Sitzung
USO/017/2023
Gremium
Ausschuss für Infrastruktur und Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
22.08.2023
Zeit
17:00-20:08 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil
Beschluss: Niederschrift genehmigt | ||
Ö 3 | Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Umwelt, Sicherheit und Ordnung am 23.05.2023 - öffentlicher Teil
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0366/2023 | |
Ö 4 | Mitteilungen der/des Ausschussvorsitzenden | ||
Ö 5 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||
Ö 6 | Nachverfolgung aller wesentlichen Beschlüsse analog zu § 5 Abs. 1 der Zuständigkeitsordnung
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0390/2023 | |
Ö 7 | Klimaschutzkonzept mit Handlungsfeld Klimaanpassung
Beschluss: an ein anderes Gremium überwiesen | 0319/2023 | |
Ö 8 | Lärmkartierung der Runde 4 für Bergisch Gladbach nach der EU-Umgebungslärmrichtlinie
Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt | 0425/2023 | |
Ö 9 | Sachstand zur Erarbeitung des Hitzeaktionsplanes für Bergisch Gladbach
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0371/2023 | |
Ö 10 | Umsetzung der Maßnahmen des Abwasserbeseitigungskonzeptes 01.01.384 / 01.01.385 / 01.01.386 / 01.01.387 / 01.01.392 / 01.02.39 - "Friedrich-Offermann-Komplex"
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0429/2023 | |
Ö 11 | Umsetzung der Maßnahme des Abwasserbeseitigungskonzeptes Gierather Straße
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0434/2023 | |
Ö 12 | Maßnahmenbeschluss zur Vergabe des Rahmenvertrages Bodenkundliche Leistungen für Maßnahmen des Abwasserwerkes
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0420/2023 | |
Ö 13 | Satzung über die Aufwandsentschädigung, den Auslagenersatz, den Verdienstausfall und die Förderung des Ehrenamtes für die ehrenamtlichen Angehörigen der Feuerwehr Bergisch Gladbach
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0446/2023 | |
Ö 14 | Erneuerung Skatepark an den Otto-Hahn-Schulen: Bericht zu den Workshops zur Beteiligung der Nutzergruppen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0441/2023 | |
Ö 15 | Anträge der Fraktionen | ||
Ö 15.1 | Antrag der CDU-Fraktion vom 24.06.2023 zur Anbringung von Abfallbehältern
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0471/2023 | |
Ö 15.2 | Antrag der Fraktion Freie Wählergemeinschaft vom 21.07.2023 zur Einrichtung eines Runden Tisches nach Vorliegen eines Gutachtens zur Untersuchung des Starkregenereignisses im Juli 2021
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0444/2023 | |
Ö 15.3 | Antrag der CDU-Fraktion vom 25.07.2023 zur Beseitigung bestehender Schmutzecken im Bereich der Kath. Grundschule Bensberg
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0454/2023 | |
Ö 15.4 | Antrag der CDU-Fraktion vom 01.08.2023 zur Beseitigung des Personalmangels bei der Abfallsammlung
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 0461/2023 | |
Ö 16 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||
Ö 16.1 | schriftliche Anfragen | ||
Ö 16.1.1 | Anfrage der CDU-Fraktion vom 23.06.2023 zur Situation der Abfallentsorgung
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0409/2023 | |
Ö 16.1.2 | Anfrage der CDU-Fraktion vom 23.06.2023 zur Inanspruchnahme des Förderprogramms des Landes NRW zur Installation von Photovoltaikanlagen auf öffentlichen Gebäuden
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0372/2023 | |
Ö 16.1.3 | Anfrage der Fraktion Freie Wählergemeinschaft vom 21.07.2023 zum Starkregenereignis im Juli 2021 im Bereich Gierath
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0460/2023 | |
Ö 16.1.4 | Anfrage der FDP-Fraktion vom 31.07.2023 zur Verbesserung des Schutzes vor Extremniederschlagsereignissen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0455/2023 | |
Ö 16.2 | mündliche Anfragen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 1 | Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil | ||
N 2 | Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Umwelt, Sicherheit und Ordnung am 23.05.2023 - nicht öffentlicher Teil | ||
N 3 | Mitteilungen der/des Ausschussvorsitzenden | ||
N 4 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||
N 5 | Unterrichtung des Ausschusses über die Vergaben von Aufträgen über 10.000 € netto für das 1. Halbjahr 2023 | ||
N 6 | Beschaffung von zwei Notarzteinsatzfahrzeugen für den Rettungsdienst | ||
N 7 | Beschaffung eines Kommandowagens für den A-Dienst der Feuerwehr Bergisch Gladbach | ||
N 8 | Anträge der Fraktionen | ||
N 8.1 | Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN und SPD-Fraktion vom 20.02.2023 zur Erstellung eines Bußgeldkataloges auf Grundlage der Baumschutzsatzung und Etablierung eines Prozesses zur Ahndung von Vergehen gegen diese Satzung | ||
N 9 | Anfragen der Ausschussmitglieder |