Sitzung
3/2002_2
Gremium
Hauptausschuss
Datum
09.07.2002
Zeit
17:03-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Hauptausschusses am 07.05.2002 - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

371/2002
Ö 4
Mitteilungen der Bürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Neuvergabe von Straßennamen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

325/2002
Ö 6
Benennung einer Stichstraße in Berg. Gladbach - Oberkühlheim Benennung der Verbindungsstraße von Richard-Zanders-Straße zum Gronauer Waldweg in Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

381/2002
Ö 7
Feststellung des Jahresabschlusses 2000 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Städtische Feuerwehr Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

357/2002
Ö 8
Verwendung der Zuweisung zur Förderung kommunaler Projekte der Entwicklungszusammenarbeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

396/2002
Ö 9
Geplantes Naturschutzgebiet " Gierather Wald ", hier: Stellungnahme der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

256/2002
Ö 10
Freistellung von der Verdingungsordnung für Bauleistungen und Leistungen (VOB und VOL) - Teilnahme der Stadt Bergisch Gladbach am Modellversuch des Landes nach § 126 Go NW

Beschluss: zur Kenntnis genommen

407/2002
Ö 11
TOP

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12
Bericht aus dem Ausländerbeirat

Beschluss: zur Kenntnis genommen

415/2002
Ö 13
Angebote von Deutschkursen und Durchführung von Veranstaltungen des Ausländerbeirates

Beschluss: zur Kenntnis genommen

365/2002
Ö 14
Wiederwahl des Schiedsmannes für den Schiedsamtsbezirk Bergisch Gladbach I

Beschluss: zur Kenntnis genommen

412/2002
Ö 15
Entsendung von Mitgliedern des Seniorenbeirates in die Ausschüsse des Rates

Beschluss: zur Kenntnis genommen

353/2002
Ö 16
Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten in der Gesellschafterversammlung und im Aufsichtsrat der Stadtverkehrsgesellschaft Bergisch Gladbach mbH
384/2002
Ö 17
Anträge der Fraktionen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 18
Antrag der SPD-Fraktion vom 18.04.2002 zu dem Antrag der Fraktion vom 04.03.2002 mit familienpolitischen Themen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

409/2002
Ö 19
Antrag der F.D.P.-Fraktion vom 13.05.2002, alle bestehenden Versicherungsverträge auf Einsparmöglichkeiten zu überprüfen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

300/2002
Ö 20
Antrag der SPD-Fratkion vom 23.05.2002, die Bürgermeisterin möge die Stadtverkehrsgesellschaft Bergisch Gladbach mbH beauftragen, sich in geeigneter Weise an der europaweiten Aktion "Ohne Auto in die Stadt" zu beteiligen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

382/2002
Ö 21
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 17.06.2002, das Schülerticket ab Sommer 2002 an allen Schulen einzuführen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

406/2002
Ö 22
Anfragen der Ausschussmitglieder

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung NS n.ö.T.
 
N 2
Durchführungsbericht HA 07.05.2002-nöT-
 
N 3
Mitteilungen Bürgermeisterin
 
N 4
Zurruhesetzung eines Beamten
 
N 5
Anfragen