Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung und der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil

Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Infrastruktur und Verkehr am 12.12.2007 - öffentlicher Teil -

Mitteilungen des Vorsitzenden

Mitteilungen des Bürgermeister

Plakatierung im Stadtgebiet hier: Information zur weiteren Vorgehensweise

Regionale-Projekt "RegioGrün" - Sachstand und Ausblick zum Teilprojekt "Entlang der Strunde"

Straßenausbau Kippekausen

Anregung vom 01.11.2007, die im Bereich des Gebäudes Kippekausen 4 befindliche Bushaltestelle zu verlegen Antragsteller: Eigentümergemeinschaft des Gebäudes Kippekausen 4, c/o Alfred Olbertz und Josef Faulhaber, Kippekausen 4, 51427 Bergisch Gladbac h

Ausbau der Piddelbornstraße

Kanalbauprogramm 2008 des Abwasserwerks

Feststellung des Jahresabschlusses 2006 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach"

Entlastung der Betriebsleitung des Abwasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2006

Erweiterung des Friedhofes Herkenrath

Maßnahmebeschluss zur abwassertechnischen Sanierung des Betriebshofes Obereschbach, der Errichtung eines Entsorgungs- und Wertstoffhofes mit stationärer Schadstoffannahme sowie Änderungen bei der mobilen Schadstoffsammlung

Anregung vom 15.06.2007, das absolute Halteverbot im Bereich Bärbroicher Straße 10 wieder herzustellen Antragsteller: möchte nicht genannt werden.

Anregung der Eheleute Schwellenbach, Büchnerstraße 8, 51429 Bergisch Gladbach, die in der Büchnerstraße in Herkenrath aufstehenden Götterbäume zu entfernen.

Anträge gem. § 24 GO Anregung vom 8. November 2007, Maßnahmen zur Verkehrslärmminderung an der L 289 in Herkenrath zu ergreifen (Antragsteller: Herr Peter Schäfer, Straßen 12, 51429 Bergisch Gladbach) und Anregung vom 5. November 2007, auf der L289 im Bereich Hecken/Straßen durch eine Querungshilfe den Schulweg zu sichern (Antragsteller: Ev. Kirchengemeinde, Straßen 54 und Kath. Kirchengemeinde St. Antonius Abbas, Im Fronhof 28, 51429 Bergisch Gladbach)

Antrag der FDP-Fraktion vom 21. Mai 2007, im Bereich Bensberg / Kaule eine Verkehrsuntersuchung durchzuführen.

Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 09.11.2007 bzw. 29.11.2007, die Verwaltung zu beauftragen, bei der nächsten europaweiten Ausschreibung für die Versorgung mit elektrischem Strom die Leistungsbeschreibung zu 100% für Ökostrom aus erneuerbaren Energien zu formulieren.

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN vom 14.11.2007 "Der Hauptausschuss beauftragt die Verwaltung, Schritte zur Nutzung der Abwärme der Industrie in Bergisch Gladbach einzuleiten." Begründung siehe beigefügten Antrag. Der Hauptausschuss hat i n seiner Sitzung vom 04.12.2007 einvernehmlich den Antrag an den zuständigen Ausschuss für Umwelt, Infrastruktur und Verkehr weitergeleitet.

Antrag der SPD-Fraktion vom 29.11.2007 "Die Stadt tritt der Kampagne SolarLokal bei". Begründung s. beigefügten Antrag

Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 29.11.2007 bzgl. der Zuordnung der Stadt Bergisch Gladbach zum Ballungsraum Köln in Bezug auf Luftschadstoffbelastung und -messung.

Anträge der Fraktion KIDitiative vom 10.12.2007 zur Aufstellung des Haushalts bzw. zur Haushaltssicherung

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, FDP. Bündnis 90/DIE GRÜNEN und KIDitiative, der Ausschuss für Umwelt, Infrastruktur und Verkehr sowie der Hauptausschuss mögen beschließen, dass der Dorfplatz in Schildgen hinter der katholischen Kirche (Altenberger-Dom-Straße) aus der Zuständigkeit des Fachgebiets Verkehrsflächen in das Fachgebiet Stadtgrün überführt wird.

Anfragen der Ausschussmitglieder

Genehmigung NS n.ö.T.

Mitteilung Vorsitzender

Mitteilung Bürgermeister

Anfragen