Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften - 04.03.2021 - 17:00 Uhr

Sitzung
FBL/002/2021
Gremium
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
04.03.2021
Zeit
17:00 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil

Beschluss: vertagt

 
Ö 3Mitteilungen der/des Ausschussvorsitzenden 
Ö 4Mitteilungen des Bürgermeisters 
Ö 5Planung nach dem KiBiz2020 für das Kindergartenjahr 2021/2022

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0008/2021
Ö 6Förderung der Investitions- und Betriebskosten für die Erweiterung der Ev. Kindertagesstätte Schildgen um eine Gruppe

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0015/2021
Ö 7Förderung der Investitions- und Betriebskosten für die Erweiterung der Ev. Kindertagesstätte Heidkamp um eine Gruppe

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0078/2021
Ö 8Richtlinienänderung zur Förderung der Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0096/2021
Ö 9Kinder- und Jugendförderplan 2021- 2025

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0009/2021
Ö 10Förderung der Investitionskosten für die Neubaumaßnahme Reiser/Mondsröttchen

Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt

0095/2021
Ö 11Digitalisierung der Schulen in Bergisch Gladbach | Stadt Bergisch Gladbach + BSV

Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt

0113/2021
Ö 12Plätze im Außerunterrichtlichen Angebot – Planung für das Schuljahr 2021/22

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0100/2021
Ö 13Umsetzung der E-Government-Strategie

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0146/2021
Ö 14Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0079/2021/1
Ö 15Wirtschaftsplan 2021 der GL Service gGmbH

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0548/2020
Ö 16V. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Rettungsdienst der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt

0144/2021
Ö 17VI. Nachtragssatzung zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen –Sondernutzungssatzung–

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0150/2021
Ö 18Betrachtung der Handlungsoptionen bezüglich des Schulbaus in Bergisch Gladbach

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0136/2021
Ö 19Entwurf des Stellenplans für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0448/2020
Ö 20Haushalt 2021

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0159/2021
Ö 21Regelungen für die Übertragung von Ermächtigungen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0147/2021
Ö 22HSK-Controllingbericht zum 31.12.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0156/2021
Ö 23Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0149/2021
Ö 24Grundlagenprogramm zum Klimaschutz

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0013/2021
Ö 25Anträge der Fraktionen 
Ö 25.1Antrag der CDU-Fraktion vom 11.01.2021 "Lokaler Einzelhandel und lokale Wirtschaft fördern - kostenlose Parkzeit auch in 2021 verlängern"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0057/2021
Ö 25.2Antrag der Fraktion BÜRGERPARTEI GL vom 20.12.2020 (eingegangen am 21.12.2020): "Pilotprojekt zur Betriebskosteneinsparung durch Installation einer Photovoltaikanlage"

Beschluss: einstimmig abgelehnt

0566/2020/1
Ö 25.3Antrag der Freien Wählergemeinschaft für den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften vom 15.02.2021 - "Neubau eines Schul- und Vereinsschwimmbades"

Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt

0153/2021
Ö 26Anfragen der Ausschussmitglieder 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil 
N 2Mitteilungen der/des Ausschussvorsitzenden 
N 3Mitteilungen des Bürgermeisters 
N 4Bestellung und Abberufung eines Geschäftsführers der Bädergesellschaft der Stadt Bergisch Gladbach mbH 
N 5Übersicht über getätigte Kreditaufnahmen im Zeitraum 20.11.2020 bis 15.02.2021 
N 6Anträge der Fraktionen 
N 7Anfragen der Ausschussmitglieder