Sitzung
5/2002_3
Gremium
Hauptausschuss
Datum
03.12.2002
Zeit
17:07-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 08.10.2002 - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

674/2002
Ö 4
Mitteilungen der Bürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Umbenennung eines Straßenteilstücks der Eichelstraße in Bergisch Gladbach - Bensberg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

637/2002
Ö 6
Gender Mainstreaming

Beschluss: zur Kenntnis genommen

707/2002
Ö 7
Pflege der städtepartnerschaftlichen Beziehungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

695/2002
Ö 8
Ermächtigung bereits vor der Verabschiedung der Haushaltssatzung 2003 für städtpartnerschaftliche Aktivitäten Verpflichtungen zu Lasten des Haushaltsplanes 2003 vorzunehmen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

694/2002
Ö 9
Durchführung des Gesetzes über eine bedarfsorientierte Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (Grundsicherungsgesetz)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

708/2002/1
Ö 10
XIV. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für Krankentransporte der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

688/2002
Ö 11
Satzung über Aufwandsentschädigung und Kostenersatz für die ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

697/2002
Ö 12
Erhöhung der Aufwandsentschädigungen für die Schiedspersonen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

693/2002
Ö 13
Änderung der Richtlinien der Stadt Bergisch Gladbach für Altenehrungen und Ehejubiläen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

579/2002
Ö 14
Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

714/2002
Ö 15
Bericht aus dem Ausländerbeirat

Beschluss: zur Kenntnis genommen

720/2002
Ö 16
Kündigung der Mitgliedschaft beim Bauverein Bensberg eG (früher Allgemeiner Bauverein Bensberg eG9 zum 31.12.2004

Beschluss: zur Kenntnis genommen

607/2002
Ö 17
Bestellung der nicht dem Rat angehörenden Mitlgliedern des Umlegungsausschusses

Beschluss: zur Kenntnis genommen

647/2002
Ö 18
Anträge der Fraktionen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 19
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 11.11.2002 zum US-Cross-Border-Leasing für das Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

718/2002
Ö 20
Anfragen der Ausschussmitglieder

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung NS n.ö.T.
 
N 2
Durchführungsbericht HA 08.10.2002-nöT-
 
N 3
Mitteilungen Bürgermeisterin
 
N 4
Anfragen