Ausschuss für Umwelt, Infrastruktur und Verkehr - 06.12.2001 - 17:00-19:04 Uhr

Sitzung
7/2001_5
Gremium
Ausschuss für Umwelt, Infrastruktur und Verkehr
Datum
06.12.2001
Zeit
17:00-19:04 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Stadtverordneter, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil 
Ö 3Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Infrastruktur und Verkehr am 04.10.2001 - öffentlicher Teil 754/2001
Ö 4Mitteilungen des Vorsitzenden 
Ö 5Mitteilungen der Bürgermeisterin 
Ö 6Anregung gemäß § 24 GO NW hier: Anregung vom 22.09.2001 a) zur Entschärfung der verkehrlichen Situation im Bereich Anemonenweg und b) zur Vergabe von Kindergartenplätzen Antragsteller: Georg Schlechtriem, Anemonenweg 20, 51427 Bergisch Gladbach 
Ö 7Stellungnahme der Stadt zur Festsetzung eines Wasserschutzgebietes für die Wassergewinnungsanlage Köln Höhenhaus 755/2001
Ö 8Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für die Abrechnung der Straße Am Ziegelfeld 742/2001
Ö 9Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung hier: § 9 Gebührensatzung 767/2001
Ö 10Änderung bzw. Anpassung der Gebührensatzung zur Entsorgungssatzung an den Euro hier: § 3 Gebührensatzung 765/2001/1
Ö 11Neufassung der Entgeltordnung des Abfallwirtschaftsbetriebes der Stadt Bergisch Gladbach 759/2001
Ö 12II. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der Abfallentsorgung in der Stadt Bergisch Gladbach (Abfallgebührensatzung) 781/2001
Ö 13Änderung der Anlage der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Benutzungsordnung für die Kompostierungsanlage Birkerhof (Preisliste 2002) 762/2001
Ö 14XIV. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Bergisch Gladbach 763/2001
Ö 15Anpassung der Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Bergisch Gladbach an den Euro hier: § 5 Gebührensatzung 758/2001/1
Ö 16Straßenbauprogramm für das Jahr 2002 806/2001
Ö 17Studienarbeit im Klärwerk Beningsfeld zur Optimierung der Klärgasproduktion 766/2001
Ö 18Parksituation Nußbaumer Straße in Höhe Gartencenter Selbach Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14. Mai 2001 671/2001
Ö 19Verkehrsführung Schloßstraße zwischen Gladbacher Straße und Schloßallee / Nikolausstraße Antrag der Interessengemeinschaft Bensberger Handel und Gewerbe e.V. vom 07. Juni 2001 672/2001
Ö 20Antrag der SPD-Fraktion vom 19.09.2001, eingegangen am 05.11.2001, zum Straßenzug "In der Auen" 790/2001
Ö 21Antrag der F.D.P.-Fraktion vom 19.11.2001 zur ZONE 30 Brandroster / Halbenmorgen 822/2001
Ö 22Anfrage der F.D.P.-Fraktion zur im B-Plan-Entwurf 5121 - Berzeliusstraße - geplanten Rechtsabbiegespur in die Berzeliusstraße 772/2001/1

Nicht öffentlicher Teil:

N 1Genehmigung NS n.ö.T. 
N 2Mitteilung Vorsitzender 
N 3Mitteilung Bürgermeisterin 
N 4Anfragen