Sitzung
Rat/040/2020
Gremium
Rat der Stadt Bergisch Gladbach
Raum
Theatersaal im Bürgerhaus Bergischer Löwe, Konrad-Adenauer-Platz, 51465 Bergisch Gladbach
Datum
01.09.2020
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil
 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 18.02.2020 - öffentlicher Teil
0202/2020
Ö 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö 5.1
Aussetzung der Elternbeiträge im Juni und Juli 2020 im Bereich der OGS
0324/2020
Ö 6
Vorbereitung der Zuständigkeitsordnung für die X. Wahlperiode
0085/2020/1
Ö 7
III. Nachtragssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Bergisch Gladbach
0352/2020
Ö 8
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen 2020
0372/2020
Ö 9
Jahresabschluss 2019 der Stadtverkehrsgesellschaft Bergisch Gladbach GmbH
0292/2020
Ö 10
Anhängige Gerichtsverfahren von besonderer Bedeutung zum Stichtag 30.06.2020
0365/2020
Ö 11
Offenhalten von Verkaufsstellen
0369/2020
Ö 12
Beschaffung von fünf Rettungswagen für die Feuerwehr Bergisch Gladbach
0362/2020
Ö 13
Beschaffung von vier Krankentransportwagen für die Feuerwehr Bergisch Gladbach
0363/2020
Ö 14
Beschaffung eines Einsatzleitwagens und eines Abrollbehälters Aufenthalt für die Feuerwehr Bergisch Gladbach
 
Ö 15
(Neu-)Abschluss eines Trägerschaftsvertrags mit dem "Trägerverein Bürgerzentrum Steinbreche e.V."
0351/2020
Ö 16
ISEP | Integrierter Schulentwicklungs- und Jugendhilfeplan - Ausbauprogramm für die städtischen Offenen Ganztagsgrundschulen und Raumprogramm für die Jahre 2020 bis 2025
0258/2020
Ö 17
Änderung Satzung Formen und Fristen für die Förderung der Tagesbetreuung für Kinder
0323/2020
Ö 18
Erhöhung der Betriebskostenförderung für die Ev. Kindertagesstätte der Ev. Kirchengemeinde Altenberg / Schildgen, Schüllenbusch 4
0335/2020
Ö 19
Förderung der Mehrkosten für den Neubau des Stadtteilhauses und der Kindertagesstätte „Windrad“, Willy-Brandt-Straße 20, 51469 Bergisch Gladbach
0327/2020
Ö 20
InHk Bensberg / hier Förderantrag für das nächste Programmjahr
- Beschluss zum Programmjahrantrag STEP 2021
0303/2020
Ö 21
Gründung und Gesellschaftervereinbarung der KKP Kooperation Klärschlamm Poolgesellschaft mbH
0200/2020
Ö 22
Einwohnerfragestunde
0306/2020
Ö 23
Anträge auf Umbesetzung in den Ausschüssen
 
Ö 24
Anträge der Fraktionen
 
Ö 24.1
Antrag der CDU-Fraktion vom 11.11.2019 (eingegangen am 12.11.2019): "Mehr Bäume und Grün für unser Stadtklima": Wiedereinführung einer Baumschutzsatzung
0582/2019/1
Ö 24.2
Antrag der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL vom 10.05.2020 (eingegangen am 10.05.2020): "Einberufung einer außerplanmäßigen Sitzung des HFA; Sanierung von sanitären Anlagen der städtischen Schulen"
0186/2020/1
Ö 24.3
Antrag der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL (eingegangen am 12.05.2020): "Einberufung einer außerplanmäßigen Sitzung des Rates; Sanierung von sanitären Anlagen der städtischen Schulen"
0195/2020/1
Ö 24.4
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN und der FDP-Fraktion vom 27.05.2020 (eingegangen am 27.05.2020): "GL hilft der Kultur"
0256/2020/1
Ö 24.5
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN und der FDP-Fraktion vom 16.06.2020 (eingegangen am 16.06.2020): "Aussetzung der Sondernutzungsgebühren auch für 2021"
0293/2020
Ö 24.6
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN und der FDP-Fraktion vom 17.06.2020 (eingegangen am 22.06.2020): "Demokratie in Bergisch Gladbach stärken"
0308/2020
Ö 24.7
Antrag der CDU-Fraktion vom 04.08.2020 (eingegangen am 04.08.2020): "Digitale Schulen voranbringen - Neue Förderprogramme des Landes NRW bis zum Jahresende voll ausnutzen und rund 1,5 Millionen Euro Förderung sichern"
0359/2020
Ö 24.8
Antrag der CDU-Fraktion vom 04.08.2020 (eingegangen am 04.08.2020): "Einführung eines Stadtgutscheines zur Unterstützung des lokalen Einzelhandels, der lokalen Gastronomie und der lokalen Dienstleister"
0360/2020
Ö 24.9
Antrag der FDP-Fraktion vom 21.04.2020 (eingegangen am 11.08.2020): "Genehmigung von vier weiteren verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2020"
0380/2020
Ö 24.10
Antrag der FDP-Fraktion vom 10.08.2020 (eingegangen am 17.08.2020): "Prüfauftrag zur Errichtung eines neuen Spielplatzes in Refrath"
0388/2020
Ö 24.11
Antrag der CDU-Fraktion vom 24.08.2020 (eingegangen am 24.08.2020): „Grüne Ladenstraße in der Stadtmitte durch freie Kulturszene beleben – Sofortprogramm zur Stärkung der Innenstädte NRW nutzen und Mittel bis Oktober beantragen“
 
Ö 25
Anfragen der Ratsmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil
 
N 2
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 18.02.2020 - nicht öffentlicher Teil
 
N 3
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 4
Bericht aus den städtischen Beteiligungen
 
N 5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 
N 5.1
Genehmigung einer Dringlichkeit bzgl. der Feststellung des Jahresabschlusses und Lageberichts 2019 der Bäderbetriebsgesellschaft Bergisch Gladbach mbH, sowie der Entlastung der Organe
 
N 6
Wirtschaftsplan 2021 der Bäderbetriebsgesellschaft
 
N 7
Wahl der Nachfolge für eine stellvertretende Schiedsperson
 
N 8
Grundsatzbeschluss zur Errichtung einer Kita/OGS im Stadtteil Schildgen
 
N 9
Anträge der Fraktionen
 
N 9.1
Antrag der SPD-Fraktion vom 18.08.2020 (eingegangen am 18.08.2020): "Langfristiger Pachtvertrag für Zanders"
 
N 10
Anfragen der Ratsmitglieder