Ausschuss für Umwelt, Infrastruktur und Verkehr - 14.03.2002 - 17:00-22:03 Uhr

Sitzung
1/2002_9
Gremium
Ausschuss für Umwelt, Infrastruktur und Verkehr
Datum
14.03.2002
Zeit
17:00-22:03 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Stadtverordneter, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 3Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Infrastruktur und Verkehr am 06.12.2001 - öffentlicher Teil 104/2002
Ö 4Mitteilungen des Vorsitzenden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5Mitteilungen der Bürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6Mitteilungen der Bürgermeisterin hier: (Wahl-)Werbung im öffentlichen Verkehrsraum

Beschluss: zur Kenntnis genommen

117/2002
Ö 7Mitteilungen der Bürgermeisterin hier: Sachstandsbericht zur Verflüssigung des Verkehrs auf den Hauptverkehrsstraßen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

121/2002
Ö 8Anregung nach § 24 GO NW Anregung vom 3. September 2001, zur Erhöhung der Verkehrssicherheit in der Straße Lustheide eine Querungshilfe einzurichten Antragsteller: Holger Kuhlmann, Lustheide 21a, 51427 Bergisch Gladbach hier: Prüfauftrag aus derSitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 24.10.2001

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9Unterschutzstellung nach § 42a Landschaftsgesetz (LG NW) der Waldfläche "Am Dickholz"

Beschluss: einstimmig

137/2002/1
Ö 10Prüfauftrag aus der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 24.10.2001, die Möglichkeit einer Verlängerung des im Bebauungsplan Nr. 1334, Teil 2 - Nußbaum südlicher Teil - festgesetzten Fuß- und Radweges in Richtung der Straße Flachsberg zu prüfen

Beschluss: einstimmig

111/2002
Ö 11Präsentation des Grünflächenkatasters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

118/2002
Ö 12Auflistung der im Jahre 2001 gefällten und neugepflanzten stadteigenen Bäume 88/2002
Ö 13Sachstandsbericht zur Stadtbildpflege 122/2002
Ö 14Ersatz Bahnübergang Tannenbergstraße hier: Höherstufung der Ersatzstraße

Beschluss: mehrheitlich

119/2002
Ö 15Sachstandsmitteilung Lärmminderungsplanung 101/2002
Ö 16Erfahrungsbericht über die Neufassung der Baumschutzsatzung seit 1997 (Anregung gemäß § 24 GO NW vom 10.10.2000 mit der Zielrichtung, u. a. die Baumschutzsatzung der Stadt Bergisch Gladbach zu ändern) 136/2002
Ö 17Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für Straßen im Gebiet Alt-Frankenforst, hier: Abschnittsbildung

Beschluss: einstimmig

82/2002
Ö 18Ausbau und Sperrung der Fischbachstraße

Beschluss: mehrheitlich

85/2002
Ö 19Straßenbauprogramm 2002 hier: Ausbau der Straße Am Rothfeld

Beschluss: zur Kenntnis genommen

86/2002
Ö 20Verkehrssituation Hauptstraße/Odenthaler Straße

Beschluss: einstimmig

113/2002
Ö 21Sachstandsbericht zur Aufstockung des Parkdecks Schnabelsmühle 120/2002
Ö 22Verkehrsführung in der Handstraße hier: Beseitigung einer Querungshilfe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

110/2002
Ö 23Neufassung der Benutzungs- und Entgeltordnung für das Geschirrmobil / Geschirr der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig

106/2002
Ö 24Wirtschaftsplan des Abwasserwerks für das Wirtschaftsjahr 2002

Beschluss: einstimmig

32/2002
Ö 25Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2002

Beschluss: einstimmig

33/2002
Ö 26Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Verkehrsflächen der Stadt Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2002

Beschluss: mehrheitlich

34/2002
Ö 27Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Stadtgrün Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2002

Beschluss: mehrheitlich

35/2002/1
Ö 28Haushaltsplanentwurf 2002

Beschluss: Enthaltungen

68/2002
Ö 29Antrag der SPD-Fraktion vom 19.09.2001, eingegangen am 05.11.2002, zum Straßenzug "In der Auen" 171/2002
Ö 30Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.01.2002, eingegangen am 26.02.2002, zur Fertigstellung der Kempener Straße und zum Bau bzw. zur Verlängerung von Busspuren 142/2002
Ö 31Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.01.2002 zur Ermittlung und Darstellung der Kosten für den MIV 109/2002
Ö 32Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 04.02.2002 zu verschiedenen Themen (u. a. Kreisverkehre, Radwegenetz, Kosten der Straßenschäden durch LKW) 112/2002
Ö 33Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 04.02.2002 (Umweltschutz, Pflege- und Gesundungsprogramm für stadtbildprägende Bäume, Nutzung von Regenwasser als Brauchwasser, Förderung der Entsiegelung)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

170/2002
Ö 34Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 04.02.2002 (Umsetzung des Sternbussystems, Erweiterung des Radwegenetzes, Anlage von Busspuren)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

165/2002
Ö 35Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.02.2002 zu Fließgewässern 153/2002
Ö 36Antrag der CDU-Fraktion vom 18.02.2002 zur Verbesserung der Verkehrssituation an der Kreuzung Friedrich-Ebert-Straße/Moitzfeld

Beschluss: zur Kenntnis genommen

138/2002
Ö 37Antrag der CDU-Fraktion vom 18.02.2002 zur Anlegung von Fußwegen im Bereich des Kradepohlsmühlenweges 139/2002
Ö 38Anfragen der Ausschussmitglieder

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1Genehmigung NS n.ö.T. 
N 2Mitteilung Vorsitzender 
N 3Mitteilung Bürgermeisterin 
N 4Ertragspotenzial AWW 
N 5Anfragen