SessionNet | Rat der Stadt Bergisch Gladbach - 18.12.2001

Sitzung

7/2001

Gremium

Rat der Stadt Bergisch Gladbach

Datum

18.12.2001

Zeit

17:06-19:40 Uhr

Einladung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlußfähigkeit Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2	Genehmigung der Niederschriften aus den Sitzungen vom 20.09.2001 und 08.11.2001 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3	Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates vom 08.11.2001 - öffentlicher Teil - Beschluss: zur Kenntnis genommen	786/2001	Vorlage
Ö 4	Mitteilungen der Bürgermeisterin Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5	Haushalt 2002, Einbrigung der Entwürfe 1. Haushaltssatzung der Stadt Bergisch Gladbach für das Haushaltsjahr 2002, Haushaltsbuch 2002 und Investitionsprogramm 2001-2005 2. Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Stadt Bergisch Gladbach für das Wirtschaftsjahr 2002 und Investitionsprogramm 2001-2005 3. Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes der Stadt Bergisch Gladbach für das Wirtschaftsjahr 2002 und Investitionsprogramm 2001-2005 4. Wirtschaftsplan der städtischen Feuerwehr für das Wi Beschluss: zur Kenntnis genommen	823/2001	Vorlage Haushaltseinführung durch Frau Opladen Haushaltsrede v. Herrn Kotulla
Ö 6	Ermächtigung, bereits vor der Verabschiedung des Haushaltsplanes 2002 für städtepartnerschaftliche Aktivitäten Verpflichtungen zu Lasten des Haushaltsplanes 2002 einzugehen Beschluss: zur Kenntnis genommen	798/2001/1	Vorlage
Ö 7	Einwohnerfragestunde Beschluss: zur Kenntnis genommen	789/2001	Vorlage
Ö 8	Jahresrechnung 2000, - Beschluß des Rates gemäß § 94 Absatz 1 Satz 1 GO NW - Entlastung der Bürgermeisterin Beschluss: zur Kenntnis genommen	810/2001	Vorlage
Ö 9	Über- und ausserplanmässige Ausgaben 2001 Beschluss: zur Kenntnis genommen	814/2001	Vorlage
Ö 10	Feststellung des Jahres- und Lageberichts 1999 der eigenbetriebsähnlichen Weiterbildungseinrichtung Volkshochschule Bergisch Gladbach Beschluss: zur Kenntnis genommen	684/2001	Vorlage
Ö 11	Feststellung des Jahres- und Lageberichts 1999 der eingenbetriebsähnlichen städtischen Kultureinrichtung "Kunst- und Kulturbesitz" Beschluss: zur Kenntnis genommen	688/2001	Vorlage
Ö 12	Abschluß einer Förder- und Kooperationsvereinbarung zur Durchführung des Radrennens Rund um Köln Beschluss: zur Kenntnis genommen	632/2001	Vorlage Förder- und Kooperationsvereinbarung
Ö 13	Errichtung einer Verbundschule	689/2001	Vorlage
Ö 14	Schuleinzugsbereich Realschulen Beschluss: zur Kenntnis genommen	691/2001	Vorlage
Ö 15	Anpassung von Entgelten und Gebühren der Stadt Bergisch Gladbach an den Euro Beschluss: zur Kenntnis genommen	721/2001	Vorlage
Ö 16	Änderung der Satzung für den Seniorenbeirat Beschluss: zur Kenntnis genommen	723/2001	Vorlage Anlage zu 723/2001
Ö 17	I. Nachtragssatzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bergisch Gladbach Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 18	Handlungsrahmen für finanzielle Angelegenheiten des Ausländerbeirates Beschluss: zur Kenntnis genommen	653/2001	Vorlage
Ö 19	Mehrkosten beim Bau des DRK-Jugendtreffs Franz-Heider-Straße, Paffrath Bürgschaft für das DRK zur Aufnahme von Finanzmitteln zur Kostendeckung Beschluss: zur Kenntnis genommen	749/2001	Vorlage Anlage zu 749/2001
Ö 20	Änderung von Regelungen zur Förderung der Tagespflege Beschluss: zur Kenntnis genommen	748/2001	Vorlage
Ö 21	Berufung der Mitglieder des Beirates für die Belange von Menschen mit Behinderungen durch den Rat der Stadt Bergisch Gladbach Beschluss: zur Kenntnis genommen	750/2001	Vorlage
Ö 22	Änderung Nr. 116/2137 Röntgenstraße - des Flächennutzungsplanes - Beschluss der Änderung Beschluss: zur Kenntnis genommen	704/2001	Vorlage Anlage zu 704/2001
Ö 23	Bebauungsplan Nr. 55 - Sonnenweg - 1. Vereinfachte Änderung - Beschluss zur Aufstellung - Beschluss als Satzung Beschluss: zur Kenntnis genommen	700/2001	Vorlage Anlage zu 700/2001
Ö 24	Änderung Nr. 88/5130 - Ehemaliges Carparkgelände - des Flächennutzungsplanes - Beschluss zur Anregung - Beschluss der Änderung Beschluss: zur Kenntnis genommen	701/2001	Vorlage Anlage zu 701/2001
Ö 25	Neufassung der Entgeltordnung des Abfallwirtschaftsbetriebes der Stadt Bergisch Gladbach Beschluss: zur Kenntnis genommen	759/2001	Vorlage
Ö 26	XIV. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Bergisch Gladbach Beschluss: zur Kenntnis genommen	763/2001	Vorlage
Ö 27	Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für die Abrechnung der Straße Am Ziegelfeld Beschluss: zur Kenntnis genommen	742/2001	Vorlage Anlage
Ö 28	Änderung bzw. Anpassung der Gebührensatzung zur Entsorgungssatzung an den Euro hier: § 3 Gebührensatzung Beschluss: zur Kenntnis genommen	765/2001/1	Vorlage
Ö 29	Anpassung der Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Bergisch Gladbach an den Euro hier: § 5 Gebührensatzung Beschluss: zur Kenntnis genommen	758/2001/1	Vorlage
Ö 30	Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung hier: § 9 Gebührensatzung Beschluss: zur Kenntnis genommen	767/2001	Vorlage Anlage zu 767/2001
Ö 31	II. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der Abfallentsorgung in der Stadt Bergisch Gladbach (Abfallgebührensatzung) Beschluss: zur Kenntnis genommen	781/2001	Vorlage Anlage zu 781/2001
Ö 32	Änderung der Anlage der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Benutzungsordnung für die Kompostierungsanlage Birkerhof (Preisliste 2002) Beschluss: zur Kenntnis genommen	762/2001	Vorlage
Ö 33	Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung Beschluss: zur Kenntnis genommen	807/2001	Vorlage Anlage zu 807/2001
Ö 34	Anträge auf Umbesetzung in den Ausschüssen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 35	Benennung von Mitgliedern des Seniorenbeirates der Stadt Bergisch Gladbach als beratende Mitglieder im Ausschuss für Umwelt, Infrastruktur und Verkehr und im Ausschuss für Bildung, Kultur, Schule und Sport Beschluss: zur Kenntnis genommen	830/2001	Vorlage Anlage zu 830/2001
Ö 36	Anträge der Fraktionen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 37	Antrag der SPD-Fraktion vom 26.11.2001, die vom interfraktionellen Arbeitskreis NS-Gedenkstätte erarbeiteten Prüfvorschläge weiterzuverfolgen Beschluss: zur Kenntnis genommen	831/2001	Vorlage Anlage zu 831/2001
Ö 38	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 04.12.2001 zu prüfen, ob die Überführung des Parkraumes in den Zentren in das Eigentum eines Eigenbetriebes möglich ist Beschluss: zur Kenntnis genommen	828/2001	Vorlage Anlage zu 828/2001
Ö 39	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN v. 03.12.2001 zu prüfen, ob das Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zum nächtlichen Fluglärm am Flughafen Heathrow/London auch Anwendung auf die Bedingungen am Köln/Bonner Flughafen nehmenkann Beschluss: zur Kenntnis genommen	829/2001	Vorlage Anlage zu 829/2001
Ö 40	Anfragen der Ratsmitglieder Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 41	Anfrage des Ratsmitgliedes Stefan Schüller vom 05.12.2001 zum Zirkus "Roland" Beschluss: zur Kenntnis genommen	832/2001	Vorlage Anlage zu 832/2001
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Genehmigung der Niederschrift n.ö.T.
N 2	Durchführungsbericht Rat 08.11.2001-nöT-
N 3	Mitteilungen der Bürgermeisterin
N 4	Übernahme von Bürgschaften
N 5	Bestellung Prüferin
N 6	Leiter der ehrenamtlichen Feuerwehr
N 7	Anträge der Fraktionen
N 8	SPD z. Ehrung nach § 6 Ehrensatzung
N 9	Anfragen der Ratsmitglieder

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: