Sitzung
1/2003_10
Gremium
Hauptausschuss
Datum
01.04.2003
Zeit
17:00-20:11 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 3 | Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 03.12.2002 - öffentlicher Teil -
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 198/2003 | |
Ö 4 | Mitteilungen der Bürgermeisterin
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 5 | Stellenplan 2003 a) Stellenanhebungen - Arbeiter - b) Stellenanhebungen - Angestellte - c) Stellenanhebungen - Beamte - d) Stellenanhebungen - Beamte Feuerwehr - e) Stellenänderungen einschl. Einsparungen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 210/2003 | |
Ö 6 | Haushalt 2003 Haushaltssicherungskonzept
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 164/2003 | |
Ö 7 | Wirtschaftsplan der städtischen Feuerwehr für das Wirtschaftsjahr 2003 und Investitionsprogramm 2002 - 2006
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 232/2003 | |
Ö 8 | Gewerbegebiet Spitze | 222/2003 | |
Ö 9 | Tragfähigkeitsanalyse für zwei projektierte Einkaufszentren | 221/2003 | |
Ö 10 | Zuwendungen zu den Aufwendungen der Geschäftsführung der Fraktionen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 191/2003 | |
Ö 11 | Städtepartnerschaftliche Aktivitäten im Jahre 2003
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 193/2003 | |
Ö 12 | II. Nachtrag zur Zuständigkeitsordnung der Stadt Bergisch Gladbach über die Verteilung von Entscheidungsbefugnissen des Rates auf die Ratsausschüsse und die Bürgermeisterin/den Bürgermeister
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 134/2003 | |
Ö 13 | Feststellung des Jahresabschlusses 2001 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Städtische Feuerwehr" der Stadt Bergisch Gladbach
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 135/2003 | |
Ö 14 | 4. Änderungsverordnung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Bergisch Gladbach
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 184/2003 | |
Ö 15 | Satzung zur Erhebung von Sondernutzungsgebühren für Märkte und andere marktähnliche Veranstaltungen, Kirmessen, Schützenfeste und Zirkusveranstaltungen auf Straßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Bergisch Gladbach
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 183/2003 | |
Ö 16 | Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 118/2003 | |
Ö 17 | Gemeindliches Vorkaufsrecht hier: Aufhebung einer Satzung
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 226/2003 | |
Ö 18 | a) Satzung der Stadt Bergisch Gladbach über die Errichtung und Unterhaltung von städtischen Unterkünften sowie Gebühren-satzung für die Benutzung von städtischen Unterkünften b) Benutzungsordnung für städtische Unterkünfte
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 633/2002 | |
Ö 19 | Bericht aus dem Ausländerbeirat
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 120/2003 | |
Ö 20 | Haushaltsangelegenheiten des Ausländerbeirates
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 128/2003 | |
Ö 21 | Anträge der Fraktionen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 22 | Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18.02.2003 zum Haushalt 2003 - Bereich Stadtentwicklung -
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 229/2003 | |
Ö 23 | Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 10.03.2003 zum Energiemanagement und Energiecontrolling
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 206/2003 | |
Ö 24 | Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 12.03.2003, 1. bis zur Sitzung des Hauptausschusses am 08.07.2003 ein inhaltliches Konzept zur Personalbudgetierung vorzustellen, 2. die Verwaltung zu beauftragen, ihr aktuelles Konzept der Personalentwicklung darzulegen und 3. Die Bürgermeisterin zu bitten , mit dem Personalrat eine Dienstvereinbarung zu schließen, die betriebsbedingte Kündigungen ausschließt
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 208/2003 | |
Ö 25 | Anfragen der Ausschussmitglieder
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 1 | Genehmigung NS n.ö.T. | ||
N 2 | Durchführungsbericht HA 03.12.2002 - n.ö.T. - | ||
N 3 | Mitteilungen Bürgermeisterin | ||
N 4 | Ehrung Hanel | ||
N 5 | Bestellung eines technischen Prüfers | ||
N 6 | Anträge | ||
N 7 | B90/DG Besetzung der Stelle Abwasserwerk | ||
N 8 | Anfragen |