Rat der Stadt Bergisch Gladbach - 14.12.2006 - 17:10-20:50 Uhr

Sitzung
5/2006_3
Gremium
Rat der Stadt Bergisch Gladbach
Datum
14.12.2006
Zeit
17:10-20:50 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil - 
Ö 3Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 26.10.2006 - öffentlicher Teil -612/2006
Ö 4Mitteilungen des Bürgermeisters 
Ö 5Mitteilungen des Bürgermeisters hier: Änderung der Produktgruppenstruktur des NKF-Haushalts574/2006/1
Ö 6Beteiligung der Stadt Bergisch Gladbach an der Regionale 2010591/2006
Ö 7Neues Konzept Bücherei Bensberg580/2006
Ö 8Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung (Sekundarstufen I und II)548/2006
Ö 9Integrierter Kindertagesstätten und Schulentwicklungsplan hier: vorgezogene Entscheidung zum Ausbau der Offenen Ganztagsschulen in Bergisch Gladbach640/2006
Ö 10Kürzung der Betriebskostenförderung für die Kindertagesstätte "Bollerwagen" in Refrath545/2006/1
Ö 11Jahresrechnung 2005 
Ö 12Feststellung des Jahresabschlusses 2005 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Städtische Feuerwehr" der Stadt Bergisch Gladbach584/2006
Ö 13Feststellung des Jahresabschlusses 2005 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Verkehrsflächen der Stadt Bergisch Gladbach"512/2006
Ö 14Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2006616/2006
Ö 15Über- und ausserplanmäßige Ausgaben 2006639/2006
Ö 16Prioritätenliste 2007625/2006
Ö 17Einwohnerfragestunde638/2006
Ö 18Anpassung der Betriebssatzungen der Einrichtungen "Abwasserwerk" und "Abfallwirtschaftsbetrieb" an die neue Eigenbetriebsverordnung, Bildung von Stammkapital558/2006
Ö 19Anpassung der Betriebssatzung der Einrichtung "Fachbereich Grundstückswirtschaft und Wirtschaftsförderung" an die neue Eigenbetriebsverordnung, Bildung von Stammkapital560/2006
Ö 20Vergnügungssteuersatzung der Stadt Bergisch Gladbach622/2006
Ö 21XVI. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für Krankentransporte der Freiwilligen Feuerwehr Bergisch Gladbach585/2006/1
Ö 22Änderung der Richtlinien für die Benutzung von Räumlichkeiten in den Schulgebäuden sowie für die Inanspruchnahme der städtischen Sportstätten (Benutzungsrichtlinien)563/2006
Ö 23Entgelterhöhung der städtischen Max-Bruch-Musikschule ab 01.04.2007552/2006
Ö 24Richtlinien der Stadt Bergisch Gladbach über ergänzende Vergünstigungen zur Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe der Hilfebedürftigen nach dem Sozialgesetzbuch und dem Asylbewerberleistungsgesetz (bisher Richtlinien über den Löwenpass)598/2006
Ö 25VI. Nachtragssatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bergisch Gladbach (Abfallsatzung)588/2006
Ö 26VII. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der Abfallentsorgung in der Stadt Bergisch Gladbach (Abfallgebührensatzung)628/2006
Ö 27I. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Bergisch Gladbach über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Entwässerungssatzung)600/2006
Ö 28V. Nachtragssatzung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Bergisch Gladbach über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Entwässerungssatzung)611/2006
Ö 29III. Nachtragssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bergisch Gladbach629/2006
Ö 301. Nachtragssatzung zur Satzung für die Friedhöfe der Stadt Bergisch Gladbach604/2006
Ö 31Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bergisch Gladbach (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)627/2006
Ö 32Bebauungsplan Nr. 6113 - Brandroster - Ergänzendes Verfahren - Beschluss zu Stellungnahmen - Beschluss als Satzung482/2006
Ö 33Bebauungsplan Nr. 76 - Im Bungert - 1. Änderung - Beschluss als Satzung570/2006
Ö 34Antrag der Fraktion KIDitiative vom 11.10.2006 zur Anfertigung von Niederschriften der Rats- und Ausschusssitzungen innerhalb von zwei Wochen nach der jeweiligen Sitzung606/2006
Ö 35II. Nachtrag zur Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Bergisch Gladbach642/2006
Ö 36Anträge auf Umbesetzung in den Ausschüssen 
Ö 37Entsendung eines Mitgliedes des Beirates für die Belange von Menschen mit Behinderungen als sachkundiger Einwohner in den Planungsausschuss595/2006
Ö 38Antrag der Fraktion KIDitiative vom 13.11.2006 zur Ergänzung der Stellvertreterliste im Ausschuss für Anregungen und Beschwerden, im Ausschuss für Bildung, Kultur, Schule und Sport, im Ausschuss für die Gleichstellung von Frau und Mann, im Ausschuss für Umwelt, Infrastruktur und Verkehr, im Vergabeausschuss, im Sozialausschuss und im Planungsausschuss635/2006
Ö 39Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 23.11.2006 zur Umbesetzung in verschiedenen Ausschüssen511/2006
Ö 40Anträge der Fraktionen 
Ö 41Antrag der SPD-Fraktion vom 20.11.2006 zur Durchführung einer Werbekampagne für die Suche nach Tages- bzw. Vollzeitpflegeeltern633/2006
Ö 42Antrag der Fraktion KIDitiative vom 28.11.2006 zur Einhaltung des Haushaltssicherungskonzeptes bei möglichen Mindereinnahmen im Baulandmanagement641/2006
Ö 43Anfragen der Ratsmitglieder 
Ö 44Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zur Bereitstellung von Räumlichkeiten für den eingetragenen Verein Bergisch Gladbacher Tafel647/2006
Ö 45Weitere Anfragen der Ratsmitglieder 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1Genehmigung der Niederschrift n.ö.T. 
N 2Durchführungsbericht 26.10.2006 - n. ö. T. - 
N 3Mitteilungen Bürgermeister 
N 4Auflösung EBGL GmbH - Antrag BfBB 
N 5Ehrung 
N 6Besetzung der Stelle Leiterin/Leiter der Feuerwehr 
N 7Anträge der Fraktionen 
N 8Anfragen der Ratsmitglieder