SessionNet | Rat der Stadt Bergisch Gladbach - 25.03.2004

Sitzung

1/2004_14

Gremium

Rat der Stadt Bergisch Gladbach

Datum

25.03.2004

Zeit

17:00-18:50 Uhr

Einladung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlußfähigkeit Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil - Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3	Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates vom 16.12.2003 - öffentlicher Teil - Beschluss: zur Kenntnis genommen	80/2004	Vorlage
Ö 4	Mitteilungen der Bürgermeisterin Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5	Stellenplan 2004 a) Neue Stellen b) Stelleneinsparungen Beschluss: zur Kenntnis genommen	116/2004	Vorlage Stellungnahme Personalrat
Ö 6	Haushaltssatzung und Haushaltssicherungskonzept der Stadt Bergisch Gladbach für das Haushaltsjahr 2004 und das Investitionsprogramm für die Haushaltsjahr 2003 - 2007 Beschluss: zur Kenntnis genommen	101/2004	Vorlage Anlage zu 101/2004
Ö 7	Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Städtische Feuerwehr" für das Wirtschaftsjahr 2004 und Finanzplanung 2003 - 2007 Beschluss: zur Kenntnis genommen	625/2003	Vorlage
Ö 8	Wirtschaftsplan der städtischen Kultureinrichtung "GL-Kultur / Kulturbetrieb Bergisch Gladbach für das Wirtschaftsjahr 2004" Beschluss: zur Kenntnis genommen	567/2003	Vorlage Anlage zu 567/2003
Ö 9	Neufassung des Wirtschaftsplanes des Abfallwirtschaftsbetriebes für das Jahr 2004 Beschluss: zur Kenntnis genommen	124/2004	Vorlage Anlage zu 124/2004
Ö 10	Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2004 Beschluss: zur Kenntnis genommen	38/2004	Vorlage
Ö 11	Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Stadtgrün Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2004 Beschluss: zur Kenntnis genommen	37/2004	Vorlage
Ö 12	Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Verkehrsflächen der Stadt Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2004 Beschluss: zur Kenntnis genommen	36/2004	Vorlage
Ö 13	Wirtschaftsplan 2004 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Fachbereich Grundstückswirtschaft und Wirtschaftsförderung" Beschluss: zur Kenntnis genommen	136/2004	Vorlage Anlage zu 136/2004
Ö 14	Haushaltsreste-Liste 2003 Beschluss: zur Kenntnis genommen	100/2004	Vorlage Anlage zu 100/2004
Ö 15	Feststellung des Jahresabschlusses 2002 Kunst- und Kulturbesitz Bergisch Gladbach Beschluss: zur Kenntnis genommen	14/2004	Vorlage
Ö 16	Feststellung des Jahresabschlusses 2002 der Volkshochschule Bergisch Gladbach Beschluss: zur Kenntnis genommen	17/2004	Vorlage
Ö 17	Feststellung des Jahresabschlusses 2002 Haus der Musik Beschluss: zur Kenntnis genommen	18/2004	Vorlage
Ö 18	Feststellung des Jahresabschlusses 2002 der Stadtbücherei Bergisch Gladbach Beschluss: zur Kenntnis genommen	19/2004	Vorlage
Ö 19	Feststellung des Jahresabschlusses 2002 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Stadtgrün Bergisch Gladbach" Beschluss: zur Kenntnis genommen	87/2004	Vorlage Anlage zu 87/2004
Ö 20	Jahresabschluss 2001 der Stadtverkehrsgesellschaft Bergisch Gladbach mbH Beschluss: zur Kenntnis genommen	123/2004/1	Vorlage Anlage zu 123/2004
Ö 21	Über- und ausserplanmäßige Ausgaben 2003 Beschluss: zur Kenntnis genommen	104/2004	Vorlage
Ö 22	Einwohnerfragestunde Beschluss: zur Kenntnis genommen	170/2004	Vorlage
Ö 23	Angelegenheiten des Ausländerbeirates	141/2004	Vorlage
Ö 24	Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder nach dem Bergisch Gladbacher Modell Beschluss: zur Kenntnis genommen	23/2004/1	Vorlage
Ö 25	Beitrag des Aufgabenbereichs "Tagesbetreuung für Kinder" zum Haushaltssicherungskonzept einschließlich der Änderung der städtischen Richtlinien zur Förderung der Kindertagesstätten Beschluss: zur Kenntnis genommen	51/2004	Vorlage
Ö 26	Rechtsverordnung über die Schulbezirke für die öffentlichen Grundschulen der Stadt Bergisch Gladbach Beschluss: zur Kenntnis genommen	20/2004	Vorlage Anlage zu 20/2004
Ö 27	Finanzierung der Einrichtungen der Offenen Jugendarbeit 2005 Beschluss: zur Kenntnis genommen	82/2004	Vorlage
Ö 28	Kinderhaus Beschluss: zur Kenntnis genommen	67/2004	Vorlage Anlage zu 67/2004
Ö 29	Neufassung der Satzung über die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Stadt Bergisch Gladbach Beschluss: zur Kenntnis genommen	166/2004	Vorlage Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden Synopse Tabelle Anträge zur Satzungsänderung überarbeiteter Satzungsentwurf
Ö 30	Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass Beschluss: zur Kenntnis genommen	107/2004	Vorlage
Ö 31	I. Nachtragssatzung für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "GL Kultur - Kulturbetrieb Bergisch Gladbach" Beschluss: zur Kenntnis genommen	15/2004/1	Vorlage Anlage zu 15/2004
Ö 32	I. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Bergisch Gladbach über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Entwässerungssatzung) Beschluss: zur Kenntnis genommen	77/2004	Vorlage
Ö 33	Rheinisch-Bergische Wirtschaftsförderungsgesellschaft 1. Inhaltliche Neuorientierung 2. Strukturelle Veränderung/Neufassung des Gesellschaftsvertrages	152/2004	Vorlage Anlage zu 152/2004
Ö 34	Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung vom 27.07.1994 mit der Gemeinde Kürten über die Grundstücksentwässerung im Bereich der Ortslage Spitze Beschluss: zur Kenntnis genommen	89/2004	Vorlage VorlageFedder
Ö 35	Bebauungsplan Nr. 16/1 - Nußbaum - 2. Vereinfachte Änderung - Beschluss zur Aufstellung - Beschluss als Satzung Beschluss: zur Kenntnis genommen	5/2004	Vorlage Anlage zu 5/2004
Ö 36	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 2194 - Gladium - - Beschlüsse zu Anregungen - Durchführungsvertrag - Beschluss als Satzung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 37	Bebauungsplan Nr. 2442, Teil 1 - Kradepohlswiese - 1. Vereinfachte Änderung - Beschluss als Satzung Beschluss: zur Kenntnis genommen	10/2004	Vorlage Anlage zu 10/2004
Ö 38	Bebauungsplan Nr. 3342 - Lohhecke - - Beschlüsse zu Anregungen - Beschluss als Satzung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 39	Anträge auf Umbesetzung in den Ausschüssen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 40	Antrag der SPD-Fraktion vom 25.02.2004 auf Umbesetzung in verschiedenen Ratsausschüssen Beschluss: zur Kenntnis genommen	171/2004	Vorlage Anlage zu 171/2004
Ö 41	Antrag der CDU-Fraktion vom 11.03.2004 auf Umbesetzung in den Ausschüssen Beschluss: zur Kenntnis genommen	172/2004	Vorlage Anlage zu 172/2004
Ö 42	Anträge der Fraktionen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 43	Antrag der SPD-Fraktion vom 09.02.2004 zu Maßnahmen zur Verbesserung der Wohnraumversorgung von Personen, die Pflege und Betreuung benötigen Beschluss: zur Kenntnis genommen	121/2004	Vorlage SPD-Antrag
Ö 44	Antrag der SPD-Fraktion vom 16.02.2004 zur Auflösung der SVB Beschluss: zur Kenntnis genommen	119/2004	Vorlage Anlage zu 119/2004
Ö 45	Antrag der SPD-Fraktion vom 16.02.2004 zur Teilnahme an der bundesweiten Initiative "Lokale Bündnisse für Familie Beschluss: zur Kenntnis genommen	120/2004	Vorlage Anlage zu 120/2004
Ö 46	Anfragen der Ratsmitglieder Beschluss: zur Kenntnis genommen
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Genehmigung der Niederschrift n.ö.T.
N 2	Durchführungsbericht Rat 16.12.2003-nöT-
N 3	Mitteilungen der Bürgermeisterin
N 4	Übernahme von Bürgschaften
N 5	Kunstrasenplatz
N 6	Wahl der Vertrauenspersonen
N 7	Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter
N 8	Ehrung Willibert Krüger
N 9	Anfragen der Ratsmitglieder

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: