Sitzung
USO/029/2025
Gremium
Ausschuss für Infrastruktur und Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
20.05.2025
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil
 
Ö 3
Mitteilungen der/des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 5
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Umwelt, Sicherheit und Ordnung am 25.03.2025 - öffentlicher Teil
0333/2025
Ö 6
Nachverfolgung aller wesentlichen Maßnahmen analog zu § 5 Abs. 1 der Zuständigkeitsordnung
0338/2025
Ö 7
Nachverfolgung der Maßnahmen des Abwasserbeseitigungskonzeptes (durch externe Projektsteuerung)
0332/2025
Ö 8
Jahresabschluss zum 31.12.2023 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach
0318/2025
Ö 9
Entlastung der Betriebsleitung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach für das Wirtschaftsjahr 2023
0319/2025
Ö 10
Parkraumbewirtschaftungskonzept 2026
0257/2025
Ö 11
Aktueller Stand Antrag der CDU-Fraktion vom 16. Februar 2025 (0161/2025) aufbauend auf dem Antrag vom 02. April 2024 zur Errichtung einer Toilettenanlage im Mehrgenerationenpark in Refrath
0377/2025
Ö 12
Anträge der Fraktionen
 
Ö 13
Anfragen der Ausschussmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - nichtöffentlicher Teil
 
N 2
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
N 3
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 4
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Umwelt, Sicherheit und Ordnung am 25.03.2025 - nichtöffentlicher Teil
 
N 5
Sachstand der Verhandlungen mit den Dualen Systemen zur Systemvereinbarung LVP 2026-2028 und die Wiedereinführung der Gelben Tonne
 
N 6
Beschaffung von einem Abfallsammelfahrzeug für den Abfallwirtschaftsbetrieb
 
N 7
Anträge der Fraktionen
 
N 8
Anfragen der Ausschussmitglieder