Sitzung
5/2006_3
Gremium
Rat der Stadt Bergisch Gladbach
Datum
14.12.2006
Zeit
17:10-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil -
 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 26.10.2006 - öffentlicher Teil -
612/2006
Ö 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 5
Mitteilungen des Bürgermeisters hier: Änderung der Produktgruppenstruktur des NKF-Haushalts
574/2006/1
Ö 6
Beteiligung der Stadt Bergisch Gladbach an der Regionale 2010
591/2006
Ö 7
Neues Konzept Bücherei Bensberg
580/2006
Ö 8
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung (Sekundarstufen I und II)
548/2006
Ö 9
Integrierter Kindertagesstätten und Schulentwicklungsplan hier: vorgezogene Entscheidung zum Ausbau der Offenen Ganztagsschulen in Bergisch Gladbach
640/2006
Ö 10
Kürzung der Betriebskostenförderung für die Kindertagesstätte "Bollerwagen" in Refrath
545/2006/1
Ö 11
Jahresrechnung 2005
 
Ö 12
Feststellung des Jahresabschlusses 2005 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Städtische Feuerwehr" der Stadt Bergisch Gladbach
584/2006
Ö 13
Feststellung des Jahresabschlusses 2005 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Verkehrsflächen der Stadt Bergisch Gladbach"
512/2006
Ö 14
Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2006
616/2006
Ö 15
Über- und ausserplanmäßige Ausgaben 2006
639/2006
Ö 16
Prioritätenliste 2007
625/2006
Ö 17
Einwohnerfragestunde
638/2006
Ö 18
Anpassung der Betriebssatzungen der Einrichtungen "Abwasserwerk" und "Abfallwirtschaftsbetrieb" an die neue Eigenbetriebsverordnung, Bildung von Stammkapital
558/2006
Ö 19
Anpassung der Betriebssatzung der Einrichtung "Fachbereich Grundstückswirtschaft und Wirtschaftsförderung" an die neue Eigenbetriebsverordnung, Bildung von Stammkapital
560/2006
Ö 20
Vergnügungssteuersatzung der Stadt Bergisch Gladbach
622/2006
Ö 21
XVI. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für Krankentransporte der Freiwilligen Feuerwehr Bergisch Gladbach
585/2006/1
Ö 22
Änderung der Richtlinien für die Benutzung von Räumlichkeiten in den Schulgebäuden sowie für die Inanspruchnahme der städtischen Sportstätten (Benutzungsrichtlinien)
563/2006
Ö 23
Entgelterhöhung der städtischen Max-Bruch-Musikschule ab 01.04.2007
552/2006
Ö 24
Richtlinien der Stadt Bergisch Gladbach über ergänzende Vergünstigungen zur Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe der Hilfebedürftigen nach dem Sozialgesetzbuch und dem Asylbewerberleistungsgesetz (bisher Richtlinien über den Löwenpass)
598/2006
Ö 25
VI. Nachtragssatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bergisch Gladbach (Abfallsatzung)
588/2006
Ö 26
VII. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der Abfallentsorgung in der Stadt Bergisch Gladbach (Abfallgebührensatzung)
628/2006
Ö 27
I. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Bergisch Gladbach über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Entwässerungssatzung)
600/2006
Ö 28
V. Nachtragssatzung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Bergisch Gladbach über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Entwässerungssatzung)
611/2006
Ö 29
III. Nachtragssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bergisch Gladbach
629/2006
Ö 30
1. Nachtragssatzung zur Satzung für die Friedhöfe der Stadt Bergisch Gladbach
604/2006
Ö 31
Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bergisch Gladbach (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
627/2006
Ö 32
Bebauungsplan Nr. 6113 - Brandroster - Ergänzendes Verfahren - Beschluss zu Stellungnahmen - Beschluss als Satzung
482/2006
Ö 33
Bebauungsplan Nr. 76 - Im Bungert - 1. Änderung - Beschluss als Satzung
570/2006
Ö 34
Antrag der Fraktion KIDitiative vom 11.10.2006 zur Anfertigung von Niederschriften der Rats- und Ausschusssitzungen innerhalb von zwei Wochen nach der jeweiligen Sitzung
606/2006
Ö 35
II. Nachtrag zur Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Bergisch Gladbach
642/2006
Ö 36
Anträge auf Umbesetzung in den Ausschüssen
 
Ö 37
Entsendung eines Mitgliedes des Beirates für die Belange von Menschen mit Behinderungen als sachkundiger Einwohner in den Planungsausschuss
595/2006
Ö 38
Antrag der Fraktion KIDitiative vom 13.11.2006 zur Ergänzung der Stellvertreterliste im Ausschuss für Anregungen und Beschwerden, im Ausschuss für Bildung, Kultur, Schule und Sport, im Ausschuss für die Gleichstellung von Frau und Mann, im Ausschuss für Umwelt, Infrastruktur und Verkehr, im Vergabeausschuss, im Sozialausschuss und im Planungsausschuss
635/2006
Ö 39
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 23.11.2006 zur Umbesetzung in verschiedenen Ausschüssen
511/2006
Ö 40
Anträge der Fraktionen
 
Ö 41
Antrag der SPD-Fraktion vom 20.11.2006 zur Durchführung einer Werbekampagne für die Suche nach Tages- bzw. Vollzeitpflegeeltern
633/2006
Ö 42
Antrag der Fraktion KIDitiative vom 28.11.2006 zur Einhaltung des Haushaltssicherungskonzeptes bei möglichen Mindereinnahmen im Baulandmanagement
641/2006
Ö 43
Anfragen der Ratsmitglieder
 
Ö 44
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zur Bereitstellung von Räumlichkeiten für den eingetragenen Verein Bergisch Gladbacher Tafel
647/2006
Ö 45
Weitere Anfragen der Ratsmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschrift n.ö.T.
 
N 2
Durchführungsbericht 26.10.2006 - n. ö. T. -
 
N 3
Mitteilungen Bürgermeister
 
N 4
Auflösung EBGL GmbH - Antrag BfBB
 
N 5
Ehrung
 
N 6
Besetzung der Stelle Leiterin/Leiter der Feuerwehr
 
N 7
Anträge der Fraktionen
 
N 8
Anfragen der Ratsmitglieder