Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr - 09.06.2020 - 17:00-22:17 Uhr

Sitzung
KIV/040/2020
Gremium
Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
09.06.2020
Zeit
17:00-22:17 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Genehmigung der Niederschrift der Sitzungen des AUKIV vom 03.12.2019, 28.01.2020 und 11.02.2020 - öffentlicher Teil 
Ö 3Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus den Sitzungen des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz Infrastruktur und Verkehr am 28.01.2020 und am 11.02.2020 - öffentlicher Teil 0107/2020
Ö 4Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden 
Ö 5Mitteilungen des Bürgermeisters 
Ö 5.1Überlegungen zur Herrichtung eines Dorfplatzes im Stadtteil Sand 0248/2020
Ö 6Sanierung und Teilneubau Nicolaus-Cusanus-Gymnasium 0220/2020
Ö 7Standortanalyse Erweiterung Schulzentrum Kleefeld 0243/2020
Ö 8Pflege und Unterhaltung der Spielplätze unter Beteiligung der GL-Service gGmbH unter Anwendung des Teilhabechancengesetzes 0242/2020
Ö 9Elektroladeinfrastruktur 
Ö 9.1Ladeinfrastrukturkonzept der BELKAW bzw. der TankE GmbH 0102/2020
Ö 9.2On Charge - Ladeinfrastruktur für Wohngebiete 0103/2020
Ö 9.3Elektroladeinfrastruktur - Sachstandsbericht 0104/2020
Ö 10Die Maßnahme A3 – „Aufwertung Freiräume am Burggraben“ im Rahmen des InHK Bensberg-Projektes 0241/2020
Ö 11InHK Bensberg / hier: Maßnahme Schloßstraße
- Maßnahmebeschluss für den 2. - 4. Bauabschnitt der Schloßstraße
0138/2020
Ö 12Ergebnisse der Klima- und Luftschadstoffuntersuchung für den Bereich südliche Innenstadt/Zanders-Areal 0201/2020
Ö 13Nachverfolgung aller wesentlichen Beschlüsse analog zu § 5 Abs. 1 der Zuständigkeitsordnung 0146/2020
Ö 14Nachverfolgung der Maßnahmen des Abwasserbeseitigungskonzeptes (Betreuung durch externe Projektsteuerung) 0234/2020
Ö 15Verkehrsuntersuchung Schildgen 0155/2020
Ö 16Sachstand IGP-Projekt 0191/2020
Ö 17Anregung, die Laurentiusstraße umzugestalten 0065/2020/1
Ö 18Anregungen zur Verbesserung der Fahrradinfrastruktur 0066/2020/1
Ö 19Anregung vom 30.05.2019 zur Anlegung eines Fußgängerüberweges und zur Aufzeichnung von Piktogrammen im Bereich Nußbaumer Straße / Reuterstraße 0159/2020
Ö 20Anregung zur Schaffung von Fuß- und Radwegen im Bereich Lückerath 0067/2020/1
Ö 21Lückenschluss Radwegenetz Bensberg 0240/2020
Ö 22Sanierung des Regenrückhaltebeckens (RRB) Hüttenstraße 0130/2020
Ö 23Veränderung der Öffnungszeiten des Wertstoffhofes Kippemühle 0221/2020
Ö 24Aufhebung der Benutzungs- und Entgeltordnung für das Geschirrmobil/Geschirr der Stadt Bergisch Gladbach 0173/2020
Ö 25Abschlussbericht zur Erneuerung der Straßenbeleuchtung in Bergisch Gladbach und Ergänzung von Strecken und Einzelstandorten 0143/2020
Ö 262. Nachtragssatzung zur Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeiträgen nach §§ 135 a - 135 c BauGB in der Stadt Bergisch Gladbach 0106/2020
Ö 27Satzungen zur Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach § 127 ff BauGB: 
Ö 27.1Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach §§ 127 ff. BauGB für die Erschließungsanlage Am Reiferbusch 0210/2020
Ö 27.2Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach §§ 127 ff. BauGB für die Erschließungsanlage Im Letsch (nördlicher Stich); hier: Abweichungssatzung 0211/2020
Ö 27.3Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach §§ 127 ff. BauGB für die Erschließungsanlage Max-Bruch-Straße; hier: Abweichungssatzung 0212/2020
Ö 27.4Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach §§ 127 ff. BauGB für die Erschließungsanlage Niedenhofsbusch/Von-Andreae-Straße; hier: Abweichungssatzung 0213/2020
Ö 27.5Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach §§ 127 ff. BauGB für die Erschließungsanlage Quellenweg; hier: Abweichungssatzung 0214/2020
Ö 27.6Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach §§ 127 ff. BauGB für die Erschließungsanlage Überm Rost; hier: Abweichungssatzung 0215/2020
Ö 27.7Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach §§ 127 ff. BauGB für die Erschließungsanlage Wildphal/Oberkülheim; hier: Abweichungssatzung 0216/2020
Ö 27.8Erschließungsbeitragserhebung Auf’m Büchel, hier: Bildung einer Abrechnungseinheit (Erschließungseinheit) 0209/2020
Ö 28Anträge der Fraktionen 
Ö 28.1Antrag der CDU-Fraktion vom 26.08.2019 "Erarbeitung eines Konzeptes zur Optimierung von Sauberkeit und Ordnung". 0223/2020
Ö 28.2Antrag der CDU Fraktion vom 18.02.2020 zur Installation eines modernen, dynamischen Parkleitsystems in Bensberg 0095/2020
Ö 28.3Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14.04.2020 zur Gefahrenabwehr im Bereich untere Hauptstraße 0222/2020
Ö 28.4Antrag der CDU-Fraktion vom 07.05.2020 (eingegangen am 08.05.2020): „Lokalen Einzelhandel und lokale Wirtschaft fördern - kostenlose Parkzeit verlängern" 0178/2020/1
Ö 28.5Antrag der FDP-Fraktion vom 28.01.2020 zum "Mountainbike-Trainingsgelände im Nußbaumer Wald" 
Ö 29Anfragen der Ausschussmitglieder 
Ö 29.1Anfrage der Fraktion DIE LINKE mit BÜRGERPARTEI GL zu Fördergeldern für Breitbandausbau 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen des AUKIV am 03.12.2019, 28.01.2020 und 11.02.2020 - nicht öffentlicher Teil 
N 2Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus den Sitzungen des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr am 28.02.2020 und am 11.02.2020 - nicht öffentlicher Teil 
N 3Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden 
N 4Mitteilungen des Bürgermeisters 
N 5Anträge der Fraktionen 
N 5.1FDP Antrag zum Mountainbike-Trainingsgelände im Nußbaumer Wald 
N 6Anfragen der Ausschussmitglieder