Sitzung
USO/013/2022
Gremium
Ausschuss für Infrastruktur und Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
30.11.2022
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Umwelt, Sicherheit und Ordnung am 06.09.2022 - öffentlicher Teil
 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Umwelt, Sicherheit und Ordnung am 06.09.2022 - öffentlicher Teil
0557/2022
Ö 4
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 5
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 6
Nachverfolgung aller wesentlichen Maßnahmen analog zu § 5 Abs. 1 der Zuständigkeitsordnung
0590/2022
Ö 7
Klimawandelvorsorge -Beantragung einer Förderung Hitzeaktionsplan (HAP) Bergisch Gladbach
0657/2022
Ö 8
Satzung für standesamtliche Dienstleistungen (HSK-Nr. 52)
0435/2022
Ö 9
Änderung der Gebührenordnung für Parkscheinautomaten
 
Ö 9.1
Änderung der Gebührenordnung für Parkscheinautomaten in der Stadt Bergisch Gladbach (Parkgebührenordnung)
0505/2022
Ö 9.2
Änderung der Gebührenordnung für Parkscheinautomaten in der Stadt Bergisch Gladbach (Parkgebührenordnung) - Ergänzung zu BV 0505/2022
0649/2022
Ö 10
Maßnahmebeschluss - Anschaffung einer Semi-Station für die Geschwindigkeitsüberwachung
0376/2021
Ö 11
Aktualisierung der Maßnahmenliste des Abwasserbeseitigungskonzeptes 2021 der Stadt Bergisch Gladbach
0612/2022
Ö 12
Gründungsmitgliedschaft der Stadt Bergisch Gladbach beim Abwassernetzwerk Rheinland e.V.
0566/2022
Ö 13
Interkommunale Zusammenarbeit im Rahmen der Weiterentwicklung des Tools „Wasser-Risiko-Check“
0613/2022
Ö 14
Nachtragssatzungen
 
Ö 14.1
XV. Nachtragssatzung zur Abfallsatzung
0610/2022
Ö 14.2
XXIV. Nachtragssatzung zur Abfallgebührensatzung
0614/2022
Ö 14.3
XVII. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der
Stadt Bergisch Gladbach (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
0625/2022
Ö 14.4
XV. Nachtragssatzung über die Abwälzung und Erhebung der Abwasserabgabe der Stadt Bergisch Gladbach
0573/2022
Ö 14.5
VI. Nachtragssatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Entwässerungssatzung)
0585/2022
Ö 14.6
Änderung der XXIV. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentlichen Abwasseranlagen (Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung) für 2022
0631/2022
Ö 14.7
XXV. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentlichen Abwasseranlagen (Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung) für 2023
0576/2022/1
Ö 14.8
V. Nachtragsatzung zur Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben)
0574/2022
Ö 14.9
Änderung der XVII. Nachtragssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bergisch Gladbach für 2022
0627/2022
Ö 14.10
XVIII. Nachtragssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bergisch Gladbach für 2023
0575/2022/2
Ö 15
Übertragung von Ermächtigungen vom Wirtschaftsjahr 2021 in das Wirtschaftsjahr 2022 für den Abfallwirtschaftsbetrieb und das Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach
0518/2022
Ö 16
Wirtschaftspläne 2023
 
Ö 16.1
Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abfallwirtschaftsbetrieb" für das Wirtschaftsjahr 2023
0600/2022
Ö 16.2
Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abwasserwerk" für das Wirtschaftsjahr 2023
0599/2022
Ö 17
Anträge der Fraktionen
 
Ö 17.1
Antrag der Fraktion Freie Wählergemeinschaft Bergisch Gladbach (FWG) vom 08.09.2022 zur Einführung von Baumpatenschaften
0646/2022
Ö 17.2
Antrag der CDU-Fraktion vom 12.09.2022 zur Erreichbarkeit des Bürgerbüros Stadtmitte
0583/2022
Ö 17.3
Antrag der CDU-Fraktion vom 26.09.2022 zum Aufbringen von QR-Codes auf öffentlichen städtischen Abfallbehältern
0562/2022
Ö 17.4
Antrag der FDP-Fraktion vom 08.11.2022 zur Schließung des Wohnmobilstellplatzes am Kombibad Paffrath
0616/2022
Ö 18
Anfragen der Ausschussmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Umwelt, Sicherheit und Ordnung am 06.09.2022 - nicht öffentlicher Teil
 
N 2
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
N 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Umwelt, Sicherheit und und Ordnung am 06.09.2022 - nicht öffentlicher Teil
 
N 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 5
Unterrichtung des Ausschusses über die Vergabe von Aufträgen über 10.000 € netto für das 1. Halbjahr 2022
 
N 6
Abschlussbericht zur Organisationsuntersuchung für den rückwärtigen Dienst der Feuerwehr der Stadt Bergisch Gladbach
 
N 7
Beschaffung einer Kleinkehrmaschine
 
N 8
Ersatzbau der Gasbehandlungsanlage an der Altdeponie Birkerhof
 
N 9
Anträge der Fraktionen
 
N 9.1
Antrag der CDU-Fraktion vom 15.08.2022 zur Betankung städtischer Fahrzeuge mit nachhaltigem synthetischen Diesel-Kraftstoff HVO-100 an zwei Bergisch Gladbacher Tankstellen
 
N 10
Anfragen der Ausschussmitglieder
 
N 10.1
schriftliche Anfragen
 
N 10.1.1
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 14.09.2022 zu Baumfällungen zwischen der Alte Wipperfürther Straße und dem Amselweg in Hebborn
 
N 10.2
mündliche Anfragen