Sitzung
6/2003_2
Gremium
Ausschuss für Umwelt, Infrastruktur und Verkehr
Datum
04.12.2003
Zeit
17:00-19:48 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Stadtverordneter, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Infrastruktur und Verkehr am 30.09.2003 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

634/2003
Ö 4
Mitteilungen des Vorsitzenden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Mitteilungen der Bürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Lokale Agenda 21: Abschlusspräsentation des Internationalen Jugendworkcamps 2003

Beschluss: zur Kenntnis genommen

612/2003
Ö 7
Verkehrssituation Am Rodenbach / Rodemich Anregungen und Beschwerden gem. § 24 Abs. 1 GO 1. Antrag des Herrn Roland Neu u.a. vom 09.12.02 2. Antrag des Herrn Herbert Stahl vom 17.06.03 3. Antrag der Frau Hildegard Hardt vom 14.08.03

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 8
Anregung vom 17.03.2003 zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Bereich Odenthaler Straße/Theodorstraße/Jägerstraße Antragsteller: Dr. Gisela Fehér und Dr. Frank Lobeck, Johannesstraße 110, 51469 Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

613/2003
Ö 9
Feststellung des Jahresabschlusses 2001 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Verkehrsflächen der Stadt Bergisch Gladbach"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

618/2003/1
Ö 10
Feststellung des Jahresabschlusses 2002 für das Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

619/2003
Ö 11
Feststellung des Jahresabschlusses 2002 für den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

620/2003
Ö 12
Zwischenbericht 2003 für das Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach zum 30.06.2003 gemäß § 20 EigVO i.V.m. § 6 Nr. 4 der Betriebssatzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

510/2003
Ö 13
Zwischenbericht 2003 für den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach zum 30.06.2003 gemäß § 20 EigVO i.V.m. § 6 Nr. 4 der Betriebssatzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

511/2003
Ö 14
Zwischenbericht 2003 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Verkehrsflächen der Stadt Bergisch Gladbach" zum 30.06.2003 gemäß § 20 EigVO i.V.m. § 6 Nr. 4 der Betriebssatzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

512/2003
Ö 15
Zwischenbericht 2003 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "StadtGrün Bergisch Gladbach" zum 30.06.2003 gemäß § 20 EigVO i.V.m. § 6 Nr. 4 der Betriebssatzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

513/2003
Ö 16
Ersatzlösung Bahnübergang Tannenbergstraße

Beschluss: einstimmig zugestimmt

626/2003
Ö 17
Änderung der Richtlinien über die sonstige Benutzung von Straßen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

617/2003
Ö 18
Neufassung der Satzung für die Friedhöfe der Stadt Bergisch Gladbach (Friedhofssatzung)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

629/2003
Ö 19
Neufassung der Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

605/2003
Ö 20
Neufassung der Satzung über die Abwälzung und Erhebung der Abwasserabgabe der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

622/2003
Ö 21
Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Bergisch Gladbach über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Entwässerungssatzung)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

621/2003
Ö 22
IV. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der Abfallentsorgung in der Stadt Bergisch Gladbach (Abfallgebührensatzung)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

644/2003
Ö 23
XVI. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Bergisch Gladbch

Beschluss: einstimmig zugestimmt

641/2003
Ö 24
Aufhebung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Benutzungsordnung für die Kompostierungsanlage Birkerhof

Beschluss: einstimmig zugestimmt

642/2003
Ö 25
Antrag der F.D.P.-Fraktion vom 14.10.2003 zur Vorlage eines Erfahrungsberichtes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

643/2003
Ö 26
Anfragen der Ausschussmitglieder

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung NS n.ö.T.
 
N 2
Durchführungsbericht AUIV 3009 nöT
 
N 3
Mitteilung Vorsitzender
 
N 4
Mitteilung Bürgermeisterin
 
N 5
DSD Vertrag und Verlängerung Biomüllabfuhrvertrag
 
N 6
Anfragen