Ausschuss für Umwelt, Infrastruktur und Verkehr - 06.05.2004 - 17:00-20:23 Uhr

Sitzung
2/2004_8
Gremium
Ausschuss für Umwelt, Infrastruktur und Verkehr
Datum
06.05.2004
Zeit
17:00-20:23 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Stadtverordneter, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Infrastruktur und Verkehr am 04.03.2004 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

232/2004
Ö 4Mitteilungen des Vorsitzenden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5Mitteilungen der Bürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6Mitteilungen der Bürgermeisterin hier: Radfahrstreifen im Zuge der Kempener Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

233/2004
Ö 7Feststellung des Jahresabschlusses 2002 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Verkehrsflächen der Stadt Bergisch Gladbach"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

231/2004/1
Ö 8Haushaltssicherungskonzept Reduzierung Betriebskostenzuschuss StadtGrün

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

39/2004
Ö 9Ausschreibungsverfahren der DSD AG und Hinzutreten weiterer Systembetreiber

Beschluss: zur Kenntnis genommen

246/2004
Ö 10Parkraumbewirtschaftung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

108/2004
Ö 11Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 19.01.2004 zur Reduzierung der Energiekosten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

225/2004
Ö 12Antrag der F.D.P.-Fraktion vom 02.02.2004 zur Bewirtschaftung des Marktplatzes Refrath

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

230/2004
Ö 13Antrag der F.D.P.-Fraktion vom 12.02.2004 zur Installierung "Grüner Pfeile"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

199/2004
Ö 14Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 16.02.2004 zur Öffnung der Kaule für den Radverkehr in Gegenrichtung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

200/2004
Ö 15Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 16.02.2004 zur Einrichtung einer Haltestelle in Gronau in Höhe der b.i.b.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

201/2004
Ö 16Antrag der CDU-Fraktion vom 22.04.2004 zur Parkraumbewirtschaftung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

13/2004
Ö 17Anfragen der Ausschussmitglieder

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 18Anfrage der FDP-Fraktion vom 12. März 2004 zur Rechtsabbiegespur an der Kreuzung Moitzfeld und zur Ampelschaltung am Technologiepark Friedrich-Ebert-Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

244/2004

Nicht öffentlicher Teil:

N 1Genehmigung NS n.ö.T. 
N 2Beschlussdurchführung AUIV 04.03.04 nöT 
N 3Mitteilung Vorsitzender 
N 4Mitteilung Bürgermeisterin 
N 5Benennung WP 2004 und 2005 
N 6Anfragen