Öffentlicher Teil: |
|||
Ö 1 | Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlußfähigkeit
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 2 | Genehmigung der Niederschriften aus den Sitzungen vom 20.09.2001 und 08.11.2001
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 3 | Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates vom 08.11.2001 - öffentlicher Teil -
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 786/2001 | |
Ö 4 | Mitteilungen der Bürgermeisterin
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 5 | Haushalt 2002, Einbrigung der Entwürfe 1. Haushaltssatzung der Stadt Bergisch Gladbach für das Haushaltsjahr 2002, Haushaltsbuch 2002 und Investitionsprogramm 2001-2005 2. Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Stadt Bergisch Gladbach für das Wirtschaftsjahr 2002 und Investitionsprogramm 2001-2005 3. Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes der Stadt Bergisch Gladbach für das Wirtschaftsjahr 2002 und Investitionsprogramm 2001-2005 4. Wirtschaftsplan der städtischen Feuerwehr für das Wi
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 823/2001 | |
Ö 6 | Ermächtigung, bereits vor der Verabschiedung des Haushaltsplanes 2002 für städtepartnerschaftliche Aktivitäten Verpflichtungen zu Lasten des Haushaltsplanes 2002 einzugehen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 798/2001/1 | |
Ö 7 | Einwohnerfragestunde
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 789/2001 | |
Ö 8 | Jahresrechnung 2000, - Beschluß des Rates gemäß § 94 Absatz 1 Satz 1 GO NW - Entlastung der Bürgermeisterin
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 810/2001 | |
Ö 9 | Über- und ausserplanmässige Ausgaben 2001
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 814/2001 | |
Ö 10 | Feststellung des Jahres- und Lageberichts 1999 der eigenbetriebsähnlichen Weiterbildungseinrichtung Volkshochschule Bergisch Gladbach
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 684/2001 | |
Ö 11 | Feststellung des Jahres- und Lageberichts 1999 der eingenbetriebsähnlichen städtischen Kultureinrichtung "Kunst- und Kulturbesitz"
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 688/2001 | |
Ö 12 | Abschluß einer Förder- und Kooperationsvereinbarung zur Durchführung des Radrennens Rund um Köln
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 632/2001 | |
Ö 13 | Errichtung einer Verbundschule | 689/2001 | |
Ö 14 | Schuleinzugsbereich Realschulen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 691/2001 | |
Ö 15 | Anpassung von Entgelten und Gebühren der Stadt Bergisch Gladbach an den Euro
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 721/2001 | |
Ö 16 | Änderung der Satzung für den Seniorenbeirat
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 723/2001 | |
Ö 17 | I. Nachtragssatzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bergisch Gladbach
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 18 | Handlungsrahmen für finanzielle Angelegenheiten des Ausländerbeirates
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 653/2001 | |
Ö 19 | Mehrkosten beim Bau des DRK-Jugendtreffs Franz-Heider-Straße, Paffrath Bürgschaft für das DRK zur Aufnahme von Finanzmitteln zur Kostendeckung
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 749/2001 | |
Ö 20 | Änderung von Regelungen zur Förderung der Tagespflege
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 748/2001 | |
Ö 21 | Berufung der Mitglieder des Beirates für die Belange von Menschen mit Behinderungen durch den Rat der Stadt Bergisch Gladbach
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 750/2001 | |
Ö 22 | Änderung Nr. 116/2137 Röntgenstraße - des Flächennutzungsplanes - Beschluss der Änderung
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 704/2001 | |
Ö 23 | Bebauungsplan Nr. 55 - Sonnenweg - 1. Vereinfachte Änderung - Beschluss zur Aufstellung - Beschluss als Satzung
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 700/2001 | |
Ö 24 | Änderung Nr. 88/5130 - Ehemaliges Carparkgelände - des Flächennutzungsplanes - Beschluss zur Anregung - Beschluss der Änderung
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 701/2001 | |
Ö 25 | Neufassung der Entgeltordnung des Abfallwirtschaftsbetriebes der Stadt Bergisch Gladbach
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 759/2001 | |
Ö 26 | XIV. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Bergisch Gladbach
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 763/2001 | |
Ö 27 | Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für die Abrechnung der Straße Am Ziegelfeld
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 742/2001 | |
Ö 28 | Änderung bzw. Anpassung der Gebührensatzung zur Entsorgungssatzung an den Euro hier: § 3 Gebührensatzung
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 765/2001/1 | |
Ö 29 | Anpassung der Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Bergisch Gladbach an den Euro hier: § 5 Gebührensatzung
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 758/2001/1 | |
Ö 30 | Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung hier: § 9 Gebührensatzung
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 767/2001 | |
Ö 31 | II. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der Abfallentsorgung in der Stadt Bergisch Gladbach (Abfallgebührensatzung)
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 781/2001 | |
Ö 32 | Änderung der Anlage der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Benutzungsordnung für die Kompostierungsanlage Birkerhof (Preisliste 2002)
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 762/2001 | |
Ö 33 | Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 807/2001 | |
Ö 34 | Anträge auf Umbesetzung in den Ausschüssen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 35 | Benennung von Mitgliedern des Seniorenbeirates der Stadt Bergisch Gladbach als beratende Mitglieder im Ausschuss für Umwelt, Infrastruktur und Verkehr und im Ausschuss für Bildung, Kultur, Schule und Sport
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 830/2001 | |
Ö 36 | Anträge der Fraktionen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 37 | Antrag der SPD-Fraktion vom 26.11.2001, die vom interfraktionellen Arbeitskreis NS-Gedenkstätte erarbeiteten Prüfvorschläge weiterzuverfolgen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 831/2001 | |
Ö 38 | Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 04.12.2001 zu prüfen, ob die Überführung des Parkraumes in den Zentren in das Eigentum eines Eigenbetriebes möglich ist
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 828/2001 | |
Ö 39 | Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN v. 03.12.2001 zu prüfen, ob das Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zum nächtlichen Fluglärm am Flughafen Heathrow/London auch Anwendung auf die Bedingungen am Köln/Bonner Flughafen nehmenkann
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 829/2001 | |
Ö 40 | Anfragen der Ratsmitglieder
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 41 | Anfrage des Ratsmitgliedes Stefan Schüller vom 05.12.2001 zum Zirkus "Roland"
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 832/2001 | |
Nicht öffentlicher Teil: |
|||
N 1 | Genehmigung der Niederschrift n.ö.T. | ||
N 2 | Durchführungsbericht Rat 08.11.2001-nöT- | ||
N 3 | Mitteilungen der Bürgermeisterin | ||
N 4 | Übernahme von Bürgschaften | ||
N 5 | Bestellung Prüferin | ||
N 6 | Leiter der ehrenamtlichen Feuerwehr | ||
N 7 | Anträge der Fraktionen | ||
N 8 | SPD z. Ehrung nach § 6 Ehrensatzung | ||
N 9 | Anfragen der Ratsmitglieder |