SessionNet | Ausschuss für Umwelt, Infrastruktur und Verkehr - 27.01.2009 - 17:02-18:29 Uhr

Sitzung

2009/2

Gremium

Ausschuss für Umwelt, Infrastruktur und Verkehr

Datum

27.01.2009

Zeit

17:02-18:29 Uhr

Niederschrift öffentlich

Teilnehmerliste

Antworten auf Anfragen Mitglieder

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung und der Beschlussfähigkeit Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3	Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Infrastruktur und Verkehr am 02.12. und 04.12.2008 - öffentlicher Teil Beschluss: zur Kenntnis genommen	12/2009	Vorlage
Ö 4	Mitteilungen des Vorsitzenden Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5	Mitteilungen des Bürgermeister Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 6	Satzung über die Sondernutzung öffentlicher Straßen, Wege und Plätze im Gebiet der Stadt Bergisch Gladbach durch Sichtwerbung im Zusammenhang mit Wahlen (Sondernutzungssatzung - Wahlsichtwerbung) Beschluss: zur Kenntnis genommen	746/2008	Vorlage Satzungstext
Ö 7	Plakatierung im Stadtgebiet Beschluss: zur Kenntnis genommen	23/2009	Vorlage
Ö 8	Hydraulische Sanierung des Mischwasserkanals in der Straße Kaule Beschluss: einstimmig zugestimmt	21/2009	Vorlage
Ö 9	Hydraulische Sanierung der Regenwasserkanalisation im Gewerbegebiet An der Zinkhütte Beschluss: einstimmig	22/2009	Vorlage
Ö 10	Antrag der FDP-Fraktion vom 08.11.2008, an der Zufahrt zur Straße In der Auen, abzweigend von der Straße Lustheide , sowie an der Zufahrt zur Bernhard-Eyberg-Str, abzweigend von der Dolmanstraße, Verbotsschilder für LKW größer als 3,5t (Anlieger frei) aufzustellen. Beschluss: zur Kenntnis genommen	13/2009	Vorlage
Ö 11	Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 12.01.2009, Eingang 13.01.2009, der Ausschuss für Umwelt, Infrastruktur und Verkehr beauftragt die Verwaltung, noch im Jahr 2009 ein Parkleitsystem für die Innenstadt Bensberg einzurichten. Beschluss: zur Kenntnis genommen	24/2009	Vorlage Diagramme Antrag
Ö 12	Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 12.01.2009 zur zukünftigen Verkehrsführung auf der Stationsstraße Beschluss: zur Kenntnis genommen	25/2009	Antrag gem. § 24 GO Vorlage.
Ö 13	Anfragen der Ausschussmitglieder Beschluss: zur Kenntnis genommen
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Genehmigung NS n.ö.T.
N 2	Mitteilung Vorsitzender
N 3	Mitteilung Bürgermeister
N 4	Anfragen