Sitzung
5/2002
Gremium
Rat der Stadt Bergisch Gladbach
Datum
12.12.2002
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlußfähigkeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Erweiterung der Tagesordnung gem. § 48 Abs. 1, S. 5 GO NRW i.V.m. § 12 Abs. 3 Geschäftsordnung für den Rat und die Ratsausschüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 734/2002
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates vom 10.10.2002 - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 676/2002
Ö 5
Mitteilungen der Bürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Bürgerbegehren gem. § 26 GO Gemeindeordnung (GO) NRW zur Verbraucherberatung in Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 729/2002
Ö 7
Jahresrechnung 2001, - Beschluss des Rates gemäß § 94 Absatz 1 Satz 1 GO NW - Entlastung der Bürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Über- und ausserplanmäßige Ausgaben 2002

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 699/2002
Ö 9
Ermächtigung bereits vor der Verabschiedung der Haushaltssatzung 2003 für städtpartnerschaftliche Aktivitäten Verpflichtungen zu Lasten des Haushaltsplanes 2003 vorzunehmen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 694/2002
Ö 10
Feststellung des Jahresabschlusses 2001 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Fachbereich Grundstückswirtschaft und Wirtschaftsförderung"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 696/2002
Ö 11
Jahresabschluss 2000 der Stadtverkehrsgesellschaft Bergisch Gladbach mbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12
Gewinnausschüttung der Bädergesellschaft der Stadt Bergisch Gladbach mbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 710/2002/1
Ö 13
Änderung des Gesellschaftervertrages der gRheinisch-Bergischen Siedlungsgesellschaft mbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 599/2002
Ö 14
Kündigung der Mitgliedschaft beim Bauverein Bensberg eG (früher Allgemeiner Bauverein Bensberg eG9 zum 31.12.2004

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 607/2002
Ö 15
Sanierung der Schulzentren Herkenrath und Ahornweg im Rahmen eines Nießbrauchverfahrens/Nutzungsüberlassungsmodells

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 678/2002/1
Ö 16
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 658/2002
Ö 17
Interimslösungen für die zum 31.12.2002 gekündigten Förderrichtlinien

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 661/2002
Ö 18
Durchführung des Gesetzes über eine bedarfsorientierte Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (Grundsicherungsgesetz)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 708/2002/1
Ö 19
Änderung der Richtlinien zur Förderung der Spielgruppen und Bericht über die aktuelle Versorgung mit Spielgruppen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 656/2002
Ö 20
Zielvereinbarung für die soziale Versorgung der Senioren und Seniorinnen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 655/2002/1
Ö 21
Sozialräumliche Neuausrichtung der Offenen Kinder- und Jugendarbeit in Bergisch Gladbach Zielvereinbarung zwischen Politik und Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 611/2002
Ö 22
Erhöhung der Aufwandsentschädigungen für die Schiedspersonen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 693/2002
Ö 23
Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 714/2002
Ö 24
Änderung der Richtlinien der Stadt Bergisch Gladbach für Altenehrungen und Ehejubiläen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 579/2002
Ö 25
Satzung über Aufwandsentschädigung und Kostenersatz für die ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 697/2002
Ö 26
XIV. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für Krankentransporte der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 688/2002
Ö 27
Richtlinien für die Benutzung der Räumlichkeiten in den Verwaltungsgebäuden (Benutzungsrichtlinien)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 582/2002
Ö 28
Richtlinien und Entgelteordnung für die Vermietung städtischer Schulgebäude und Sportstätten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 614/2002
Ö 29
Teilnehmerentgelte für das Frühjahrsemester 2003 der Volkshochschule

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 617/2002
Ö 30
Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Bergisch Gladbach (Vergnügungssteuersatzung)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 706/2002
Ö 31
IV. Nachtragssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 679/2002
Ö 32
III. Nachtragssatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bergisch Gladbach (Abfallsatzung)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 597/2002
Ö 33
III. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der Abfallentsorgung in der Stadt Bergisch Gladbach (Abfallgebührensatzung)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 717/2002
Ö 34
XV. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 721/2002
Ö 35
IV. Nachtragssatzung zur Satzung für die Friedhöfe der Stadt Bergisch Gladbach (Friedhofssatzung)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 608/2002
Ö 36
IV. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Bergisch Gladbach hier: § 5 Gebührensatzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 692/2002
Ö 37
Änderung der Beitrags- und gebührensatzung zur Entwässerungssatzung hier: § 9 Gebürhensatzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 703/2002
Ö 38
Ausgleichsflächenkonzept / Ökokonto - Sachstandsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 468/2002
Ö 39
Änderung Nr. 142/1241 - Im Plackenbruch - des Flächennutzungsplanes - Beschlüsse zu Anregungen - Beschluss der Änderung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 40
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1241 - Im Plackenbruch II - - Beschlüsse zu Anregungen - Durchführungsvertrag - Beschluss als Satzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 41
Änderung Nr. 143/5582 - Bockenberg I - des Flächennutzungsplanes - Beschluss der Änderung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 653/2002
Ö 42
Ergänzungssatzung Nr. 1135 - Kalmüntener Straße II - - Beschluss als Satzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 641/2002
Ö 43
Anpassung der Grillhüttenmiete

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 596/2002
Ö 44
Anträge auf Umbesetzung in den Ausschüssen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 45
Bestellung der nicht dem Rat angehörenden Mitlgliedern des Umlegungsausschusses

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 647/2002
Ö 46
Anträge der Fraktionen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 47
Antrag der F.D.P.-Fraktion vom 25.11.2002, die Verwaltung zu bitten, bei der Zusammenarbeit der fachbereiche 5 und 8 dafür zu sorgen, dass mehr Kinderhäuser und - plätze geschaffen werden können

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 728/2002
Ö 48
Antrag der F.D.P.-Fraktion vom 27.11.2002, den Bebbauungsplan Nr. 6224 - Altrefrath - 1. Änderung umgehend weiter zu bearbeiten und in die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Planungsausschusses am 30.01.2002 aufzunehmen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 731/2002
Ö 49
Anfragen der Ratsmitglieder

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Genehmigung der Niederschrift n.ö.T.
 
N 2
Durchführungsbericht Rat 10.10.2002-nöT-
 
N 3
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
N 4
Mietvertrag VHS
 
N 5
Anträge der Fraktionen
 
N 6
B90/DG v. 18.11.2002 zu Bhf
 
N 7
Anfragen der Ratsmitglieder