Sitzung
KIV/040/2020
Gremium
Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
09.06.2020
Zeit
17:00-22:17 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der Sitzungen des AUKIV vom 03.12.2019, 28.01.2020 und 11.02.2020 - öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus den Sitzungen des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz Infrastruktur und Verkehr am 28.01.2020 und am 11.02.2020 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0107/2020
Ö 4
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 5
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 5.1
Überlegungen zur Herrichtung eines Dorfplatzes im Stadtteil Sand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0248/2020
Ö 6
Sanierung und Teilneubau Nicolaus-Cusanus-Gymnasium

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0220/2020
Ö 7
Standortanalyse Erweiterung Schulzentrum Kleefeld

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0243/2020
Ö 8
Pflege und Unterhaltung der Spielplätze unter Beteiligung der GL-Service gGmbH unter Anwendung des Teilhabechancengesetzes

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0242/2020
Ö 9
Elektroladeinfrastruktur

Beschluss: vertagt

 
Ö 9.1
Ladeinfrastrukturkonzept der BELKAW bzw. der TankE GmbH

Beschluss: vertagt

0102/2020
Ö 9.2
On Charge - Ladeinfrastruktur für Wohngebiete

Beschluss: vertagt

0103/2020
Ö 9.3
Elektroladeinfrastruktur - Sachstandsbericht

Beschluss: vertagt

0104/2020
Ö 10
Die Maßnahme A3 – „Aufwertung Freiräume am Burggraben“ im Rahmen des InHK Bensberg-Projektes

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0241/2020
Ö 11
InHK Bensberg / hier: Maßnahme Schloßstraße
- Maßnahmebeschluss für den 2. - 4. Bauabschnitt der Schloßstraße

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0138/2020
Ö 12
Ergebnisse der Klima- und Luftschadstoffuntersuchung für den Bereich südliche Innenstadt/Zanders-Areal

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0201/2020
Ö 13
Nachverfolgung aller wesentlichen Beschlüsse analog zu § 5 Abs. 1 der Zuständigkeitsordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0146/2020
Ö 14
Nachverfolgung der Maßnahmen des Abwasserbeseitigungskonzeptes (Betreuung durch externe Projektsteuerung)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0234/2020
Ö 15
Verkehrsuntersuchung Schildgen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0155/2020
Ö 16
Sachstand IGP-Projekt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0191/2020
Ö 17
Anregung, die Laurentiusstraße umzugestalten

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0065/2020/1
Ö 18
Anregungen zur Verbesserung der Fahrradinfrastruktur

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0066/2020/1
Ö 19
Anregung vom 30.05.2019 zur Anlegung eines Fußgängerüberweges und zur Aufzeichnung von Piktogrammen im Bereich Nußbaumer Straße / Reuterstraße

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0159/2020
Ö 20
Anregung zur Schaffung von Fuß- und Radwegen im Bereich Lückerath

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0067/2020/1
Ö 21
Lückenschluss Radwegenetz Bensberg

Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt

0240/2020
Ö 22
Sanierung des Regenrückhaltebeckens (RRB) Hüttenstraße

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0130/2020
Ö 23
Veränderung der Öffnungszeiten des Wertstoffhofes Kippemühle

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0221/2020
Ö 24
Aufhebung der Benutzungs- und Entgeltordnung für das Geschirrmobil/Geschirr der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0173/2020
Ö 25
Abschlussbericht zur Erneuerung der Straßenbeleuchtung in Bergisch Gladbach und Ergänzung von Strecken und Einzelstandorten

Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt

0143/2020
Ö 26
2. Nachtragssatzung zur Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeiträgen nach §§ 135 a - 135 c BauGB in der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0106/2020
Ö 27
Satzungen zur Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach § 127 ff BauGB:
 
Ö 27.1
Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach §§ 127 ff. BauGB für die Erschließungsanlage Am Reiferbusch

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0210/2020
Ö 27.2
Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach §§ 127 ff. BauGB für die Erschließungsanlage Im Letsch (nördlicher Stich); hier: Abweichungssatzung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0211/2020
Ö 27.3
Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach §§ 127 ff. BauGB für die Erschließungsanlage Max-Bruch-Straße; hier: Abweichungssatzung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0212/2020
Ö 27.4
Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach §§ 127 ff. BauGB für die Erschließungsanlage Niedenhofsbusch/Von-Andreae-Straße; hier: Abweichungssatzung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0213/2020
Ö 27.5
Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach §§ 127 ff. BauGB für die Erschließungsanlage Quellenweg; hier: Abweichungssatzung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0214/2020
Ö 27.6
Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach §§ 127 ff. BauGB für die Erschließungsanlage Überm Rost; hier: Abweichungssatzung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0215/2020
Ö 27.7
Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach §§ 127 ff. BauGB für die Erschließungsanlage Wildphal/Oberkülheim; hier: Abweichungssatzung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0216/2020
Ö 27.8
Erschließungsbeitragserhebung Auf’m Büchel, hier: Bildung einer Abrechnungseinheit (Erschließungseinheit)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0209/2020
Ö 28
Anträge der Fraktionen
 
Ö 28.1
Antrag der CDU-Fraktion vom 26.08.2019 "Erarbeitung eines Konzeptes zur Optimierung von Sauberkeit und Ordnung".

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0223/2020
Ö 28.2
Antrag der CDU Fraktion vom 18.02.2020 zur Installation eines modernen, dynamischen Parkleitsystems in Bensberg

Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt

0095/2020
Ö 28.3
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14.04.2020 zur Gefahrenabwehr im Bereich untere Hauptstraße

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0222/2020
Ö 28.4
Antrag der CDU-Fraktion vom 07.05.2020 (eingegangen am 08.05.2020): „Lokalen Einzelhandel und lokale Wirtschaft fördern - kostenlose Parkzeit verlängern"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0178/2020/1
Ö 28.5
Antrag der FDP-Fraktion vom 28.01.2020 zum "Mountainbike-Trainingsgelände im Nußbaumer Wald"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 
Ö 29
Anfragen der Ausschussmitglieder
 
Ö 29.1
Anfrage der Fraktion DIE LINKE mit BÜRGERPARTEI GL zu Fördergeldern für Breitbandausbau
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen des AUKIV am 03.12.2019, 28.01.2020 und 11.02.2020 - nicht öffentlicher Teil
 
N 2
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus den Sitzungen des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr am 28.02.2020 und am 11.02.2020 - nicht öffentlicher Teil
 
N 3
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
N 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 5
Anträge der Fraktionen
 
N 5.1
FDP Antrag zum Mountainbike-Trainingsgelände im Nußbaumer Wald
 
N 6
Anfragen der Ausschussmitglieder