Sitzung
USO/011/2022
Gremium
Ausschuss für Infrastruktur und Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
07.06.2022
Zeit
17:00-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Umwelt, Sicherheit und Ordnung am 03.05.2022 - öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Umwelt, Sicherheit und Ordnung am 03.05.2022 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0284/2022
Ö 4
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 5
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 6
Nachverfolgung aller wesentlichen Maßnahmen analog zu § 5 Abs. 1 Zuständigkeitsordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0286/2022
Ö 7
Bestandsaufnahme öffentliche WC-Anlagen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0257/2022
Ö 8
Fortschreibung des Lärmaktionsplanes Bergisch Gladbach
- Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung
- Beschluss des Lärmaktionsplanes

Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt

0185/2022/1
Ö 9
Umsetzung von Maßnahmen des Abwasserbeseitigungskonzeptes
 
Ö 9.1
Umsetzung der Maßnahme des Abwasserbeseitigungskonzeptes Bärbroicher Straße

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0262/2022
Ö 9.2
Umsetzung der Maßnahme des Abwasserbeseitigungskonzeptes Bärbroicher Straße

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0264/2022
Ö 9.3
Umsetzung der Maßnahme des Abwasserbeseitigungskonzeptes Sträßchen Siefen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0266/2022
Ö 9.4
Umsetzung der Maßnahme des Abwasserbeseitigungskonzeptes Birkerhöhe

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0267/2022
Ö 9.5
Umsetzung der Maßnahme des Abwasserbeseitigungskonzeptes Dolmanstraße

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0270/2022
Ö 9.6
Umsetzung der Maßnahme des Abwasserbeseitigungskonzeptes An der Schmitten

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0272/2022
Ö 9.7
Umsetzung der Maßnahme des Abwasserbeseitigungskonzeptes Herweg

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0273/2022
Ö 9.8
Umsetzung der Maßnahme des Abwasserbeseitigungskonzeptes Hufer Weg

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0274/2022
Ö 9.9
Umsetzung der Maßnahme des Abwasserbeseitigungskonzeptes Schulzentrum Herkenrath NW-Behandlung + RRB, A157

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0280/2022
Ö 10
Beauftragung eines Leistungserbringers / einer Leistungserbringerin zur Besetzung eines Rettungswagens

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0300/2022
Ö 11
Anträge der Fraktionen
 
Ö 12
Anfragen der Ausschussmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Umwelt, Sicherheit und Ordnung am 03.05.2022 - nicht öffentlicher Teil
 
N 2
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Umwelt, Sicherheit und Ordnung am 03.05.2022 - nicht öffentlicher Teil
 
N 3
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
N 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 5
Bericht über die Umsetzung von Maßnahmen des Abwasserbeseitigungskonzeptes, Vortrag der Herren Dr. Jelitte (Rechtsanwälte Kapellmann) und Bruske (Projektleitung Ingenieurbüro Assmann)
 
N 6
Anträge der Fraktionen
 
N 7
Anfragen der Ausschussmitglieder