Sitzung
KIV/014/2016
Gremium
Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
06.09.2016
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift aus der 15. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 14.06.2016 - öffentlicher Teil
 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 14.06.2016 - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0329/2016
Ö 4
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 5
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 6
Nachverfolgung wesentlicher Maßnahmen analog zu § 5 Abs. 1 der Zuständigkeitsordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0309/2016
Ö 7
Unterrichtung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr (AUKIV) über die Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Mehrauszahlung für Einzelvorhaben des Immobilienbetriebes "Ausübung des Vorkaufsrechts für die Liegenschaft Frankenforster Straße 2A" gemäß § 16 Abs. 5 der Eigenbetriebsverordnung.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0318/2016
Ö 8
Überplanmäßige Aufwendung für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0273/2016
Ö 9
Zwischenbericht Konzept "Geh-Spaß statt Elterntaxi"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0336/2016
Ö 10
Sanierung Betriebshof Obereschbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0288/2016
Ö 11
Änderungen im Straßenbauprogramm 2016/2017, ausgelöst durch Mehrkosten bei den Maßnahmen "Ottostraße/Eugen-Langen-Straße" und "An der Wallburg"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12
Sachstandsbericht zur Straßenbeleuchtung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0342/2016
Ö 13
Anpassung des Abwasserbeseitigungskonzepts in Bezug auf die Regenwasserklärung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0343/2016
Ö 14
Ersatzbeschaffung einer Großkehrmaschine

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0249/2016
Ö 15
Ersatzbeschaffung eines LKW mit Hakenliftaufbau

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0295/2016
Ö 16
Leasing eines Abrollkipperfahrzeugs mit Containern

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0284/2016
Ö 17
Anträge der Fraktionen
 
Ö 17.1
Antrag der CDU-Fraktion vom 15.03.2016 (Eingang: 15.03.2016) zur Ertüchtigung des Rathauses Bergisch Gladbach im Rahmen der Inklusion

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0142/2016/2
Ö 17.2
Antrag der Fraktion DIE LINKE. mit Bürgerpartei GL vom 31.05.2016 (Eingang: 31.05.2016): Altholzbeseitigung im Rahmen der Sperrmüllentsorgung durch den AWB

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0241/2016/1
Ö 17.3
Antrag der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL vom 23.08.2016 (eingegangen am 23.08.2016) zur Bewirtschaftung des Parkplatzes an der Saaler Mühle / Eissporthalle

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0346/2016
Ö 18
Anfragen der Ausschussmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschrift aus der 15. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 14.06.2016 - nicht öffentlicher Teil
 
N 2
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 14.06.2016 - nicht öffentlicher Teil -
 
N 3
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
N 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 5
Unterrichtung des Ausschusses über die Vergabe von Aufträgen über 10.000 €
 
N 6
Anträge der Fraktionen
 
N 6.1
Antrag der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL vom 16.08.2016 (eingegangen am 16.08.2016): Einstellung der Sonderzahlungen an den Vorstand des SEB-AöR; Reparatur der Basketballplätze an den Otto-Hahn-Schulen
 
N 7
Anfragen der Ausschussmitglieder