Rat der Stadt Bergisch Gladbach - 20.09.2007 - 17:04-21:06 Uhr

Sitzung
4/2007
Gremium
Rat der Stadt Bergisch Gladbach
Datum
20.09.2007
Zeit
17:04-21:06 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil - 
Ö 3Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 19.06.2007 - öffentlicher Teil -403/2007
Ö 4Mitteilungen des Bürgermeisters 
Ö 5Anzeige von Nebentätigkeiten505/2007
Ö 6Annahme einer Schenkung des Verschönerungsvereins Bergisch Gladbach e.V.481/2007
Ö 7Haushalt 2008, Einbringung der Entwürfe 1. Haushaltssatzung der Stadt Bergisch Gladbach für das Haushaltsjahr 2008 2. Wirtschaftspläne der eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen für das Wirtschaftsjahr 2008 a. des Abwasserwerkes der Stadt Bergisch Gladbach b. des Abfallwirtschaftsbetriebes der Stadt Bergisch Gladbach c. des Fachbereiches Grundstückswirtschaft und Wirtschaftsförderung bei der Stadt Bergisch Gladbach492/2007
Ö 8Umwandlung des öffentlich subventionierten Badbetriebes an der Saaler Mühle in ein privat betriebenes Thermalbad485/2007/1
Ö 9Einwohnerfragestunde493/2007
Ö 10Beteiligungsbericht 2004457/2007
Ö 11Festlegung von Wertgrenzen gem. § 14 GemHVO360/2007
Ö 12Änderung der "Richtlinien zur Förderung des Außerunterrichtlichen Angebots an den Grundschulen und weiterführenden Schulen (Primar- und Sekundarstufe I) der Stadt Bergisch Gladbach"428/2007
Ö 13Zielvereinbarung für die soziale Versorgung der Senioren und Seniorinnen400/2007
Ö 14Landesfonds "Kein Kind ohne Mahlzeit"421/2007/1
Ö 15Änderung der Richtlinien zur Förderung der Kindertagesstätten hier: Übernahme von Trägeranteilen bei Kindertagesstätten von Elterninitiativen422/2007
Ö 16Vereinbarung mit dem Deutschen Kinderschutzbund über die Förderung einer Präventions- und Anlaufstelle bei Gewalt gegen Jungen und Mädchen insbesondere bei sexuellem Missbrauch378/2007
Ö 17Neu- bzw. Wiederwahl der Schiedspersonen und der stellvertretenden Schiedspersonen für die Schiedsamtsbezirke Bergisch Gladbach I (Bergisch Gladbach - alt -) und Bergisch Gladbach II ( Bensberg )478/2007
Ö 18Beschluss über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Stadtmitte" gemäß § 142 Abs. 3 Baugesetzbuch480/2007
Ö 19Änderung Nr. 162/5543 - Vinzenz-Pallotti-Straße des Flächennutzungsplanes - Bescluss zu Stellungnahmen - Beschluss der Änderung374/2007
Ö 20Änderung Nr. 164/2162 - Feuerwache - des Flächennutzungsplanes - Beschluss der Änderung370/2007
Ö 21Anträge auf Umbesetzung in den Ausschüssen 
Ö 22Antrag der SPD-Fraktion (Eingang 31.08.2007) auf Umbesetzung im Ausschuss für Anregungen und Beschwerden494/2007
Ö 23Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN vom 30.08.2007 zur Umbesetzung in verschiedenen Ratsausschüssen502/2007
Ö 24Antrag der FDP-Fraktion vom 03.09.2007 zur Umbesetzung in verschiedenen Ratsausschüssen503/2007
Ö 25Antrag der Fraktion KIDitiative vom 03.09.2007 zur Umbesetzung in verschiedenen Ratsausschüssen504/2007
Ö 26Anträge der Fraktionen 
Ö 27Antrag der Fraktion von BfBB vom 03.06.2007 zum Haushalt 2007476/2007
Ö 28Antrag der Fraktion KIDitiative vom 27.08.2007 zur Änderung der Richtlinien über die sonstige Benutzung von Straßen487/2007
Ö 29Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN vom 28.08.2007 eine Resolution zum Kinderbildungsgesetz (KiBiz) NRW zu verabschieden501/2007
Ö 30Antrag der SPD-Fraktion vom 27.08.2007, alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um das Schwimmbad Mohnweg zu sanieren und so als Standort für das Schul- und Vereinsschwimmen zu erhalten484/2007
Ö 31Antrag der CDU- Fraktion vom 27.08.2007 zum Antrag der SPD-Fraktion vom 27.08.2007 "Schwimmbad Mohnweg"497/2007
Ö 32Antrag der CDU-Fraktion vom 31.08.2007 1. die städtischen Schulgelände vor unbefugter Nutzung zu schützen und 2. den Schutz der Anwohner vor Lärmbelästigung außerhalb der Schulzeiten in geeigneter Form sicherzustellen495/2007
Ö 33Antrag der CDU-Fraktion vom 03.09.2007, die Verwaltung zu beauftragen, eine "Baugenehmigung in 24 Stunden" nach dem Vorbild der Stadt Köln auch in der Stadt Bergisch Gladbach einzuführen498/2007
Ö 34Antrag der CDU-Fraktion vom 03.09.2007 den Flächennutzungsplan der Stadt Bergisch Gladbach bis 2009 fortzuschreiben499/2007
Ö 35Antrag der CDU-Fraktion vom 03.09.2007 in der Straße "Neuenweg" in Bensberg alternierende Parkbuchten einzurichten500/2007
Ö 36Antrag der CDU-Fraktion vom 05.09.2007 zur Gründung einer "Infrastruktur- und Stadtentwicklungsgesellschaft"506/2007
Ö 37Antrag der CDU-Fraktion vom 05.09.2007, eine Resolution zum Erhalt des gegliederten Schulsystems im Rat der Stadt Bergisch Gladbach zu verabschieden507/2007
Ö 38Anfragen der Ratsmitglieder 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1Genehmigung der Niederschrift n.ö.T. 
N 2Durchführungsbericht 19.06.2007 - n. ö. T. - 
N 3Mitteilungen Bürgermeister 
N 4Wahl eines Geschäftsführers 
N 5Ehrungen 
N 6Erwerb Anteile RBS durch die Gesellschaft 
N 7Schiedspersonen 
N 8Anträge der Fraktionen 
N 9Anfragen der Ratsmitglieder