Ausschuss für Umwelt, Infrastruktur und Verkehr - 30.11.2004 - 17:00 Uhr

Sitzung
4/2004_7
Gremium
Ausschuss für Umwelt, Infrastruktur und Verkehr
Datum
30.11.2004
Zeit
17:00 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Bestellung eines Schriftführers und eines stellvertretenden Schriftführers

Beschluss: einstimmig

390/2004
Ö 3Verpflichtung sachkundiger Bürger 588/2004
Ö 4Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil

Beschluss: einstimmig

 
Ö 5Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, infrastruktur und Verkehr am 07.07.2004 - öffentlicher Teil 398/2004
Ö 6Mitteilungen des Vorsitzenden 
Ö 7Mitteilungen des Bürgermeister 
Ö 8Gebietsmeldung nach der FFH-Richtlinie und Vogelschutzrichtlinie Nachmeldung des Vogelschutzgebietes "Königsforst" Anhörungsverfahren nach § 48 b Abs. 2 LG NRW Stellungnahme der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

523/2004
Ö 9Geplante Erweiterung des Naturschutzgebietes "Thielenbruch" Beteiligung/Stellungnahme der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig

512/2004
Ö 10I. Nachtragssatzung zur Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a - 135 c BauGB in der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

408/2004/1
Ö 11Ausbau der Straße Kippekausen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

383/2004
Ö 12Erhebung von Ausbaubeiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) für den Ausbau der Ferrenbergstraße hier: Abschnittsbildung

Beschluss: einstimmig

517/2004
Ö 13Erhebung von Ausbaubeiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) für den Ausbau der Erschließungsanlage Parkstraße/Eichenhainallee hier: Abschnittsbildung

Beschluss: einstimmig

518/2004
Ö 14IV. Nachtragssatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bergisch Gladbach (Abfallsatzung)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

539/2004
Ö 15V. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der Abfallentsorgung in der Stadt Bergisch Gladbach (Abfallgebührensatzung)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

540/2004
Ö 16XVII. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

536/2004
Ö 17Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Entwässerungssatzung) in der Stadt Bergisch Gladbach 535/2004
Ö 18Neufassung der Satzung über die Abwälzung und Erhebung der Abwasserabgabe der Stadt Bergisch Gladbach 538/2004
Ö 19I. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig

519/2004
Ö 20Radfahrstreifen im Zuge der Kempener Straße 526/2004
Ö 21Anregungen und Beschwerden gem. § 24 Abs. 1 GO hier: Anregung vom 28.11.2003 zur Verkehrssituation Lückerath Antragsteller: Karl W. Gude, Lückerather Weg 43, 51429 Bergisch Gladbach

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 
Ö 22Anregungen und Beschwerden gem. § 24 Abs. 1 GO hier: Anregung vom 19.03.2004 zur Parksituation Langemarckweg Antragsteller: Herr Michael Sprinz, Hornstraße 66, 51465 Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

446/2004
Ö 23Antrag der SPD-Fraktion vom 15.11.2004, die Verwaltung möge einen Schülerpreis zur Reduzierung der Energiekosten an Schulen ausschreiben 542/2004
Ö 24Anfragen der Ausschussmitglieder 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1Genehmigung NS n.ö.T. 
N 2Mitteilung Vorsitzender 
N 3Mitteilung Bürgermeister 
N 4Anfragen