Rat der Stadt Bergisch Gladbach - 10.11.2020 - 17:00 Uhr

 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2Bestellung einer Schriftführerin und eines stellvertretenden Schriftführers für den Rat der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0346/2020
Ö 3Amtseinführung des Bürgermeisters 0356/2020
Ö 4Einführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder 0357/2020
Ö 5Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 6Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 01.09.2020 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0405/2020
Ö 7Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.1Delegierung von Entscheidungskompetenzen des Rates gemäß § 60 Absatz 1 Satz 2 GO NRW an den Hauptausschuss

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 
Ö 8Wahl der stellvertretenden Bürgermeisterinnen/Bürgermeister

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0347/2020
Ö 9Ehrenbeamtenverhältnisse der stellvertretenden Bürgermeisterinnen und Bürgermeister zum Zweck der Durchführung von Eheschließungen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0437/2020
Ö 10Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0361/2020
Ö 11Bildung und Besetzung der Ausschüsse

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0348/2020
Ö 12Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0398/2020
Ö 13Verteilung der Ausschussvorsitze, der stellvertretenden Ausschussvorsitze und Benennung der Ausschussvorsitzenden und der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0349/2020
Ö 14Änderung des Vorsitzes im Umlegungsausschuss

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0410/2020
Ö 15Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0350/2020
Ö 16Bestellung von Ratsmitgliedern in den Integrationsrat

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0407/2020
Ö 17Bestellung eines Kämmerers und Stellverteters

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0409/2020
Ö 18Beantragung einer Förderung für den Neubau eines Hallenbades am Mohnweg in Bergisch Gladbach-Refrath

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0452/2020
Ö 19Anträge der Fraktionen 
Ö 19.1Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN, der SPD-Fraktion und der FDP-Fraktion vom 16.06.2020 (eingegangen am 16.06.2020): "Aussetzung der Sondernutzungsgebühren auch für 2021"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0293/2020/1
Ö 19.2Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN, der SPD-Fraktion und der FDP-Fraktion vom 07.10.2020 (eingegangen am 12.10.2020 betreffend "Einrichtung/Ausschreibung/Besetzung Beigeordnetenstellen, Änderung Hauptsatzung und Nachtragstellenplan"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0399/2020
Ö 19.3Entwurf des 2. Nachtragsstellenplans für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0406/2020
Ö 19.4Stellenausschreibung eines Beigeordneten als Stadtkämmerer (m/w/d)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0411/2020
Ö 19.5Stellenausschreibung Beigeordnete/Beigeordneter VV III

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0419/2020
Ö 20Anfragen der Ratsmitglieder 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil 
N 2Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 01.09.2020 - nicht öffentlicher Teil 
N 3Mitteilungen des Bürgermeisters 
N 4Bericht aus den städtischen Beteiligungen 
N 5Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen 
N 5.1Genehmigung einer Dringlichkeit bzgl. der Abberufung und Bestellung in der Geschäftsführung der Bädergesellschaft der Stadt Bergisch Gladbach mbH 
N 6Anträge der Fraktionen 
N 7Anfragen der Ratsmitglieder