Ausschuss für Umwelt, Infrastruktur und Verkehr - 12.12.2007 - 16:04-19:27 Uhr

Sitzung
7/2007
Gremium
Ausschuss für Umwelt, Infrastruktur und Verkehr
Datum
12.12.2007
Zeit
16:04-19:27 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil 
Ö 3Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Infrastruktur und Verkehr am 08.11.2007 - öffentlicher Teil - 665/2007
Ö 4Mitteilungen des Vorsitzenden 
Ö 5Mitteilungen des Bürgermeister 
Ö 6Mobile Geschwindigkeitsüberwachung 687/2007
Ö 7Straßenausbau Kippekausen 680/2007
Ö 8Anregung vom 01.11.2007, die im Bereich des Gebäudes Kippekausen 4 befindliche Bushaltestelle zu verlegen Antragsteller: Eigentümergemeinschaft des Hauses Kippekausen 4, c/o Alfred Olbertz und Josef Faulhaber, Kippekausen 4, 51427 Bergisch Gladbach 689/2007
Ö 9Straßenbauprogramm 2008

Beschluss: einstimmig

684/2007
Ö 10Artikelsatzung zur Reintegration von Eigenbetrieben

Beschluss: einstimmig

639/2007
Ö 11Reintegration eigenbetriebsähnlicher Einrichtungen, VI. Nachtrag zur Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Bergisch Gladbach über die Verteilung von Entscheidungsbefugnissen des Rates auf die Ratsausschüsse und die Bürgermeisterin/den Bürgermeister

Beschluss: einstimmig

644/2007
Ö 12Haushalt 2008 des Fachbereiches Umwelt und Technik für die Bereiche Umweltschutz, Verkehrsflächen und Stadtgrün auf der Grundlage der neuen Produktgruppen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

693/2007/1
Ö 13Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2008

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

632/2007
Ö 14Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2008

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

633/2007
Ö 15II. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Bergisch Gladbach über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Entwässerungssatzung)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

669/2007
Ö 16VI. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Bergisch Gladbach über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Entwässerungssatzung)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

670/2007
Ö 17III. Nachtragssatzung zur Satzung über die Abwälzung und Erhebung der Abwasserabgabe der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

668/2007
Ö 182. Nachtrag zur Entgeltordnung des Abfallwirtschaftsbetriebes der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

658/2007
Ö 19VIII. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der Abfallentsorgung in der Stadt Bergisch Gladbach (Abfallgebührensatzung)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

682/2007
Ö 201. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Stadt Bergisch Gladbach (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)

Beschluss: einstimmig

683/2007
Ö 21Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 22.11.2007 die Verwaltung zu beauftragen, in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Infrastruktur und Verkehr über die Fortschritte der EU-Umgebungslärmrichtline in Bezug auf den Ballungsraum Köln-Leverkusen-Bergisch Gladbach zu berichten. 688/2007
Ö 22Antrag der CDU-Fraktion vom 26.11.2007, die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, welches zur Sanierung anstehende Schulgebäude unter besonderer Berücksichtigung einer energetischen Sanierung zu einer "Niedrigenergie-Schule" modellhaft für weitere Sanierungen städtischer gebäude umgerüstet werden kann. 691/2007
Ö 23Anfragen der Ausschussmitglieder 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1Genehmigung NS n.ö.T. 
N 2Mitteilung Vorsitzender 
N 3Mitteilung Bürgermeister 
N 4Anfragen