SessionNet | Ausschuss für Soziales, Wohnungswesen, Demografie und Gleichstellung von Frau und Mann - 26.11.2015

Sitzung

WDG/007/2015

Gremium

Ausschuss für Soziales, Wohnungswesen, Demografie und Gleichstellung von Frau und Mann

Raum

Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach

Datum

26.11.2015

Zeit

17:00-18:53 Uhr

Niederschrift (öffentlich)

Anlage 1 zur Niederschrift TnVerz

Einladung elektronisch (ö.T.)

Niederschrift elektronisch (ö.T.)

Beschluss: Niederschrift mit Änderungen genehmigt

Mitteilungsvorlage

0507/2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Mitteilungsvorlage

Anlage 1 Presseartikel

0506/2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

0509/2015

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussvorlage

Anlage 261115 Antrag Ex-Azubi Treff 2016

0471/2015

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussvorlage

0473/2015

Beschluss: vertagt

Beschlussvorlage

Anlage 191115 Power Frauen

0482/2015

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussvorlage

Anlage 1 005 gesamt

Anlage 2 Änderungslisten PB005

Anlage 3 Haushaltsbuch 2016 17 Vorbericht

Anlage 4 010.264

Anlage 5 001.010

0505/2015

Beschluss: an ein anderes Gremium überwiesen

Vorlage: 0439/2015

Beschluss: vertagt

Mitteilungsvorlage

Anlage 261115 Gesundheitskarte

0499/2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil

Ö 3 VO1 Dok.Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Wohnungswesen, Demografie und Gleichstellung von Frau und Mann am 27.10.2015 - öffentlicher Teil

Ö 4 Mitteilungen der/des Ausschussvorsitzenden

Ö 5 Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 5.1 VO2 Dok.Frauenpolitische Informationen

Ö 6 Bericht aus der Arbeit der Beiräte und des Integrationsrates (Die vorzulegende Niederschrift aus der Sitzung des Integrationsrates am 20.10.2015 muss zunächst durch das Gremium genehmigt werden.)

Ö 7 VO1 Dok.Verlängerung der Zielvereinbarung nach § 5 Behindertengleichstellungsgesetz NRW für den öffentlichen Raum

Ö 8 VO2 Dok.Verwendung finanzieller Mittel zur Umsetzung des Integrationskonzeptes: Weiterführung des "Ex-Azubitreff" durch die GL Service gGmbH

Ö 9 Nachtrag: 29.01.2016 VO1 Dok.Entsendung von Integrationsratsmitgliedern in Ausschüsse

Ö 10 VO2 Dok.Fortführung der Mädchen- und Frauengruppe "Power-Frauen" der Initiative 180°-Wende

Ö 11 VO6 Dok.Haushaltsplanberatungen des Doppelhaushaltes 2016/2017 der in die Zuständigkeit des Ausschusses für Soziales, Wohnungswesen, Demografie und Gleichstellung von Frau und Mann fallenden Produktgruppen

Ö 12 Einführung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge (Die Vorlage wird nachgereicht.)

Ö 13 Anträge der Fraktionen

Ö 13.1 VO2 Dok.Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 21.09.2015 (eingegangen am 05.10.2015) zur Einführung einer Gesundheitskarte für Flüchtlinge

Ö 13.2 Antrag des Integrationsratsmitglieds Frank Samirae vom 05.10.2015 "Schwimmunterricht für Flüchtlinge" (Bitte bringen Sie die Vorlage aus der letzten Sitzung mit.)

Ö 14 Anfragen der Ausschussmitglieder

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil

N 2 Mitteilungen der/des Ausschussvorsitzenden

N 3 Mitteilungen des Bürgermeisters

N 4 Anträge der Fraktionen

N 5 Anfragen der Ausschussmitglieder