Sitzung
7/2007
Gremium
Ausschuss für Umwelt, Infrastruktur und Verkehr
Datum
12.12.2007
Zeit
16:04-19:27 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil | ||
Ö 3 | Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Infrastruktur und Verkehr am 08.11.2007 - öffentlicher Teil - | 665/2007 | |
Ö 4 | Mitteilungen des Vorsitzenden | ||
Ö 5 | Mitteilungen des Bürgermeister | ||
Ö 6 | Mobile Geschwindigkeitsüberwachung | 687/2007 | |
Ö 7 | Straßenausbau Kippekausen | 680/2007 | |
Ö 8 | Anregung vom 01.11.2007, die im Bereich des Gebäudes Kippekausen 4 befindliche Bushaltestelle zu verlegen Antragsteller: Eigentümergemeinschaft des Hauses Kippekausen 4, c/o Alfred Olbertz und Josef Faulhaber, Kippekausen 4, 51427 Bergisch Gladbach | 689/2007 | |
Ö 9 | Straßenbauprogramm 2008
Beschluss: einstimmig | 684/2007 | |
Ö 10 | Artikelsatzung zur Reintegration von Eigenbetrieben
Beschluss: einstimmig | 639/2007 | |
Ö 11 | Reintegration eigenbetriebsähnlicher Einrichtungen, VI. Nachtrag zur Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Bergisch Gladbach über die Verteilung von Entscheidungsbefugnissen des Rates auf die Ratsausschüsse und die Bürgermeisterin/den Bürgermeister
Beschluss: einstimmig | 644/2007 | |
Ö 12 | Haushalt 2008 des Fachbereiches Umwelt und Technik für die Bereiche Umweltschutz, Verkehrsflächen und Stadtgrün auf der Grundlage der neuen Produktgruppen
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 693/2007/1 | |
Ö 13 | Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2008
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 632/2007 | |
Ö 14 | Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2008
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 633/2007 | |
Ö 15 | II. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Bergisch Gladbach über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Entwässerungssatzung)
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 669/2007 | |
Ö 16 | VI. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Bergisch Gladbach über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Entwässerungssatzung)
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 670/2007 | |
Ö 17 | III. Nachtragssatzung zur Satzung über die Abwälzung und Erhebung der Abwasserabgabe der Stadt Bergisch Gladbach
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 668/2007 | |
Ö 18 | 2. Nachtrag zur Entgeltordnung des Abfallwirtschaftsbetriebes der Stadt Bergisch Gladbach
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 658/2007 | |
Ö 19 | VIII. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der Abfallentsorgung in der Stadt Bergisch Gladbach (Abfallgebührensatzung)
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 682/2007 | |
Ö 20 | 1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Stadt Bergisch Gladbach (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
Beschluss: einstimmig | 683/2007 | |
Ö 21 | Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 22.11.2007 die Verwaltung zu beauftragen, in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Infrastruktur und Verkehr über die Fortschritte der EU-Umgebungslärmrichtline in Bezug auf den Ballungsraum Köln-Leverkusen-Bergisch Gladbach zu berichten. | 688/2007 | |
Ö 22 | Antrag der CDU-Fraktion vom 26.11.2007, die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, welches zur Sanierung anstehende Schulgebäude unter besonderer Berücksichtigung einer energetischen Sanierung zu einer "Niedrigenergie-Schule" modellhaft für weitere Sanierungen städtischer gebäude umgerüstet werden kann. | 691/2007 | |
Ö 23 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 1 | Genehmigung NS n.ö.T. | ||
N 2 | Mitteilung Vorsitzender | ||
N 3 | Mitteilung Bürgermeister | ||
N 4 | Anfragen |