Sitzung
FBL/001/2020
Gremium
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
10.12.2020
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestellung einer Schriftführerin und eines stellvertretenden Schriftführers

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0518/2020
Ö 3
Vereidigung der sachkundigen Bürgerinnen und Bürger
 
Ö 4
Mitteilungen der/des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 4.1
Sitzungstermine des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0524/2020
Ö 5
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 6
InHK Bensberg I hier: Deutscher Platz / Hindenburgplatz
- Beschluss über die Vorplanung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0432/2020
Ö 7
Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes 2021 der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: vertagt

0475/2020
Ö 8
Planung Mehrgenerationenpark Wilhelm-Klein-Straße

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0502/2020
Ö 9
Anpassung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Bergisch Gladbach für städtische Unterkünfte für Flüchtlinge, Aussiedler, Obdachlose und Nichtsesshafte

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0476/2020
Ö 10
Grundsatzbeschluss zur Anmietung des in Planung befindlichen Wohnobjekts „Richard-Seiffert-Straße 13b“

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0481/2020
Ö 11
Zuschuss für das Bürgerzentrum Schildgen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0522/2020
Ö 12
Jahresabschluss und Lagebericht 2019 GL Service gGmbH

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0387/2020
Ö 13
Jahresabschluss 2019 der Bädergesellschaft der Stadt Bergisch Gladbach mbH

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0389/2020
Ö 14
Jahresabschlüsse 2019 der Zukunft Stadt Profil GmbH & Co. KG und Zukunft Stadt Profil Verwaltungs-GmbH

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0513/2020
Ö 15
Wirtschaftsplan 2021 der Stadtverkehrsgesellschaft Bergisch Gladbach mbH

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0480/2020
Ö 16
Teilbeteiligungsbericht 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0487/2020
Ö 17
Realsteuerhebesätze und Haushalt 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0530/2020
Ö 18
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0527/2020
Ö 19
Anträge der Fraktionen
 
Ö 20
Anfragen der Ausschussmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen der/des Ausschussvorsitzenden
 
N 2
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 3
Abgabe einer Verpflichtungserklärung an die Rheinische Zusatzversorgungskasse zugunsten der Bäderbetriebsgesellschaft Bergisch Gladbach mbH
 
N 4
Übernahme einer Bürgschaft zugunsten der Entsorgungsdienste Bergisch Gladbach GmbH (RBGL)
 
N 5
Übersicht über getätigte Kreditaufnahmen im Zeitraum 08.08.2020 bis 19.11.2020
 
N 6
Anträge der Fraktionen
 
N 7
Anfragen der Ausschussmitglieder