Sitzung
Rat/001/2020
Gremium
Rat der Stadt Bergisch Gladbach
Raum
Theatersaal im Bürgerhaus Bergischer Löwe, Konrad-Adenauer-Platz, 51465 Bergisch Gladbach
Datum
10.11.2020
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bestellung einer Schriftführerin und eines stellvertretenden Schriftführers für den Rat der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 0346/2020
Ö 3
Amtseinführung des Bürgermeisters
 0356/2020
Ö 4
Einführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder
 0357/2020
Ö 5
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 6
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 01.09.2020 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0405/2020
Ö 7
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.1
Delegierung von Entscheidungskompetenzen des Rates gemäß § 60 Absatz 1 Satz 2 GO NRW an den Hauptausschuss

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 
Ö 8
Wahl der stellvertretenden Bürgermeisterinnen/Bürgermeister

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 0347/2020
Ö 9
Ehrenbeamtenverhältnisse der stellvertretenden Bürgermeisterinnen und Bürgermeister zum Zweck der Durchführung von Eheschließungen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 0437/2020
Ö 10
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0361/2020
Ö 11
Bildung und Besetzung der Ausschüsse

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 0348/2020
Ö 12
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 0398/2020
Ö 13
Verteilung der Ausschussvorsitze, der stellvertretenden Ausschussvorsitze und Benennung der Ausschussvorsitzenden und der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 0349/2020
Ö 14
Änderung des Vorsitzes im Umlegungsausschuss

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 0410/2020
Ö 15
Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 0350/2020
Ö 16
Bestellung von Ratsmitgliedern in den Integrationsrat

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 0407/2020
Ö 17
Bestellung eines Kämmerers und Stellverteters

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 0409/2020
Ö 18
Beantragung einer Förderung für den Neubau eines Hallenbades am Mohnweg in Bergisch Gladbach-Refrath

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 0452/2020
Ö 19
Anträge der Fraktionen
 
Ö 19.1
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN, der SPD-Fraktion und der FDP-Fraktion vom 16.06.2020 (eingegangen am 16.06.2020): "Aussetzung der Sondernutzungsgebühren auch für 2021"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 0293/2020/1
Ö 19.2
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN, der SPD-Fraktion und der FDP-Fraktion vom 07.10.2020 (eingegangen am 12.10.2020 betreffend "Einrichtung/Ausschreibung/Besetzung Beigeordnetenstellen, Änderung Hauptsatzung und Nachtragstellenplan"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 0399/2020
Ö 19.3
Entwurf des 2. Nachtragsstellenplans für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 0406/2020
Ö 19.4
Stellenausschreibung eines Beigeordneten als Stadtkämmerer (m/w/d)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 0411/2020
Ö 19.5
Stellenausschreibung Beigeordnete/Beigeordneter VV III

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 0419/2020
Ö 20
Anfragen der Ratsmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil
 
N 2
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 01.09.2020 - nicht öffentlicher Teil
 
N 3
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 4
Bericht aus den städtischen Beteiligungen
 
N 5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 
N 5.1
Genehmigung einer Dringlichkeit bzgl. der Abberufung und Bestellung in der Geschäftsführung der Bädergesellschaft der Stadt Bergisch Gladbach mbH
 
N 6
Anträge der Fraktionen
 
N 7
Anfragen der Ratsmitglieder