Finanz- und Liegenschaftsausschuss - 07.12.2006 - 17:00-18:55 Uhr

Sitzung
5/2006_2
Gremium
Finanz- und Liegenschaftsausschuss
Datum
07.12.2006
Zeit
17:00-18:55 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2Bestellung eines Schriftführers/einer Schriftführerin und seines/seiner/ihres/ihrer Stellvertreters/Stellvertreterin

Beschluss: einstimmig zugestimmt

630/2006
Ö 3Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 4Bericht über die Durchführung der in der Sitzung des Finanz- und Liegenschaftsausschusses am 18.10.2006 gefassten Beschlüsse (Öffentlicher Teil)

Beschluss: Kenntnisnahme

614/2006
Ö 5Mitteilungen des Vorsitzenden

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 6Mitteilung des Bürgermeisters

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 7Mitteilungen des Bürgermeisters hier: Änderung der Produktgruppenstruktur des NKF-Haushalts

Beschluss: Kenntnisnahme

574/2006/1
Ö 8Richtlinien der Stadt Bergisch Gladbach über ergänzende Vergünstigungen zur Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe der Hilfebedürftigen nach dem Sozialgesetzbuch und dem Asylbewerberleistungsgesetz (bisher Richtlinien über den Löwenpass)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

598/2006
Ö 9Integrierte Kindertagesstätten- und Schulentwicklungsplanung (Primarbereich)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

631/2006
Ö 10Integrierter Kindertagesstätten und Schulentwicklungsplan hier: vorgezogene Entscheidung zum Ausbau der Offenen Ganztagsschulen in Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

640/2006
Ö 11Kürzung der Betriebskostenförderung für die Kindertagesstätte "Bollerwagen" in Refrath

Beschluss: Enthaltungen

545/2006/1
Ö 12Änderung der Richtlinien für die Benutzung von Räumlichkeiten in den Schulgebäuden sowie für die Inanspruchnahme der städtischen Sportstätten (Benutzungsrichtlinien)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

563/2006
Ö 13Neues Konzept Bücherei Bensberg

Beschluss: einstimmig zugestimmt

580/2006
Ö 14Generalsanierung des Hauptgebäudes des Schul- und Sportzentrums Saaler Mühle

Beschluss: einstimmig zugestimmt

592/2006/1
Ö 15Dietrich-Bonhoeffer Gymnasium Sanierung der alten Turnhalle

Beschluss: einstimmig zugestimmt

593/2006/1
Ö 16Vergnügungssteuersatzung der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

622/2006
Ö 17Anpassung der Betriebssatzung der Einrichtung "Fachbereich Grundstückswirtschaft und Wirtschaftsförderung" an die neue Eigenbetriebsverordnung, Bildung von Stammkapital

Beschluss: einstimmig zugestimmt

560/2006
Ö 18Wirtschaftsplan 2007 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Fachbereich Grundstückswirtschaft und Wirtschaftsförderung

Beschluss: Kenntnisnahme

599/2006
Ö 19Prioritätenliste 2007

Beschluss: einstimmig

625/2006
Ö 20Strategische Zielsteuerung

Beschluss: Kenntnisnahme

623/2006
Ö 21Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2006

Beschluss: Kenntnisnahme

616/2006
Ö 22Über- und ausserplanmäßige Ausgaben 2006

Beschluss: einstimmig zugestimmt

639/2006
Ö 23Anfragen der Ausschussmitglieder

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1Genehmigung NS n.ö.T. 
N 2Durchführungsbericht n.ö.T. 
N 3Mitteilung Vorsitzender 
N 4Mitteilung Bürgermeister 
N 5Verkauf Zollamtsgrundstück - Untere Hauptstraße 
N 6Verkauf von 8 Baugrundstücken - Frankenforst 
N 7Auflistung Grundstücksgeschäfte 
N 8Anfragen