Sitzung
USO/020/2024
Gremium
Ausschuss für Infrastruktur und Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Raum
Rathaus Gladbach, Großer Sitzungssaal, Konrad-Adenauer-Platz 1, 51465 Bergisch Gladbach
Datum
05.03.2024
Zeit
17:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil
 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Umwelt, Sicherheit und Ordnung am 28.11.2023 - öffentlicher Teil
0041/2024
Ö 4
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 5
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 6
Nachverfolgung aller wesentlichen Maßnahmen analog zu § 5 Abs. 1 der Zuständigkeitsordnung
0035/2024
Ö 7
Stellungnahme der Stadt Bergisch Gladbach zum Lärmaktionsplan 4. Runde, Öffentliche Auslegung, Phase 1, nach EU-Umgebungslärmrichtlinie für die Stadt Overath
0045/2024
Ö 8
Personalsituation im FB 7
0709/2023
Ö 9
Personalsituation im Fachbereich 3
0039/2024
Ö 10
Personalsituation bei 8-67 - StadtGrün
0721/2023
Ö 11
Personalsituation in Fachbereich 10 - Feuerwehr und Rettungsdienst
0048/2024
Ö 12
Haushaltsplanberatungen Teilhaushalt 2024/2025 für die Produktgruppe Umweltschutz (14.736)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0040/2024
Ö 13
Haushaltsplanberatungen für die Produktgruppen „Brandschutz" (02.370) und „Rettungsdienst“ (02.375) für die Haushaltsjahre 2024 und 2025
0057/2024
Ö 14
Haushaltsplanberatungen für die Produktgruppen 02.310, 02.320, 02.330, 02.340, 15.390 für das Haushaltsjahr 2024/2025
0081/2024
Ö 15
Haushaltsplanberatungen für die Produktgruppen 13.870 - Öffentliches Grün, Landschaftsbau und 13.875 - Friedhofs- und Bestattungswesen für das Haushaltsjahr 2024/2025
0079/2024
Ö 16
Haushaltsplanberatungen der Produktgruppe 13.806 - Land- und Forstwirtschaft für das Haushaltsjahr 2024
0083/2024
Ö 17
Anpassung der Grillhüttenmiete

Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt

0067/2024
Ö 18
Anregung vom 27.11.2020, in einem der Parks oder der Grünbereiche der Stadt Bergisch Gladbach ein Wassertretbecken anzulegen
0065/2024
Ö 19
Maßnahmenbeschluss zur Vergabe von Kanalinspektionsarbeiten (öffentlicher Kanal und private Hausanschlussleistungen) in der Altenberger-Dom-Straße sowie Ausschreibung und Beauftragung eines Ingenieurvertrages
0105/2024
Ö 20
Maßnahmenbeschluss zur Vergabe des Rahmenvertrages Kanalreinigung mittels Hochdruckspülverfahren im Vorlauf zur Kanalinspektion
0094/2024
Ö 21
Umsetzung der Maßnahme des Abwasserbeseitigungskonzeptes 01.02.42 Saaler Str. Sanierung MW
0091/2024
Ö 22
Umsetzung der Maßnahme des Abwasserbeseitigungskonzeptes 01.02.40 Gartenstraße / Falltorstraße Kanalsanierung (MW)
0089/2024
Ö 23
Anträge der Fraktionen
 
Ö 23.1
Antrag der FDP-Fraktion vom 18.12.2023 "Ein neuer Job für Tünnes und Schäl"
0097/2024
Ö 23.2
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion vom 29.12.2023 zum Grundstück Britanniahütte 16
0074/2024
Ö 24
Anfragen der Ausschussmitglieder
 
N 1
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil
 
N 2
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Umwelt, Sicherheit und Ordnung am 28.11.2023 - nicht öffentlicher Teil
 
N 3
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
N 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 5
Unterrichtung des Ausschusses über die Vergabe von Aufträgen über 10.000 € netto für das 2. Halbjahr 2023
 
N 6
Videoüberwachung von Containerstandplätzen
 
N 7
Ersatzbeschaffung eines Schmalspur-Friedhofsbaggers für StadtGrün
 
N 8
Anträge der Fraktionen
 
N 9
Anfragen der Ausschussmitglieder