Rat der Stadt Bergisch Gladbach - 03.07.2001 - 17:04-19:50 Uhr

Sitzung
4/2001
Gremium
Rat der Stadt Bergisch Gladbach
Datum
03.07.2001
Zeit
17:04-19:50 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlußfähigkeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil -

Beschluss: einstimmig

 
Ö 3Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates vom 05.04.2001 - öffentlicher Teil -

Beschluss: Kenntnisnahme

282/2001
Ö 4Mitteilung der Bürgermeisterin -Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeiter in Bergisch Gladbach Beitritt Bergisch Gladbacher Firmen zum Stiftungsfonds -Nachfrageergebnis-

Beschluss: Kenntnisnahme

435/2001
Ö 5Beteiligungsbericht 1999

Beschluss: Kenntnisnahme

379/2001
Ö 6Über- und ausserplanmässige Ausgaben 2000

Beschluss: Kenntnisnahme

299/2001
Ö 7Über- und ausserplanmässige Ausgaben 2001

Beschluss: einstimmig

300/2001
Ö 8Über- und ausserplanmässige Ausgaben 2001

Beschluss: einstimmig

374/2001
Ö 9Einwohnerfragestunde

Beschluss: Kenntnisnahme

238/2001
Ö 10Feststellung der Entgelte für die städtischen Konzerte der Saison 2001/2002

Beschluss: einstimmig

353/2001
Ö 11Änderung des Namens "Stadt- und Kreisbücherei Bergisch Gladbach" in "Stadtbücherei Bergisch Gladbach"

Beschluss: einstimmig

376/2001
Ö 12Änderung der Entgeltordnung der Stadt- und Kreisbücherei

Beschluss: einstimmig

377/2001
Ö 13Jahres- und Lagebericht 2000 des Stadtarchivs

Beschluss: Kenntnisnahme

272/2001
Ö 14Jahres- und Lagebericht 2000 der städtischen Kultureinrichtung "Haus der Musik Bergisch Gladbach"

Beschluss: Kenntnisnahme

273/2001
Ö 15Jahres- und Lagebericht 2000 der städtischen Bildungseinrichtung "Volkshochschule Bergisch Gladbach"

Beschluss: Kenntnisnahme

274/2001
Ö 16Jahres- und Lagebericht 2000 der Stadt- und Kreisbücherei

Beschluss: Kenntnisnahme

275/2001
Ö 17Jahres- und Lagebericht 2000 der städtischen Kultureinrichtung "Kunst- und Kulturbesitz Bergisch Gladbach"

Beschluss: Kenntnisnahme

276/2001
Ö 18Jahresabschluss 2000 der Bädergesellschaft der Stadt Bergisch Gladbach mbH

Beschluss: einstimmig

350/2001
Ö 19Feststellung des Jahresabschlusses 1999 für den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig

356/2001
Ö 20Feststellung des Jahresabschlusses 1999 für das Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig

354/2001
Ö 21II. Änderung der Gebührenordnung für Parkuhren/Parkscheinautomaten in der Stadt Bergisch Gladbach (Parkgebührenordnung)

Beschluss: mehrheitlich

420/2001
Ö 22I. Nachtrag zur Zuständigkeitsordnung der Stadt Bergisch Gladbach über die Verteilung von Entscheidungsbefugnissen des Rates auf die Ratsausschüsse und die Bürgermeisterin/den Bürgermeister

Beschluss: einstimmig

446/2001
Ö 23Einrichtung eines Beirates für die Belange von Menschen mit Behinderungen gemäß dem Antrag der CDU-Fraktion vom 20.11.2000

Beschluss: einstimmig

339/2001
Ö 24Fortführung der Mobilen Offenen Jugendarbeit

Beschluss: einstimmig

321/2001
Ö 25Erhöhung des Benutzungsentgeltes für den Jugendzeltplatz Freudenthal

Beschluss: einstimmig

330/2001
Ö 26Änderung Nr. 134/5310 Overather Straße - des Flächennutzungsplanes - Beschluss der Änderung

Beschluss: einstimmig

368/2001
Ö 27Bebauungsplan Nr. 5462 - Moreauxstraße - 1. Vereinfachte Änderung - Beschluss als Satzung

Beschluss: mehrheitlich

244/2001
Ö 28Bebauungsplan Nr. 8 - Schildgen Ost - 1. Vereinfachte Änderung - Beschluss zur Aufstellung - Beschluss als Satzung

Beschluss: einstimmig

360/2001
Ö 29Antrag der F.D.P.-Fraktion vom 07.05.2001 zur Umbesetzung im Ausschuss für Bildung, Kultur, Schule und Sport und im Ausschuss für Umwelt, Infrastruktur und Verkehr

Beschluss: einstimmig

308/2001
Ö 30Antrag der SPD-Fraktion vom 13.06.2001 zur Umbesetzung im Ausschuss für Umwelt, Infrastruktur und Verkehr

Beschluss: einstimmig

444/2001
Ö 31Antrag der F.D.P.-Fraktion vom 14.05.2001, an den Bushaltestellen in den beiden Richtungen auf der Dolmanstraße und der Station Refrath der Straßenbahnlinie 1 eine Fußgängerüberquerungsmöglichkeit zu schaffen

Beschluss: einstimmig

336/2001
Ö 32Antrag der F.D.P.-Fraktion vom 14.06.2001 zum Projekt "Selbständige Schule"

Beschluss: einstimmig

448/2001
Ö 33Antrag der F.D.P.-Fraktion vom 18.05.2001 zur Einrichtung von Kleinen Offenen Türen /Jugendtreff und Offenen Türen / Kinder und Jugendzentren in den Räumlichkeiten der weiterführenden Schülen der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig

449/2001
Ö 34Antrag der Fraktion KIDitiative vom 03.07.2001 zur Vermietung des Ratskellers des Rathauses Bergisch Gladbach als a) Raum für private Feiern und b) Probenraum für Musikgruppen

Beschluss: einstimmig

450/2001
Ö 35Anfragen der Ratsmitglieder

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 36Anfrage vom 07.06.2001 zum Verfahren Sahiti

Beschluss: Kenntnisnahme

445/2001

Nicht öffentlicher Teil:

N 1Genehmigung der Niederschrift n.ö.T. 
N 2Durchführungsbericht Rat 05.04.2001-nöT- 
N 3Mitteilungen der Bürgermeisterin 
N 4Bürgschaften 
N 5Entpflichtung einer Prüferin 
N 6Besetzung der Stelle des Leiters der Feuerwehr 
N 7Anfragen der Ratsmitglieder