Rat der Stadt Bergisch Gladbach - 18.12.2001 - 17:06-19:40 Uhr

Sitzung
7/2001
Gremium
Rat der Stadt Bergisch Gladbach
Datum
18.12.2001
Zeit
17:06-19:40 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlußfähigkeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2Genehmigung der Niederschriften aus den Sitzungen vom 20.09.2001 und 08.11.2001

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates vom 08.11.2001 - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

786/2001
Ö 4Mitteilungen der Bürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5Haushalt 2002, Einbrigung der Entwürfe 1. Haushaltssatzung der Stadt Bergisch Gladbach für das Haushaltsjahr 2002, Haushaltsbuch 2002 und Investitionsprogramm 2001-2005 2. Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Stadt Bergisch Gladbach für das Wirtschaftsjahr 2002 und Investitionsprogramm 2001-2005 3. Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes der Stadt Bergisch Gladbach für das Wirtschaftsjahr 2002 und Investitionsprogramm 2001-2005 4. Wirtschaftsplan der städtischen Feuerwehr für das Wi

Beschluss: zur Kenntnis genommen

823/2001
Ö 6Ermächtigung, bereits vor der Verabschiedung des Haushaltsplanes 2002 für städtepartnerschaftliche Aktivitäten Verpflichtungen zu Lasten des Haushaltsplanes 2002 einzugehen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

798/2001/1
Ö 7Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

789/2001
Ö 8Jahresrechnung 2000, - Beschluß des Rates gemäß § 94 Absatz 1 Satz 1 GO NW - Entlastung der Bürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

810/2001
Ö 9Über- und ausserplanmässige Ausgaben 2001

Beschluss: zur Kenntnis genommen

814/2001
Ö 10Feststellung des Jahres- und Lageberichts 1999 der eigenbetriebsähnlichen Weiterbildungseinrichtung Volkshochschule Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

684/2001
Ö 11Feststellung des Jahres- und Lageberichts 1999 der eingenbetriebsähnlichen städtischen Kultureinrichtung "Kunst- und Kulturbesitz"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

688/2001
Ö 12Abschluß einer Förder- und Kooperationsvereinbarung zur Durchführung des Radrennens Rund um Köln

Beschluss: zur Kenntnis genommen

632/2001
Ö 13Errichtung einer Verbundschule 689/2001
Ö 14Schuleinzugsbereich Realschulen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

691/2001
Ö 15Anpassung von Entgelten und Gebühren der Stadt Bergisch Gladbach an den Euro

Beschluss: zur Kenntnis genommen

721/2001
Ö 16Änderung der Satzung für den Seniorenbeirat

Beschluss: zur Kenntnis genommen

723/2001
Ö 17I. Nachtragssatzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 18Handlungsrahmen für finanzielle Angelegenheiten des Ausländerbeirates

Beschluss: zur Kenntnis genommen

653/2001
Ö 19Mehrkosten beim Bau des DRK-Jugendtreffs Franz-Heider-Straße, Paffrath Bürgschaft für das DRK zur Aufnahme von Finanzmitteln zur Kostendeckung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

749/2001
Ö 20Änderung von Regelungen zur Förderung der Tagespflege

Beschluss: zur Kenntnis genommen

748/2001
Ö 21Berufung der Mitglieder des Beirates für die Belange von Menschen mit Behinderungen durch den Rat der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

750/2001
Ö 22Änderung Nr. 116/2137 Röntgenstraße - des Flächennutzungsplanes - Beschluss der Änderung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

704/2001
Ö 23Bebauungsplan Nr. 55 - Sonnenweg - 1. Vereinfachte Änderung - Beschluss zur Aufstellung - Beschluss als Satzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

700/2001
Ö 24Änderung Nr. 88/5130 - Ehemaliges Carparkgelände - des Flächennutzungsplanes - Beschluss zur Anregung - Beschluss der Änderung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

701/2001
Ö 25Neufassung der Entgeltordnung des Abfallwirtschaftsbetriebes der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

759/2001
Ö 26XIV. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

763/2001
Ö 27Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für die Abrechnung der Straße Am Ziegelfeld

Beschluss: zur Kenntnis genommen

742/2001
Ö 28Änderung bzw. Anpassung der Gebührensatzung zur Entsorgungssatzung an den Euro hier: § 3 Gebührensatzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

765/2001/1
Ö 29Anpassung der Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Bergisch Gladbach an den Euro hier: § 5 Gebührensatzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

758/2001/1
Ö 30Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung hier: § 9 Gebührensatzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

767/2001
Ö 31II. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der Abfallentsorgung in der Stadt Bergisch Gladbach (Abfallgebührensatzung)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

781/2001
Ö 32Änderung der Anlage der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Benutzungsordnung für die Kompostierungsanlage Birkerhof (Preisliste 2002)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

762/2001
Ö 33Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

807/2001
Ö 34Anträge auf Umbesetzung in den Ausschüssen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 35Benennung von Mitgliedern des Seniorenbeirates der Stadt Bergisch Gladbach als beratende Mitglieder im Ausschuss für Umwelt, Infrastruktur und Verkehr und im Ausschuss für Bildung, Kultur, Schule und Sport

Beschluss: zur Kenntnis genommen

830/2001
Ö 36Anträge der Fraktionen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 37Antrag der SPD-Fraktion vom 26.11.2001, die vom interfraktionellen Arbeitskreis NS-Gedenkstätte erarbeiteten Prüfvorschläge weiterzuverfolgen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

831/2001
Ö 38Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 04.12.2001 zu prüfen, ob die Überführung des Parkraumes in den Zentren in das Eigentum eines Eigenbetriebes möglich ist

Beschluss: zur Kenntnis genommen

828/2001
Ö 39Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN v. 03.12.2001 zu prüfen, ob das Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zum nächtlichen Fluglärm am Flughafen Heathrow/London auch Anwendung auf die Bedingungen am Köln/Bonner Flughafen nehmenkann

Beschluss: zur Kenntnis genommen

829/2001
Ö 40Anfragen der Ratsmitglieder

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 41Anfrage des Ratsmitgliedes Stefan Schüller vom 05.12.2001 zum Zirkus "Roland"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

832/2001

Nicht öffentlicher Teil:

N 1Genehmigung der Niederschrift n.ö.T. 
N 2Durchführungsbericht Rat 08.11.2001-nöT- 
N 3Mitteilungen der Bürgermeisterin 
N 4Übernahme von Bürgschaften 
N 5Bestellung Prüferin 
N 6Leiter der ehrenamtlichen Feuerwehr 
N 7Anträge der Fraktionen 
N 8SPD z. Ehrung nach § 6 Ehrensatzung 
N 9Anfragen der Ratsmitglieder