Sitzung
2/2003_4
Gremium
Ausschuss für Umwelt, Infrastruktur und Verkehr
Datum
20.03.2003
Zeit
17:00-21:17 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Stadtverordneter, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Infrastruktur und Verkehr am 06.02.2003 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

14/2003
Ö 4
Mitteilungen des Vorsitzenden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Mitteilungen der Bürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Feststellung des Jahresabschlusses 2001 für das Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig

129/2003
Ö 7
Feststellung des Jahresabschlusses 2001 für den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig

130/2003/1
Ö 8
Feststellung des Jahresabschlusses 2001 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Stadtgrün Bergisch Gladbach"

Beschluss: einstimmig

131/2003
Ö 9
Haushaltsplanentwurf 2003

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

108/2003
Ö 10
Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Stadtgrün Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2003

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

112/2003
Ö 11
Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Verkehrsflächen der Stadt Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2003

Beschluss: einstimmig zugestimmt

111/2003
Ö 12
Straßenbauprogramm 2002/2003 (Deckenbaumaßnahmen) hier: Schlodderdicher Weg, Cederwaldstraße, Cederstraße

Beschluss: einstimmig

177/2003
Ö 13
Wirtschaftsplan des Abwasserwerks für das Wirtschaftsjahr 2003

Beschluss: einstimmig

109/2003
Ö 14
Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2003

Beschluss: einstimmig

110/2003
Ö 15
Erlass der III. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig

102/2003
Ö 16
Parkraumbewirtschaftung

Beschluss: einstimmig

154/2003
Ö 17
Abschluss einer Abstimmungsvereinbarung mit der Duales System Deutschland AG (DSD AG)

Beschluss: einstimmig

189/2003
Ö 18
Abfallmengenstatistik 2002

Beschluss: zur Kenntnis genommen

155/2003
Ö 19
Anträge der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 18.02.2003 u. a. zum Verzicht auf weitere Gutachten zur Anbindung an das Merheimer Kreuz

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

38/2003
Ö 20
Geschwindigkeitsüberwachung In der Auen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

204/2003
Ö 21
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 24.02.2003 zum Haushaltsentwurf 2003

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

149/2003/1
Ö 22
Antrag der F.D.P.-Fraktion vom 17.02.2003 zur Kosteneinsparung am Busbahnhof Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

25/2003
Ö 23
Antrag der Fraktion KIDitiative ohne Datum, eingegangen am 11.03.2003, zum vorläufigen Verzicht auf die Überdachung der Stadtpergola des Busbahnhofes

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

202/2003
Ö 24
Anfragen der Ausschussmitglieder

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung NS n.ö.T.
 
N 2
Beschlussdurchführung nöT AUIV 0602
 
N 3
Mitteilung Vorsitzender
 
N 4
Mitteilung Bürgermeisterin
 
N 5
Biomüllabfuhr ab 2004
 
N 6
Verlängerung des EBGL-Personalgestellungsvertrages
 
N 7
Anfragen