Sitzung
1/2003_10
Gremium
Hauptausschuss
Datum
01.04.2003
Zeit
17:00-20:11 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 03.12.2002 - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

198/2003
Ö 4
Mitteilungen der Bürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Stellenplan 2003 a) Stellenanhebungen - Arbeiter - b) Stellenanhebungen - Angestellte - c) Stellenanhebungen - Beamte - d) Stellenanhebungen - Beamte Feuerwehr - e) Stellenänderungen einschl. Einsparungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

210/2003
Ö 6
Haushalt 2003 Haushaltssicherungskonzept

Beschluss: zur Kenntnis genommen

164/2003
Ö 7
Wirtschaftsplan der städtischen Feuerwehr für das Wirtschaftsjahr 2003 und Investitionsprogramm 2002 - 2006

Beschluss: zur Kenntnis genommen

232/2003
Ö 8
Gewerbegebiet Spitze
222/2003
Ö 9
Tragfähigkeitsanalyse für zwei projektierte Einkaufszentren
221/2003
Ö 10
Zuwendungen zu den Aufwendungen der Geschäftsführung der Fraktionen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

191/2003
Ö 11
Städtepartnerschaftliche Aktivitäten im Jahre 2003

Beschluss: zur Kenntnis genommen

193/2003
Ö 12
II. Nachtrag zur Zuständigkeitsordnung der Stadt Bergisch Gladbach über die Verteilung von Entscheidungsbefugnissen des Rates auf die Ratsausschüsse und die Bürgermeisterin/den Bürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

134/2003
Ö 13
Feststellung des Jahresabschlusses 2001 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Städtische Feuerwehr" der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

135/2003
Ö 14
4. Änderungsverordnung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

184/2003
Ö 15
Satzung zur Erhebung von Sondernutzungsgebühren für Märkte und andere marktähnliche Veranstaltungen, Kirmessen, Schützenfeste und Zirkusveranstaltungen auf Straßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

183/2003
Ö 16
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass

Beschluss: zur Kenntnis genommen

118/2003
Ö 17
Gemeindliches Vorkaufsrecht hier: Aufhebung einer Satzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

226/2003
Ö 18
a) Satzung der Stadt Bergisch Gladbach über die Errichtung und Unterhaltung von städtischen Unterkünften sowie Gebühren-satzung für die Benutzung von städtischen Unterkünften b) Benutzungsordnung für städtische Unterkünfte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

633/2002
Ö 19
Bericht aus dem Ausländerbeirat

Beschluss: zur Kenntnis genommen

120/2003
Ö 20
Haushaltsangelegenheiten des Ausländerbeirates

Beschluss: zur Kenntnis genommen

128/2003
Ö 21
Anträge der Fraktionen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 22
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18.02.2003 zum Haushalt 2003 - Bereich Stadtentwicklung -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

229/2003
Ö 23
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 10.03.2003 zum Energiemanagement und Energiecontrolling

Beschluss: zur Kenntnis genommen

206/2003
Ö 24
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 12.03.2003, 1. bis zur Sitzung des Hauptausschusses am 08.07.2003 ein inhaltliches Konzept zur Personalbudgetierung vorzustellen, 2. die Verwaltung zu beauftragen, ihr aktuelles Konzept der Personalentwicklung darzulegen und 3. Die Bürgermeisterin zu bitten , mit dem Personalrat eine Dienstvereinbarung zu schließen, die betriebsbedingte Kündigungen ausschließt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

208/2003
Ö 25
Anfragen der Ausschussmitglieder

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung NS n.ö.T.
 
N 2
Durchführungsbericht HA 03.12.2002 - n.ö.T. -
 
N 3
Mitteilungen Bürgermeisterin
 
N 4
Ehrung Hanel
 
N 5
Bestellung eines technischen Prüfers
 
N 6
Anträge
 
N 7
B90/DG Besetzung der Stelle Abwasserwerk
 
N 8
Anfragen