Haupt- und Finanzausschuss - 27.08.2020 - 17:00 Uhr

 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Genehmigung der Niederschriften der vergangenen Sitzungen - öffentlicher Teil 
Ö 3Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 03.06.2020 - öffentlicher Teil 0333/2020
Ö 4Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 23.06.2020 - öffentlicher Teil 0336/2020
Ö 5Mitteilungen des Bürgermeisters 
Ö 6Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen 
Ö 6.1Aussetzung der Elternbeiträge im Juni und Juli 2020 im Bereich der OGS 0324/2020
Ö 7Vorbereitung der Zuständigkeitsordnung für die X. Wahlperiode 0085/2020/1
Ö 8III. Nachtragssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Bergisch Gladbach 0352/2020
Ö 9HSK-Controllingbericht zum 31.05.2020 0373/2020
Ö 10Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen 2020 0372/2020
Ö 11Jahresabschluss 2019 der Stadtverkehrsgesellschaft Bergisch Gladbach GmbH 0292/2020
Ö 12Offenhalten von Verkaufsstellen 0369/2020
Ö 13Beschaffung von fünf Rettungswagen für die Feuerwehr Bergisch Gladbach 0362/2020
Ö 14Beschaffung von vier Krankentransportwagen für die Feuerwehr Bergisch Gladbach 0363/2020
Ö 15Beschaffung eines Einsatzleitwagens und eines Abrollbehälters Aufenthalt für die Feuerwehr Bergisch Gladbach 
Ö 16Durchführung des Krankentransportes in Bergisch Gladbach 0370/2020
Ö 17(Neu-)Abschluss eines Trägerschaftsvertrags mit dem "Trägerverein Bürgerzentrum Steinbreche e.V." 0351/2020
Ö 18Änderung Satzung Formen und Fristen für die Förderung der Tagesbetreuung für Kinder 0323/2020
Ö 19Erhöhung der Betriebskostenförderung für die Ev. Kindertagesstätte der Ev. Kirchengemeinde Altenberg / Schildgen, Schüllenbusch 4 0335/2020
Ö 20Förderung der Mehrkosten für den Neubau des Stadtteilhauses und der Kindertagesstätte „Windrad“, Willy-Brandt-Straße 20, 51469 Bergisch Gladbach 0327/2020
Ö 21Gründung und Gesellschaftervereinbarung der KKP Kooperation Klärschlamm Poolgesellschaft mbH 0200/2020
Ö 22Anträge der Fraktionen 
Ö 22.1Antrag der CDU-Fraktion vom 11.11.2019 (eingegangen am 12.11.2019): "Mehr Bäume und Grün für unser Stadtklima": Wiedereinführung einer Baumschutzsatzung 0582/2019/1
Ö 22.2Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN und der FDP-Fraktion vom 27.05.2020 (eingegangen am 27.05.2020): "GL hilft der Kultur" 0256/2020/1
Ö 22.3Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN und der FDP-Fraktion vom 17.06.2020 (eingegangen am 22.06.2020): "Demokratie in Bergisch Gladbach stärken" 0308/2020
Ö 22.4Antrag der CDU-Fraktion vom 04.08.2020 (eingegangen am 04.08.2020): "Digitale Schulen voranbringen - Neue Förderprogramme des Landes NRW bis zum Jahresende voll ausnutzen und rund 1,5 Millionen Euro Förderung sichern" 0359/2020
Ö 22.5Antrag der CDU-Fraktion vom 04.08.2020 (eingegangen am 04.08.2020): "Einführung eines Stadtgutscheines zur Unterstützung des lokalen Einzelhandels, der lokalen Gastronomie und der lokalen Dienstleister" 0360/2020
Ö 22.6Antrag der FDP-Fraktion vom 21.04.2020 (eingegangen am 11.08.2020): "Genehmigung von vier weiteren verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2020" 0380/2020
Ö 23Anfragen der Ausschussmitglieder 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1Genehmigung der Niederschriften der vergangenen Sitzungen - nicht öffentlicher Teil 
N 2Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 03.06.2020 - nicht öffentlicher Teil 
N 3Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 23.06.2020 - nicht öffentlicher Teil 
N 4Mitteilungen des Bürgermeisters 
N 5Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen 
N 5.1Genehmigung einer Dringlichkeit bzgl. der Feststellung des Jahresabschlusses und Lageberichts 2019 der Bäderbetriebsgesellschaft Bergisch Gladbach mbH, sowie der Entlastung der Organe 
N 6Wirtschaftsplan 2021 der Bäderbetriebsgesellschaft 
N 7Übersicht über getätigte Kreditaufnahmen im Zeitraum 29.05.2020 bis 07.08.2020 
N 8Wahl der Nachfolge für eine stellvertretende Schiedsperson 
N 9Grundsatzbeschluss zur Errichtung einer Kita/OGS im Stadtteil Schildgen 
N 10Anträge der Fraktionen 
N 11Anfragen der Ausschussmitglieder