Ausschuss für Umwelt, Infrastruktur und Verkehr - 04.12.2002 - 17:00-18:45 Uhr

Sitzung
6/2002_3
Gremium
Ausschuss für Umwelt, Infrastruktur und Verkehr
Datum
04.12.2002
Zeit
17:00-18:45 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Stadtverordneter, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Infrastruktur und Verkehr am 07.11.2002 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

702/2002
Ö 4Mitteilungen des Vorsitzenden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5Mitteilungen der Bürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6III. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der Abfallentsorgung in der Stadt Bergisch Gladbach (Abfallgebührensatzung)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

717/2002
Ö 7XV. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

721/2002
Ö 8IV. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Bergisch Gladbach hier: § 5 Gebührensatzung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

692/2002
Ö 9Änderung der Beitrags- und gebührensatzung zur Entwässerungssatzung hier: § 9 Gebürhensatzung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

703/2002
Ö 10Verkehrssituation Mühlenstraße Anregungen und Beschwerden gem. § 24 Abs. 1 GO Antragstellerin: Frau Heidi Roß u.a., Diepeschrather Weg 13 c, 51469 Bergisch Gladbach, Antrag vom 25. 07. 2002

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 
Ö 11Anfragen der Ausschussmitglieder

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1Genehmigung NS n.ö.T. 
N 2Durchführungsbericht AUIV 0711nö 
N 3Mitteilung Vorsitzender 
N 4Mitteilung Bürgermeisterin 
N 5Anfragen