Hauptausschuss - 12.01.2021 - 17:00 Uhr

 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil 
Ö 3Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Hauptausschusses am 08.12.2020 - öffentlicher Teil 0557/2020
Ö 4Mitteilungen des Bürgermeisters 
Ö 4.1Schriftliche Mitteilung: Delegierung von Entscheidungsbefugnissen vom Rat auf den Hauptausschuss 0560/2020
Ö 4.2Mündliche Mitteilungen 
Ö 5Wahl eines Beigeordneten - Stadtkämmerer (m/w/d) - Dezernat VV I

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0555/2020
Ö 6Wahl eines Beigeordneten (m/w/d) - Dezernat VV III

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0556/2020
Ö 7Weisungsbeschluss zur Benennung einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden des Aufsichtsrates der BELKAW

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0561/2020
Ö 8Einwohnerfragestunde 0559/2020
Ö 8.1Verzicht auf Erhebung der Elternbeiträge

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 9Anträge auf Umbesetzung in den Ausschüssen 
Ö 9.1Antrag der Fraktion BÜRGERPARTEI GL vom 19.12.2020 (eingegangen am 21.12.2020) zur Umbesetzung in Ausschüssen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0565/2020
Ö 9.2Antrag der AfD-Fraktion vom 04.01.2021 (eingegangen am 04.01.2021) zur Umbesetzung in Ausschüssen 
Ö 10Anträge der Fraktionen 
Ö 10.1Antrag der Fraktion BÜRGERPARTEI GL vom 20.12.2020 (eingegangen am 21.12.2020): "Pilotprojekt zur Betriebskosteneinsparung durch Installation einer Photovoltaikanlage" 0566/2020
Ö 11Anfragen der Ausschussmitglieder 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil 
N 3Mitteilungen des Bürgermeisters 
N 4Bericht aus den städtischen Beteiligungen 
N 5Anträge der Fraktionen 
N 6Anfragen der Ausschussmitglieder