Sitzung
USO/017/2023
Gremium
Ausschuss für Infrastruktur und Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
22.08.2023
Zeit
17:00-20:08 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Umwelt, Sicherheit und Ordnung am 23.05.2023 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0366/2023
Ö 4
Mitteilungen der/des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 5
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 6
Nachverfolgung aller wesentlichen Beschlüsse analog zu § 5 Abs. 1 der Zuständigkeitsordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0390/2023
Ö 7
Klimaschutzkonzept mit Handlungsfeld Klimaanpassung

Beschluss: an ein anderes Gremium überwiesen

0319/2023
Ö 8
Lärmkartierung der Runde 4 für Bergisch Gladbach nach der EU-Umgebungslärmrichtlinie

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

0425/2023
Ö 9
Sachstand zur Erarbeitung des Hitzeaktionsplanes für Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0371/2023
Ö 10
Umsetzung der Maßnahmen des Abwasserbeseitigungskonzeptes 01.01.384 / 01.01.385 / 01.01.386 / 01.01.387 / 01.01.392 / 01.02.39 - "Friedrich-Offermann-Komplex"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0429/2023
Ö 11
Umsetzung der Maßnahme des Abwasserbeseitigungskonzeptes Gierather Straße

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0434/2023
Ö 12
Maßnahmenbeschluss zur Vergabe des Rahmenvertrages Bodenkundliche Leistungen für Maßnahmen des Abwasserwerkes

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0420/2023
Ö 13
Satzung über die Aufwandsentschädigung, den Auslagenersatz, den Verdienstausfall und die Förderung des Ehrenamtes für die ehrenamtlichen Angehörigen der Feuerwehr Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0446/2023
Ö 14
Erneuerung Skatepark an den Otto-Hahn-Schulen: Bericht zu den Workshops zur Beteiligung der Nutzergruppen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0441/2023
Ö 15
Anträge der Fraktionen
 
Ö 15.1
Antrag der CDU-Fraktion vom 24.06.2023 zur Anbringung von Abfallbehältern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0471/2023
Ö 15.2
Antrag der Fraktion Freie Wählergemeinschaft vom 21.07.2023 zur Einrichtung eines Runden Tisches nach Vorliegen eines Gutachtens zur Untersuchung des Starkregenereignisses im Juli 2021

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0444/2023
Ö 15.3
Antrag der CDU-Fraktion vom 25.07.2023 zur Beseitigung bestehender Schmutzecken im Bereich der Kath. Grundschule Bensberg

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0454/2023
Ö 15.4
Antrag der CDU-Fraktion vom 01.08.2023 zur Beseitigung des Personalmangels bei der Abfallsammlung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0461/2023
Ö 16
Anfragen der Ausschussmitglieder
 
Ö 16.1
schriftliche Anfragen
 
Ö 16.1.1
Anfrage der CDU-Fraktion vom 23.06.2023 zur Situation der Abfallentsorgung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0409/2023
Ö 16.1.2
Anfrage der CDU-Fraktion vom 23.06.2023 zur Inanspruchnahme des Förderprogramms des Landes NRW zur Installation von Photovoltaikanlagen auf öffentlichen Gebäuden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0372/2023
Ö 16.1.3
Anfrage der Fraktion Freie Wählergemeinschaft vom 21.07.2023 zum Starkregenereignis im Juli 2021 im Bereich Gierath

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0460/2023
Ö 16.1.4
Anfrage der FDP-Fraktion vom 31.07.2023 zur Verbesserung des Schutzes vor Extremniederschlagsereignissen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0455/2023
Ö 16.2
mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil
 
N 2
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Umwelt, Sicherheit und Ordnung am 23.05.2023 - nicht öffentlicher Teil
 
N 3
Mitteilungen der/des Ausschussvorsitzenden
 
N 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 5
Unterrichtung des Ausschusses über die Vergaben von Aufträgen über 10.000 € netto für das 1. Halbjahr 2023
 
N 6
Beschaffung von zwei Notarzteinsatzfahrzeugen für den Rettungsdienst
 
N 7
Beschaffung eines Kommandowagens für den A-Dienst der Feuerwehr Bergisch Gladbach
 
N 8
Anträge der Fraktionen
 
N 8.1
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN und SPD-Fraktion vom 20.02.2023 zur Erstellung eines Bußgeldkataloges auf Grundlage der Baumschutzsatzung und Etablierung eines Prozesses zur Ahndung von Vergehen gegen diese Satzung
 
N 9
Anfragen der Ausschussmitglieder