SessionNet | Ausschuss für Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW - 24.06.2015

Sitzung

AAB/003/2015

Gremium

Ausschuss für Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW

Raum

Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach

Datum

24.06.2015

Zeit

17:02-17:52 Uhr

Einladung

Niederschrift (öffentlich)

Anlage 1 zur Niederschrift: Teilnehmerliste Ausschussmitglieder

Anlage 2 zur Niederschrift: Teilnehmerliste Verwaltung

Anlage 3 zur Niederschrift: Antwort zur Anfrage von Frau Bähner zur Katzenwohnung

Anlage 4 zur Niederschrift: Antwort zur Anfrage von Frau Bähner zu Voislöhe

Niederschrift elektronisch (ö.T.)

Beschluss: Niederschrift genehmigt

Mitteilungsvorlage

0231/2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Mitteilungsvorlage

Anlage 1: Bericht 2014

0218/2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag gem. § 24 GO

Anlage BA Aufstellung Denkmalpflegeplan

0234/2015

Beschluss: an ein anderes Gremium überwiesen

Antrag gem. § 24 GO

Anlage zu BA Freihandelsabkommen

0245/2015

Beschluss: an ein anderes Gremium überwiesen

Antrag gem. § 24 GO

Anlage zu BA Ratsresolution gegen TTIP u. a.

0138/2015

Beschluss: an ein anderes Gremium überwiesen

Antrag gem. § 24 GO

Anlage zu BA Ergänzung RIS

0242/2015

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Antrag gem. § 24 GO

Anlage 1: Beschwerdeschreiben

0139/2015

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Antrag gem. § 24 GO

Anlage zu BA Fußgängerzone Stadtmitte

0233/2015

Beschluss: an ein anderes Gremium überwiesen

Antrag gem. § 24 GO

Anlage zu BA Sitzbank Friedhof Moitzfeld

0243/2015

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschluss: Niederschrift genehmigt

Informationen

7 Dokumente

Ö 1 Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil -

Ö 3 VO1 Dok.Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 25.03.2015 - öffentlicher Teil -

Ö 4 Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden - öffentlicher Teil -

Ö 5 Mitteilungen des Bürgermeisters - öffentlicher Teil -

Ö 6 VO2 Dok.Jahresbericht der Zentralen Stelle für Anregungen und Beschwerden für das Jahr 2014

Ö 7 VO2 Dok.Anregung vom 28.04.2015, für das Stadtgebiet von Bergisch Gladbach einen Denkmalpflegeplan aufzustellen

Ö 8 VO2 Dok.Anregung vom 09.06.2015, der Rat der Stadt Bergisch Gladbach möge eine Resolution gegen die Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA verabschieden und sich dabei zugleich gegen alle Vorstöße zur Einschränkung der kommunalen Demokratie aussprechen

Ö 9 VO2 Dok.Anregung vom 23.05.2015, der Rat der Stadt Bergisch Gladbach möge eine Resolution gegen die Abkommen CETA und TTIP erlassen

Ö 10 VO2 Dok.Anregung vom 09.06.2015 (Eingang), das Ratsinformationssystem der Stadt Bergisch Gladbach (RIS) um eine Download-Möglichkeit für den Sitzungskalender zu ergänzen

Ö 11 VO2 Dok.Beschwerde vom 26.03.2015 gegen die Hebesatzerhöhung der Grundsteuer B

Ö 12 VO2 Dok.Anregung vom 26.03.2015, die Widmung der Fußgängerzone Stadtmitte im Hinblick auf die Genehmigung einer Personenbeförderung für alte Menschen oder Menschen mit Behinderung zwecks Arztbesuch/ Aufsuchen einer Apotheke anzupassen

Ö 13 VO2 Dok.Anregung vom 09.06.2015 (Eingang), im Bereich des Eingangs zum Friedhof Moitzfeld eine zusätzliche Sitzbank aufzustellen

Ö 14 Anfragen der Ausschussmitglieder - öffentlicher Teil -

N 1 Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - nichtöffentlicher Teil -

N 2 Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden - nichtöffentlicher Teil -

N 3 Daten der Petenten AAB 24.06.2015

N 4 Anfragen der Ausschussmitglieder - nichtöffentlicher Teil -