Sitzung
5/2003_9
Gremium
Finanz- und Liegenschaftsausschuss
Datum
11.12.2003
Zeit
17:00-18:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der in der Sitzung des Finanz- und Liegenschaftsausses am 25.09.2003 gefassten Beschlüsse (Öffentlicher Teil)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

636/2003
Ö 4
Mitteilung des Vorsitzenden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Mitteilung der Bürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Sicherung des Betriebs der Kindertagesstätten der Evgl. Kirchengemeinde Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

460/2003
Ö 7
Weiterführung der Erprobungs- und Trainingsmaßnahme nach § 72 BSHG ("Rad-Werk") über den 31.12.2003 hinaus

Beschluss: zur Kenntnis genommen

624/2003
Ö 8
Beitrag des Aufgabenbereichs "Tagesbetreuung für Kinder" zum Haushaltssicherungskonzept einschließlich der Änderung der städtischen Richtlinien zur Förderung der Kindertagesstätten
591/2003
Ö 9
Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit dem Arbeitsamt zur Einrichtung einer gemeinsamen Anlaufstelle "Servicebüro Arbeit und Soziales" ab 01.01.2004

Beschluss: zur Kenntnis genommen

599/2003
Ö 10
Feststellung des Jahresabschlusses 2002 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Fachbereich Grundstückswirtschaft und Wirtschaftsförderung"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

632/2003
Ö 11
Jahresabschluss 2000 der Stadtverkehrsgesellschaft Bergisch Gladbach mbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

656/2003
Ö 12
Über- und ausserplanmäßige Ausgaben 2003

Beschluss: zur Kenntnis genommen

638/2003
Ö 13
Ermächtigung, bereits vor der Verabschiedung der Haushaltssatzung 2004 für städtepartnerschaftliche Aktivitäten Verpflichtungen zu Lasten des Haushaltsplanes 2004 einzugehen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

631/2003
Ö 14
Hebesatzsatzung der Stadt Bergisch Gladbach für das Haushaltsjahr 2004

Beschluss: zur Kenntnis genommen

614/2003
Ö 15
Kassenkreditsatzung der Stadt Bergisch Gladbach für das Haushaltsjahr 2004

Beschluss: zur Kenntnis genommen

628/2003
Ö 16
Anfragen der Ausschussmitglieder

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung NS n.ö.T.
 
N 2
Durchführungsbericht n. ö. T.
 
N 3
Mitteilung Vorsitzender
 
N 4
Mitteilung Bürgermeisterin
 
N 5
Ankauf von Flächen - Stadtgarten -
 
N 6
Ankauf der Liegenschaft Hauptstr. 307
 
N 7
Ankauf einer Fläche im Bereich Steinacker
 
N 8
Verkauf Baugrundstück Katharina-Fröhlingsd.-Straße
 
N 9
Verkauf Hausgrundstück Birkenhöhenweg 10
 
N 10
Verkauf des Grundstücks Alt Refrath/Stachelsgut
 
N 11
B-Plan Pannenberg 1. Bauabschn. Verkauf
 
N 12
Pannenberg 2. Bauabschn. Verkauf Grundstücke
 
N 13
Auflistung Grundstücksgeschäfte
 
N 14
Niessbrauchverfahren/Nutzungsüberlassungsmodell
 
N 15
Anfragen