Sitzung
USO/005/2021
Gremium
Ausschuss für Infrastruktur und Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
26.10.2021
Zeit
17:00-20:38 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 31.08.2021 - öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Umwelt, Sicherheit und Ordnung am 31.08.2021 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0540/2021
Ö 4
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 5
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 6
Nachverfolgung aller wesentlichen Maßnahmen analog zu § 5 Abs. 1 der Zuständigkeitsordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0575/2021
Ö 7
Nachverfolgung der Maßnahmen des Abwasserbeseitigungskonzeptes (durch externe Projektsteuerung)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0579/2021
Ö 8
Vortrag zu wasserwirtschaftlichen Themen: Kanalisation und Überflutung, Gewässer und Hochwasserschutz, Starkregen etc.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0571/2021
Ö 9
Fortschreibung des Lärmaktionsplanes Bergisch Gladbach, Runde 3 - Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0568/2021
Ö 10
Abschluss von Verwaltungsvereinbarungen mit dem Rheinisch-Bergischen Kreis (Amt 60, Straßenbau)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0560/2021
Ö 11
Vergabe der Dienstleistung für die Leerung von Parkscheinautomaten in Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0484/2021
Ö 12
Geschwindigkeitsüberwachung in der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: vertagt

0567/2021
Ö 13
Überplanmäßige Aufwendungen für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0586/2021
Ö 14
Übertragung von Ermächtigungen vom Wirtschaftsjahr 2020 in das Wirtschaftsjahr 2021 für den Immobilienbetrieb, den Abfallwirtschaftsbetrieb und das Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0588/2021
Ö 15
Anträge der Fraktionen
 
Ö 15.1
Antrag der CDU-Fraktion vom 19.04.2021 - Mehr Sauberkeit in der Fußgängerzone Stadtmitte

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0574/2021
Ö 15.2
Antrag der CDU-Fraktion vom 29.06.2021 - Abfallbehälter und Hundekotbeutelspender in Naherholungsgebieten

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0578/2021
Ö 15.3
Antrag der Fraktion BÜRGERPARTEI GL vom 19.07.2021 zur regelmäßigeren und häufigeren Entleerung der Altkleidercontainer in Bergisch Gladbach

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0581/2021
Ö 15.4
Antrag der Fraktion BÜRGERPARTEI GL vom 19.07.2021 zur Einführung des städtischen Förderprogramms "Urbanes Grün"

Beschluss: vertagt

0565/2021
Ö 15.5
Antrag der Fraktion BÜRGERPARTEI GL vom 26.07.2021 zur kostenfreien Annahme von Einwegwindeln/Windelbeuteln am Wertstoffhof

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0582/2021
Ö 15.6
Antrag der AfD-Fraktion vom 29.07.2021 "Lokal statt Global: Pragmatische Maßnahmen zur Anpassung an Extremwetterereignisse und weitere Klimawandelfolgen"

Beschluss: an ein anderes Gremium überwiesen

0501/2021/1
Ö 15.7
Antrag der Fraktion Freie Wählergemeinschaft (FWG) vom 24.07.2021, eingegangen am 29.07.2021, zur Überprüfung der Prioritäten anstehender Baumaßnahmen im Abwasserbeseitigungskonzept

Beschluss: vertagt

0499/2021/1
Ö 15.8
Antrag der Fraktion BÜRGERPARTEI GL vom 14.08.2021 zur Errichtung von Hundekotbeutelspendern

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0576/2021
Ö 16
Anfragen der Ausschussmitglieder
 
Ö 16.1
schriftliche Anfragen
 
Ö 16.1.1
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 17.08.2021 zur Regenwassernutzung und Regenwasserrückhaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0580/2021
Ö 16.1.2
Anfrage der AfD-Fraktion vom 04.09.2021 zu Vandalismus durch illegale Graffitis und Verunstaltung durch Aufkleber

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0541/2021
Ö 16.1.3
Anfrage der AfD-Fraktion vom 06.10.2021 zur Projektstruktur Grünflächenmanagement, Grünflächeninformationssystem und Erhebung des 'urbanen Grünvolumens'

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0599/2021
Ö 16.2
mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 31.08.2021 - nicht öffentlicher Teil
 
N 2
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
N 3
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 4
Personalsituation im Fachbereich 3 - Recht, Sicherheit und Ordnung
 
N 5
Personalsituation im Fachbereich 7 - Umwelt und Technik
 
N 6
Personalsituation in Fachbereich 10 - Feuerwehr und Rettungsdienst
 
N 7
Anträge der Fraktionen
 
N 7.1
schriftliche Anträge
 
N 7.1.1
Antrag der CDU-Fraktion zum städtischen Fuhrpark
 
N 7.1.2
Antrag der Fraktion BÜRGERPARTEI GL vom 06.09.2021 zur Wiedereinführung von gelben Tonnen
 
N 7.2
mündliche Anträge
 
N 8
Anfragen der Ausschussmitglieder