SessionNet | Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr - 06.09.2016

Sitzung

KIV/014/2016

Gremium

Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr

Raum

Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach

Datum

06.09.2016

Zeit

17:00 Uhr

Einladung

Niederschrift (öffentlich)

Anlage 1: TNVZ

Anlage 2: Präsentation Elterntaxi im AUKIV am 06092016

Anlage 3: Präsentation Umbau Betriebshof

Anlage 4: Dezentrale Niederschlagswasserbehandlung

Anlage 5: Kostenberechnung Aufzugseinbau Rathaus GL

Einladung elektronisch (öffentlich)

Niederschrift öffentlich (elektronisch)

Mitteilungsvorlage

0329/2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Mitteilungsvorlage

AUKIV Nachverfolgung für 06092016 Stand 19082015

0309/2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Mitteilungsvorlage

Unterzeichnete Dringlichkeitsentscheidung vom 04.08.2016

0318/2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Mitteilungsvorlage

0273/2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Mitteilungsvorlage

0336/2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Mitteilungsvorlage

0288/2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: 0321/2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Mitteilungsvorlage

Anlage 1: Bauzeitenübersicht

Anlage 2: Pressemitteilung

Anlage 3: Leuchtentypen

0342/2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Anlage

0343/2016

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Beschlussvorlage

0249/2016

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Beschlussvorlage

0295/2016

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussvorlage

0284/2016

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussvorlage

Anlage 1: Antrag der CDU-Fraktion vom 15.03.2015

Anlage 2: Übersichtsplan mit Grundriss

Anlage 3: Pläne

Anlage 4: Stellungnahme LVR

0142/2016/2

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

Antrag

Anlage 1: Antrag vom 31.05.2016

0241/2016/1

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Antrag

0346/2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

9 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Genehmigung der Niederschrift aus der 15. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 14.06.2016 - öffentlicher Teil

Ö 3 VO1 Dok.Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 14.06.2016 - öffentlicher Teil -

Ö 4 Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

Ö 5 Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 6 VO2 Dok.Nachverfolgung wesentlicher Maßnahmen analog zu § 5 Abs. 1 der Zuständigkeitsordnung

Ö 8 VO1 Dok.Überplanmäßige Aufwendung für das Haushaltsjahr 2015

Ö 9 VO1 Dok.Zwischenbericht Konzept "Geh-Spaß statt Elterntaxi"

Ö 10 VO1 Dok.Sanierung Betriebshof Obereschbach

Ö 11 Änderungen im Straßenbauprogramm 2016/2017, ausgelöst durch Mehrkosten bei den Maßnahmen "Ottostraße/Eugen-Langen-Straße" und "An der Wallburg"

Ö 12 VO4 Dok.Sachstandsbericht zur Straßenbeleuchtung

Ö 13 VO2 Dok.Anpassung des Abwasserbeseitigungskonzepts in Bezug auf die Regenwasserklärung

Ö 14 VO1 Dok.Ersatzbeschaffung einer Großkehrmaschine

Ö 15 VO1 Dok.Ersatzbeschaffung eines LKW mit Hakenliftaufbau

Ö 16 VO1 Dok.Leasing eines Abrollkipperfahrzeugs mit Containern

Ö 17 Anträge der Fraktionen

Ö 17.1 VO5 Dok.Antrag der CDU-Fraktion vom 15.03.2016 (Eingang: 15.03.2016) zur Ertüchtigung des Rathauses Bergisch Gladbach im Rahmen der Inklusion

Ö 17.2 VO2 Dok.Antrag der Fraktion DIE LINKE. mit Bürgerpartei GL vom 31.05.2016 (Eingang: 31.05.2016): Altholzbeseitigung im Rahmen der Sperrmüllentsorgung durch den AWB

Ö 17.3 VO1 Dok.Antrag der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL vom 23.08.2016 (eingegangen am 23.08.2016) zur Bewirtschaftung des Parkplatzes an der Saaler Mühle / Eissporthalle

Ö 18 Anfragen der Ausschussmitglieder

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Genehmigung der Niederschrift aus der 15. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 14.06.2016 - nicht öffentlicher Teil

N 2 Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 14.06.2016 - nicht öffentlicher Teil -

N 3 Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

N 4 Mitteilungen des Bürgermeisters

N 5 Unterrichtung des Ausschusses über die Vergabe von Aufträgen über 10.000 €

N 6 Anträge der Fraktionen

N 6.1 Antrag der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL vom 16.08.2016 (eingegangen am 16.08.2016): Einstellung der Sonderzahlungen an den Vorstand des SEB-AöR; Reparatur der Basketballplätze an den Otto-Hahn-Schulen

N 7 Anfragen der Ausschussmitglieder