Ausschuss für Umwelt, Infrastruktur und Verkehr - 04.03.2004 - 17:00-21:57 Uhr

Sitzung
1/2004_10
Gremium
Ausschuss für Umwelt, Infrastruktur und Verkehr
Datum
04.03.2004
Zeit
17:00-21:57 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Stadtverordneter, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Infrastruktur und Verkehr am 04.12.2003 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

96/2004
Ö 4Mitteilungen des Vorsitzenden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5Mitteilungen der Bürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6Mitteilungen der Bürgermeisterin hier: Radfahrstreifen im Zuge der Kempener Straße

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

43/2004
Ö 7Feststellung des Jahresabschlusses 2002 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Stadtgrün Bergisch Gladbach"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

87/2004
Ö 8Haushaltsplanentwurf 2004

Beschluss: zur Kenntnis genommen

66/2004
Ö 9Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2004

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

38/2004
Ö 10Neufassung des Wirtschaftsplanes des Abfallwirtschaftsbetriebes für das Jahr 2004

Beschluss: einstimmig

124/2004
Ö 11Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Stadtgrün Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2004

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

37/2004
Ö 12Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Verkehrsflächen der Stadt Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2004

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

36/2004
Ö 13Haushaltssicherungskonzept Reduzierung Betriebskostenzuschuss StadtGrün

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

95/2004
Ö 14I. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Bergisch Gladbach über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Entwässerungssatzung)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

77/2004
Ö 15Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung vom 27.07.1994 mit der Gemeinde Kürten über die Grundstücksentwässerung im Bereich der Ortslage Spitze

Beschluss: einstimmig zugestimmt

89/2004
Ö 16Bericht über die Fluglärmmessungen 2003

Beschluss: zur Kenntnis genommen

73/2004
Ö 17Weiterer Betrieb der Fluglärm-Messstation

Beschluss: zur Kenntnis genommen

75/2004
Ö 18Sachstandsmitteilung Lärmminderungsplanung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

68/2004
Ö 19Geplantes Naturschutzgebiet "Tongrube Oberauel" Beteiligung/Stellungnahme der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

90/2004
Ö 20Geplantes Naturschutzgebiet "Tongrube Weiß" Beteiligung/Stellungnahme der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

91/2004
Ö 21Geplantes Naturschutzgebiet "Königsforst" Beteiligung/Stellungnahme der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

99/2004
Ö 22Klärwerk Beningsfeld, hier: Maßnahmebeschluss zur Optimierung der Stickstoffbelastung (Anpassung der wasserrechtlichen Erlaubnis für das Klärwerk Beningsfeld)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

72/2004
Ö 23Klärwerk Beningsfeld, hier: Sanierung der Filtration im Klärwerk Beningsfeld

Beschluss: zur Kenntnis genommen

74/2004
Ö 24Regionale 2010 Projekt "Kultur- und Landschaftsachse Strunder Bach"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

35/2004
Ö 25Auflistung der 2003 gefällten und gepflanzten stadteigenen Bäume

Beschluss: zur Kenntnis genommen

76/2004
Ö 26Abfallmengenstatistik 2003

Beschluss: zur Kenntnis genommen

125/2004
Ö 27Parkraumbewirtschaftung 108/2004
Ö 28Antrag der F.D.P.-Fraktion vom 14.10.2003 zur Vorlage eines Erfahrungsberichtes zur Parkraumbewirtschaftung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

98/2004
Ö 29Antrag der CDU-Fraktion vom 20.11.2003 zum Thema Mobilfunk

Beschluss: zur Kenntnis genommen

84/2004
Ö 30Anträge der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 19.01.2004 zur Reduzierung der Energiekosten 71/2004/1
Ö 31Antrag der F.D.P.-Fraktion vom 12.02.04 zur Errichtung von Grünen Pfeilen im Stadtgebiet

Beschluss: zur Kenntnis genommen

112/2004
Ö 32Anträge der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 16.02.2004 zu verschiedenen Maßnahmen im Bereich des Verkehrs und des ÖPNV

Beschluss: zur Kenntnis genommen

127/2004
Ö 33Anträge der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 17.02.2004 zur Berücksichtigung verschiedener Maßnahmen im Haushalt für 2004

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

126/2004
Ö 34Anfragen der Ausschussmitglieder

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1Genehmigung NS n.ö.T. 
N 2Durchführungsbericht AUIV 04.12.2003 - nö. T. 
N 3Mitteilung Vorsitzender 
N 4Mitteilung Bürgermeisterin 
N 5Benennung WP 
N 6Anfragen