Sitzung
5/2006_2
Gremium
Finanz- und Liegenschaftsausschuss
Datum
07.12.2006
Zeit
17:00-18:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2
Bestellung eines Schriftführers/einer Schriftführerin und seines/seiner/ihres/ihrer Stellvertreters/Stellvertreterin

Beschluss: einstimmig zugestimmt

630/2006
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 4
Bericht über die Durchführung der in der Sitzung des Finanz- und Liegenschaftsausschusses am 18.10.2006 gefassten Beschlüsse (Öffentlicher Teil)

Beschluss: Kenntnisnahme

614/2006
Ö 5
Mitteilungen des Vorsitzenden

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 6
Mitteilung des Bürgermeisters

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 7
Mitteilungen des Bürgermeisters hier: Änderung der Produktgruppenstruktur des NKF-Haushalts

Beschluss: Kenntnisnahme

574/2006/1
Ö 8
Richtlinien der Stadt Bergisch Gladbach über ergänzende Vergünstigungen zur Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe der Hilfebedürftigen nach dem Sozialgesetzbuch und dem Asylbewerberleistungsgesetz (bisher Richtlinien über den Löwenpass)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

598/2006
Ö 9
Integrierte Kindertagesstätten- und Schulentwicklungsplanung (Primarbereich)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

631/2006
Ö 10
Integrierter Kindertagesstätten und Schulentwicklungsplan hier: vorgezogene Entscheidung zum Ausbau der Offenen Ganztagsschulen in Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

640/2006
Ö 11
Kürzung der Betriebskostenförderung für die Kindertagesstätte "Bollerwagen" in Refrath

Beschluss: Enthaltungen

545/2006/1
Ö 12
Änderung der Richtlinien für die Benutzung von Räumlichkeiten in den Schulgebäuden sowie für die Inanspruchnahme der städtischen Sportstätten (Benutzungsrichtlinien)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

563/2006
Ö 13
Neues Konzept Bücherei Bensberg

Beschluss: einstimmig zugestimmt

580/2006
Ö 14
Generalsanierung des Hauptgebäudes des Schul- und Sportzentrums Saaler Mühle

Beschluss: einstimmig zugestimmt

592/2006/1
Ö 15
Dietrich-Bonhoeffer Gymnasium Sanierung der alten Turnhalle

Beschluss: einstimmig zugestimmt

593/2006/1
Ö 16
Vergnügungssteuersatzung der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

622/2006
Ö 17
Anpassung der Betriebssatzung der Einrichtung "Fachbereich Grundstückswirtschaft und Wirtschaftsförderung" an die neue Eigenbetriebsverordnung, Bildung von Stammkapital

Beschluss: einstimmig zugestimmt

560/2006
Ö 18
Wirtschaftsplan 2007 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Fachbereich Grundstückswirtschaft und Wirtschaftsförderung

Beschluss: Kenntnisnahme

599/2006
Ö 19
Prioritätenliste 2007

Beschluss: einstimmig

625/2006
Ö 20
Strategische Zielsteuerung

Beschluss: Kenntnisnahme

623/2006
Ö 21
Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2006

Beschluss: Kenntnisnahme

616/2006
Ö 22
Über- und ausserplanmäßige Ausgaben 2006

Beschluss: einstimmig zugestimmt

639/2006
Ö 23
Anfragen der Ausschussmitglieder

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung NS n.ö.T.
 
N 2
Durchführungsbericht n.ö.T.
 
N 3
Mitteilung Vorsitzender
 
N 4
Mitteilung Bürgermeister
 
N 5
Verkauf Zollamtsgrundstück - Untere Hauptstraße
 
N 6
Verkauf von 8 Baugrundstücken - Frankenforst
 
N 7
Auflistung Grundstücksgeschäfte
 
N 8
Anfragen