Sitzung
HFA/033/2020
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
23.06.2020
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
Ö 3
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 3.1
Schriftliche Mitteilungen
 
Ö 3.1.1
Schriftliche Mitteilung: Delegierung von Entscheidungsbefugnissen vom Rat auf den Haupt- und Finanzausschuss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0246/2020
Ö 3.2
Mündliche Mitteilungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Heimat-Preis 2020

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0273/2020
Ö 5
Partnerschaft Deutschland – Berater der öffentlichen Hand GmbH, Anteilserwerb und In-House-Beauftragung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0262/2020
Ö 6
Überörtliche Prüfung der Informationstechnik der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0153/2020
Ö 7
Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts des Haushaltsjahres 2018 des Kernhaushalts der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0204/2020
Ö 8
HSK-Controllingbericht zum 31.12.2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0277/2020
Ö 9
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0275/2020
Ö 10
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0276/2020
Ö 11
Satzung über die Erhebung einer Wettbürosteuer in der Stadt Bergisch Gladbach (Wettbürosteuersatzung)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0271/2020
Ö 12
Änderung der "Wahlordnung für die Wahl der direkt in das Integrationsgremium zu wählenden Mitglieder"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0285/2020
Ö 13
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Bergisch-Gladbach und der Stadt Wermelskirchen zur Wahrnehmung von Aufgaben gem. § 94 SGB XII; Unterhaltsprüfung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0101/2020
Ö 14
Errichtung einer fünfgruppigen Kindertageseinrichtung Reiser/Mondsröttchen in Bensberg, Wegfall Großtagespflege

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0189/2020
Ö 15
Neue Kindertagesstätte Pützchen, Lückerath

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0260/2020
Ö 16
Anpassung der Elternbeitragssatzung an das neue Kinderbildungsgesetz zum 01.08.2020

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0238/2020
Ö 17
Änderung der städtischen Richtlinien zur Förderung von Kindertagesstätten

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0266/2020
Ö 17.1
Temporäre Änderung der Richtlinien zu Förderung von Kinder- und Jugendfreizeiten aufgrund der Corona-Pandemie

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0286/2020
Ö 18
Konzeption zur Wiedereröffnung und Betrieb des Wohnmobilstellplatzes

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0283/2020
Ö 19
Stadtumbaugebiet Stadtmitte
- Aufhebung des Festlegungsbeschlusses vom 29.09.2009

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0158/2020
Ö 20
Erweitertes Zanders-Areal
- Festlegung als Stadtumbaugebiet

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0142/2020
Ö 21
InHK Bensberg / hier: Konzept Verfügungsfonds und Richtlinie
- Beschluss der Förderrichtlinie
- Beschluss der Geschäftsordnung Vergabegremium

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0136/2020
Ö 22
Kreisverkehrsplatz Schnabelsmühle, hier: Übernahme der Unterhaltungs- und Entwicklungspflege

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0236/2020
Ö 23
Satzungen zur Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach § 127 ff BauGB:
 
Ö 23.1
Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach §§ 127 ff. BauGB für die Erschließungsanlage Am Reiferbusch; hier: Abweichungssatzung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0210/2020
Ö 23.2
Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach §§ 127 ff. BauGB für die Erschließungsanlage Im Letsch (nördlicher Stich); hier: Abweichungssatzung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0211/2020
Ö 23.3
Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach §§ 127 ff. BauGB für die Erschließungsanlage Max-Bruch-Straße; hier: Abweichungssatzung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0212/2020
Ö 23.4
Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach §§ 127 ff. BauGB für die Erschließungsanlage Niedenhofsbusch/Von-Andreae-Straße; hier: Abweichungssatzung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0213/2020
Ö 23.5
Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach §§ 127 ff. BauGB für die Erschließungsanlage Quellenweg; hier: Abweichungssatzung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0214/2020
Ö 23.6
Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach §§ 127 ff. BauGB für die Erschließungsanlage Überm Rost; hier: Abweichungssatzung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0215/2020
Ö 23.7
Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach §§ 127 ff. BauGB für die Erschließungsanlage Wildphal/Oberkülheim; hier: Abweichungssatzung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0216/2020
Ö 24
2. Nachtragssatzung zur Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeiträgen nach §§ 135 a - 135 c BauGB in der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0106/2020
Ö 25
Aufhebung der Benutzungs- und Entgeltordnung für das Geschirrmobil/Geschirr der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0173/2020
Ö 26
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0182/2020
Ö 27
Neuwahl eines Beiratsmitglieds

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0030/2020
Ö 28
Entsendung von Mitgliedern des Seniorenbeirats in Ausschüsse und in den Inklusionsbeirat

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0272/2020
Ö 29
Anträge auf Umbesetzung in den Ausschüssen
 
Ö 29.1
Antrag der SPD-Fraktion vom 10.06.2020 (eingegangen am 10.06.2020) zur Umbesetzung in Ausschüssen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0287/2020
Ö 30
Anträge der Fraktionen
 
Ö 30.1
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN und der FDP-Fraktion vom 15.04.2020 (eingegangen am 15.04.2020): "Moratorium Stadthaus-Neubau"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0156/2020/1
Ö 30.2
Antrag der CDU-Fraktion vom 07.05.2020 (eingegangen am 08.05.2020): „Lokalen Einzelhandel und lokale Wirtschaft fördern - kostenlose Parkzeit verlängern"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0178/2020/1
Ö 30.3
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN und der FDP-Fraktion vom 27.05.2020 (eingegangen am 27.05.2020): "GL hilft der Kultur"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0256/2020
Ö 30.4
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN und der FDP-Fraktion vom 17.06.2020 (eingegangen am 22.06.2020): "Demokratie in Bergisch Gladbach stärken"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 
Ö 30.5
FDP Antrag zum Mountainbike-Trainingsgelände im Nußbaumer Wald
 
Ö 31
Anfragen der Ausschussmitglieder
 
Ö 31.1
Schriftliche Anfragen
 
Ö 31.1.1
Schriftliche Anfrage des Ratsmitgliedes Herr Santillán (eingegangen am 06.04.2020) zum Thema "Abwassergebühren"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0193/2020
Ö 31.1.2
Schriftliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL vom 16.06.2020 (eingegangen am 18.06.2020): "Neubau Schwimmbad Mohnweg"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0289/2020
Ö 31.1.3
Schriftliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL vom 16.06.2020 (eingegangen am 18.06.2020): "OCR Erkennung gespeicherter Sitzungsvorlagen"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0290/2020
Ö 31.2
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
N 2
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 3
Bericht aus den städtischen Beteiligungen
 
N 4
Übersicht über getätigte Kreditaufnahmen im Zeitraum 24.01.2020 bis 28.05.2020
 
N 5
Vergaben des Fachbereiches 1
 
N 6
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Vorübergehende partielle Abberufung eines Technischen Prüfers
 
N 7
Abberufung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes
 
N 8
Prüfung des Architektenwettbewerbes sowie des bisherigen VgV-Verhandlungsverfahrens zur Vergabe der Architektenleistungen für den Neubau des Stadthauses
 
N 9
Information über das Verhandlungsergebnis mit dem ersten Wettbewerbssieger Auer Weber zum Neubau eines Stadthauses und wesentliche Inhalte des Generalplanervertrages
 
N 10
Umsatzsteuerliche Organschaft zwischen der Stadt Bergisch Gladbach und der Entsorgungsdienste Bergisch Gladbach GmbH (EBGL)
 
N 11
Übernahme einer Bürgschaft zugunsten der Entsorgungsdienste Bergisch Gladbach GmbH (EBGL)
 
N 12
Wirtschaftsplan 2020 der Entsorgungsdienste Bergisch Gladbach GmbH
 
N 13
Anträge der Fraktionen
 
N 13.1
FDP Antrag zum Mountainbike-Trainingsgelände im Nußbaumer Wald
 
N 14
Anfragen der Ausschussmitglieder
 
N 14.1
Schriftliche Anfragen
 
N 14.1.1
Schriftliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL vom 16.06.2020 (eingegangen am 18.06.2020): "Verkehrswert städtischer Grundstücke Mountainbike-Trainingsgelände im Nußbaumer Wald"
 
N 14.2
Mündliche Anfragen