Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift der Sitzungen des AUKIV vom 03.12.2019, 28.01.2020 und 11.02.2020 - öffentlicher Teil
Beschluss: Niederschrift genehmigt | ||
Ö 3 | Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus den Sitzungen des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz Infrastruktur und Verkehr am 28.01.2020 und am 11.02.2020 - öffentlicher Teil
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0107/2020 | |
Ö 4 | Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden | ||
Ö 5 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||
Ö 5.1 | Überlegungen zur Herrichtung eines Dorfplatzes im Stadtteil Sand
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0248/2020 | |
Ö 6 | Sanierung und Teilneubau Nicolaus-Cusanus-Gymnasium
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0220/2020 | |
Ö 7 | Standortanalyse Erweiterung Schulzentrum Kleefeld
Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt | 0243/2020 | |
Ö 8 | Pflege und Unterhaltung der Spielplätze unter Beteiligung der GL-Service gGmbH unter Anwendung des Teilhabechancengesetzes
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0242/2020 | |
Ö 9 | Elektroladeinfrastruktur
Beschluss: vertagt | ||
Ö 9.1 | Ladeinfrastrukturkonzept der BELKAW bzw. der TankE GmbH
Beschluss: vertagt | 0102/2020 | |
Ö 9.2 | On Charge - Ladeinfrastruktur für Wohngebiete
Beschluss: vertagt | 0103/2020 | |
Ö 9.3 | Elektroladeinfrastruktur - Sachstandsbericht
Beschluss: vertagt | 0104/2020 | |
Ö 10 | Die Maßnahme A3 – „Aufwertung Freiräume am Burggraben“ im Rahmen des InHK Bensberg-Projektes
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 0241/2020 | |
Ö 11 | InHK Bensberg / hier: Maßnahme Schloßstraße
- Maßnahmebeschluss für den 2. - 4. Bauabschnitt der Schloßstraße Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 0138/2020 | |
Ö 12 | Ergebnisse der Klima- und Luftschadstoffuntersuchung für den Bereich südliche Innenstadt/Zanders-Areal
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0201/2020 | |
Ö 13 | Nachverfolgung aller wesentlichen Beschlüsse analog zu § 5 Abs. 1 der Zuständigkeitsordnung
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0146/2020 | |
Ö 14 | Nachverfolgung der Maßnahmen des Abwasserbeseitigungskonzeptes (Betreuung durch externe Projektsteuerung)
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0234/2020 | |
Ö 15 | Verkehrsuntersuchung Schildgen
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0155/2020 | |
Ö 16 | Sachstand IGP-Projekt
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0191/2020 | |
Ö 17 | Anregung, die Laurentiusstraße umzugestalten
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 0065/2020/1 | |
Ö 18 | Anregungen zur Verbesserung der Fahrradinfrastruktur
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0066/2020/1 | |
Ö 19 | Anregung vom 30.05.2019 zur Anlegung eines Fußgängerüberweges und zur Aufzeichnung von Piktogrammen im Bereich Nußbaumer Straße / Reuterstraße
Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt | 0159/2020 | |
Ö 20 | Anregung zur Schaffung von Fuß- und Radwegen im Bereich Lückerath
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 0067/2020/1 | |
Ö 21 | Lückenschluss Radwegenetz Bensberg
Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt | 0240/2020 | |
Ö 22 | Sanierung des Regenrückhaltebeckens (RRB) Hüttenstraße
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0130/2020 | |
Ö 23 | Veränderung der Öffnungszeiten des Wertstoffhofes Kippemühle
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0221/2020 | |
Ö 24 | Aufhebung der Benutzungs- und Entgeltordnung für das Geschirrmobil/Geschirr der Stadt Bergisch Gladbach
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0173/2020 | |
Ö 25 | Abschlussbericht zur Erneuerung der Straßenbeleuchtung in Bergisch Gladbach und Ergänzung von Strecken und Einzelstandorten
Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt | 0143/2020 | |
Ö 26 | 2. Nachtragssatzung zur Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeiträgen nach §§ 135 a - 135 c BauGB in der Stadt Bergisch Gladbach
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0106/2020 | |
Ö 27 | Satzungen zur Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach § 127 ff BauGB: | ||
Ö 27.1 | Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach §§ 127 ff. BauGB für die Erschließungsanlage Am Reiferbusch
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0210/2020 | |
Ö 27.2 | Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach §§ 127 ff. BauGB für die Erschließungsanlage Im Letsch (nördlicher Stich); hier: Abweichungssatzung
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0211/2020 | |
Ö 27.3 | Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach §§ 127 ff. BauGB für die Erschließungsanlage Max-Bruch-Straße; hier: Abweichungssatzung
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0212/2020 | |
Ö 27.4 | Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach §§ 127 ff. BauGB für die Erschließungsanlage Niedenhofsbusch/Von-Andreae-Straße; hier: Abweichungssatzung
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0213/2020 | |
Ö 27.5 | Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach §§ 127 ff. BauGB für die Erschließungsanlage Quellenweg; hier: Abweichungssatzung
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0214/2020 | |
Ö 27.6 | Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach §§ 127 ff. BauGB für die Erschließungsanlage Überm Rost; hier: Abweichungssatzung
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0215/2020 | |
Ö 27.7 | Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach §§ 127 ff. BauGB für die Erschließungsanlage Wildphal/Oberkülheim; hier: Abweichungssatzung
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0216/2020 | |
Ö 27.8 | Erschließungsbeitragserhebung Auf’m Büchel, hier: Bildung einer Abrechnungseinheit (Erschließungseinheit)
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0209/2020 | |
Ö 28 | Anträge der Fraktionen | ||
Ö 28.1 | Antrag der CDU-Fraktion vom 26.08.2019 "Erarbeitung eines Konzeptes zur Optimierung von Sauberkeit und Ordnung".
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0223/2020 | |
Ö 28.2 | Antrag der CDU Fraktion vom 18.02.2020 zur Installation eines modernen, dynamischen Parkleitsystems in Bensberg
Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt | 0095/2020 | |
Ö 28.3 | Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14.04.2020 zur Gefahrenabwehr im Bereich untere Hauptstraße
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt | 0222/2020 | |
Ö 28.4 | Antrag der CDU-Fraktion vom 07.05.2020 (eingegangen am 08.05.2020): „Lokalen Einzelhandel und lokale Wirtschaft fördern - kostenlose Parkzeit verlängern"
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 0178/2020/1 | |
Ö 28.5 | Antrag der FDP-Fraktion vom 28.01.2020 zum "Mountainbike-Trainingsgelände im Nußbaumer Wald"
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | ||
Ö 29 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||
Ö 29.1 | Anfrage der Fraktion DIE LINKE mit BÜRGERPARTEI GL zu Fördergeldern für Breitbandausbau | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 1 | Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen des AUKIV am 03.12.2019, 28.01.2020 und 11.02.2020 - nicht öffentlicher Teil | ||
N 2 | Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus den Sitzungen des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr am 28.02.2020 und am 11.02.2020 - nicht öffentlicher Teil | ||
N 3 | Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden | ||
N 4 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||
N 5 | Anträge der Fraktionen | ||
N 5.1 | FDP Antrag zum Mountainbike-Trainingsgelände im Nußbaumer Wald | ||
N 6 | Anfragen der Ausschussmitglieder |