Sitzung
6/2002_3
Gremium
Ausschuss für Umwelt, Infrastruktur und Verkehr
Datum
04.12.2002
Zeit
17:00-18:45 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Stadtverordneter, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung und der Beschlussfähigkeit
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 3 | Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Infrastruktur und Verkehr am 07.11.2002 - öffentlicher Teil
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 702/2002 | |
Ö 4 | Mitteilungen des Vorsitzenden
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 5 | Mitteilungen der Bürgermeisterin
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 6 | III. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der Abfallentsorgung in der Stadt Bergisch Gladbach (Abfallgebührensatzung)
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 717/2002 | |
Ö 7 | XV. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Bergisch Gladbach
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 721/2002 | |
Ö 8 | IV. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Bergisch Gladbach hier: § 5 Gebührensatzung
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 692/2002 | |
Ö 9 | Änderung der Beitrags- und gebührensatzung zur Entwässerungssatzung hier: § 9 Gebürhensatzung
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 703/2002 | |
Ö 10 | Verkehrssituation Mühlenstraße Anregungen und Beschwerden gem. § 24 Abs. 1 GO Antragstellerin: Frau Heidi Roß u.a., Diepeschrather Weg 13 c, 51469 Bergisch Gladbach, Antrag vom 25. 07. 2002
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | ||
Ö 11 | Anfragen der Ausschussmitglieder
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 1 | Genehmigung NS n.ö.T. | ||
N 2 | Durchführungsbericht AUIV 0711nö | ||
N 3 | Mitteilung Vorsitzender | ||
N 4 | Mitteilung Bürgermeisterin | ||
N 5 | Anfragen |