Rat der Stadt Bergisch Gladbach - 12.12.2002 - 17:00 Uhr

Sitzung
5/2002
Gremium
Rat der Stadt Bergisch Gladbach
Datum
12.12.2002
Zeit
17:00 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlußfähigkeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2Erweiterung der Tagesordnung gem. § 48 Abs. 1, S. 5 GO NRW i.V.m. § 12 Abs. 3 Geschäftsordnung für den Rat und die Ratsausschüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

734/2002
Ö 3Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates vom 10.10.2002 - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

676/2002
Ö 5Mitteilungen der Bürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6Bürgerbegehren gem. § 26 GO Gemeindeordnung (GO) NRW zur Verbraucherberatung in Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

729/2002
Ö 7Jahresrechnung 2001, - Beschluss des Rates gemäß § 94 Absatz 1 Satz 1 GO NW - Entlastung der Bürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8Über- und ausserplanmäßige Ausgaben 2002

Beschluss: zur Kenntnis genommen

699/2002
Ö 9Ermächtigung bereits vor der Verabschiedung der Haushaltssatzung 2003 für städtpartnerschaftliche Aktivitäten Verpflichtungen zu Lasten des Haushaltsplanes 2003 vorzunehmen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

694/2002
Ö 10Feststellung des Jahresabschlusses 2001 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Fachbereich Grundstückswirtschaft und Wirtschaftsförderung"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

696/2002
Ö 11Jahresabschluss 2000 der Stadtverkehrsgesellschaft Bergisch Gladbach mbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12Gewinnausschüttung der Bädergesellschaft der Stadt Bergisch Gladbach mbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

710/2002/1
Ö 13Änderung des Gesellschaftervertrages der gRheinisch-Bergischen Siedlungsgesellschaft mbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

599/2002
Ö 14Kündigung der Mitgliedschaft beim Bauverein Bensberg eG (früher Allgemeiner Bauverein Bensberg eG9 zum 31.12.2004

Beschluss: zur Kenntnis genommen

607/2002
Ö 15Sanierung der Schulzentren Herkenrath und Ahornweg im Rahmen eines Nießbrauchverfahrens/Nutzungsüberlassungsmodells

Beschluss: zur Kenntnis genommen

678/2002/1
Ö 16Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

658/2002
Ö 17Interimslösungen für die zum 31.12.2002 gekündigten Förderrichtlinien

Beschluss: zur Kenntnis genommen

661/2002
Ö 18Durchführung des Gesetzes über eine bedarfsorientierte Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (Grundsicherungsgesetz)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

708/2002/1
Ö 19Änderung der Richtlinien zur Förderung der Spielgruppen und Bericht über die aktuelle Versorgung mit Spielgruppen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

656/2002
Ö 20Zielvereinbarung für die soziale Versorgung der Senioren und Seniorinnen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

655/2002/1
Ö 21Sozialräumliche Neuausrichtung der Offenen Kinder- und Jugendarbeit in Bergisch Gladbach Zielvereinbarung zwischen Politik und Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

611/2002
Ö 22Erhöhung der Aufwandsentschädigungen für die Schiedspersonen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

693/2002
Ö 23Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

714/2002
Ö 24Änderung der Richtlinien der Stadt Bergisch Gladbach für Altenehrungen und Ehejubiläen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

579/2002
Ö 25Satzung über Aufwandsentschädigung und Kostenersatz für die ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

697/2002
Ö 26XIV. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für Krankentransporte der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

688/2002
Ö 27Richtlinien für die Benutzung der Räumlichkeiten in den Verwaltungsgebäuden (Benutzungsrichtlinien)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

582/2002
Ö 28Richtlinien und Entgelteordnung für die Vermietung städtischer Schulgebäude und Sportstätten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

614/2002
Ö 29Teilnehmerentgelte für das Frühjahrsemester 2003 der Volkshochschule

Beschluss: zur Kenntnis genommen

617/2002
Ö 30Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Bergisch Gladbach (Vergnügungssteuersatzung)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

706/2002
Ö 31IV. Nachtragssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

679/2002
Ö 32III. Nachtragssatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bergisch Gladbach (Abfallsatzung)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

597/2002
Ö 33III. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der Abfallentsorgung in der Stadt Bergisch Gladbach (Abfallgebührensatzung)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

717/2002
Ö 34XV. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

721/2002
Ö 35IV. Nachtragssatzung zur Satzung für die Friedhöfe der Stadt Bergisch Gladbach (Friedhofssatzung)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

608/2002
Ö 36IV. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Bergisch Gladbach hier: § 5 Gebührensatzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

692/2002
Ö 37Änderung der Beitrags- und gebührensatzung zur Entwässerungssatzung hier: § 9 Gebürhensatzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

703/2002
Ö 38Ausgleichsflächenkonzept / Ökokonto - Sachstandsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

468/2002
Ö 39Änderung Nr. 142/1241 - Im Plackenbruch - des Flächennutzungsplanes - Beschlüsse zu Anregungen - Beschluss der Änderung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 40Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1241 - Im Plackenbruch II - - Beschlüsse zu Anregungen - Durchführungsvertrag - Beschluss als Satzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 41Änderung Nr. 143/5582 - Bockenberg I - des Flächennutzungsplanes - Beschluss der Änderung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

653/2002
Ö 42Ergänzungssatzung Nr. 1135 - Kalmüntener Straße II - - Beschluss als Satzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

641/2002
Ö 43Anpassung der Grillhüttenmiete

Beschluss: zur Kenntnis genommen

596/2002
Ö 44Anträge auf Umbesetzung in den Ausschüssen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 45Bestellung der nicht dem Rat angehörenden Mitlgliedern des Umlegungsausschusses

Beschluss: zur Kenntnis genommen

647/2002
Ö 46Anträge der Fraktionen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 47Antrag der F.D.P.-Fraktion vom 25.11.2002, die Verwaltung zu bitten, bei der Zusammenarbeit der fachbereiche 5 und 8 dafür zu sorgen, dass mehr Kinderhäuser und - plätze geschaffen werden können

Beschluss: zur Kenntnis genommen

728/2002
Ö 48Antrag der F.D.P.-Fraktion vom 27.11.2002, den Bebbauungsplan Nr. 6224 - Altrefrath - 1. Änderung umgehend weiter zu bearbeiten und in die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Planungsausschusses am 30.01.2002 aufzunehmen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

731/2002
Ö 49Anfragen der Ratsmitglieder

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1Genehmigung der Niederschrift n.ö.T. 
N 2Durchführungsbericht Rat 10.10.2002-nöT- 
N 3Mitteilungen der Bürgermeisterin 
N 4Mietvertrag VHS 
N 5Anträge der Fraktionen 
N 6B90/DG v. 18.11.2002 zu Bhf 
N 7Anfragen der Ratsmitglieder