Sitzung
Rat/037/2020
Gremium
Rat der Stadt Bergisch Gladbach
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
18.02.2020
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 10.12.2019 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0044/2020
Ö 4
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Heimatpreis 2020

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 0017/2020
Ö 6
Weiteres Vorgehen Produktanalyse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0036/2020
Ö 7
Übertragung von Ermächtigungen vom Haushaltsjahr 2019 in das Haushaltsjahr 2020 im Kernhaushalt

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 0048/2020
Ö 8
Übertragung von Ermächtigungen vom Wirtschaftsjahr 2019 in das Wirtschaftsjahr 2020 für den Immobilienbetrieb, das Abwasserwerk und den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 0049/2020
Ö 9
Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Immobilienbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 0028/2020
Ö 10
Entlastung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr für den Jahresabschluss 2018 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Immobilienbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 0027/2020
Ö 11
Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 0021/2020
Ö 12
Entlastung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr für den Jahresabschluss 2018 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 0023/2020
Ö 13
Wirtschaftsplan 2020 der GL Service gGmbH

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 0624/2019
Ö 14
Anhängige Gerichtsverfahren von besonderer Bedeutung zum Stichtag 30.12.2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0057/2020
Ö 15
Offenhalten von Verkaufsstellen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 0016/2020
Ö 16
Neubau der Feuerwache 2 (Süd)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 0040/2020
Ö 17
Änderung der Wahlordnung für die Wahl zum Integrationsrat der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 0620/2019
Ö 18
Plätze im Außerunterrichtlichen Angebot - Planung für das Schuljahr 2020/21

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 0627/2019
Ö 19
Anpassung der Richtlinien zur städtischen Förderung der Kommunalen Bildungslandschaft in Bergisch Gladbach Teil II

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 0631/2019
Ö 20
Bebauungsplan Nr. 2427 - Östlich Leibnitzstraße - ergänzendes Verfahren
- Beschluss zur Satzung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 0006/2020
Ö 21
Richtlinie zum Errichten von Elektroladeinfrastruktur im öffentlichen Raum in Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 0615/2019
Ö 22
Nachtragssatzung zur Friedhofssatzung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 0047/2020
Ö 23
V. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 0081/2019/2
Ö 24
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0025/2020
Ö 25
Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 0002/2020
Ö 25.1
Antrag der CDU-Fraktion vom 27.01.2020 (eingegangen am 28.01.2020): „Erhöhung der Zahl der sachkundigen Bürgerinnen und Bürger, die eine Fraktion für Ausschüsse benennen darf"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 26
Anträge auf Umbesetzung in den Ausschüssen
 
Ö 26.1
Antrag der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL vom 31.01.2020 (eingegangen am 03.02.2020) zur Umbesetzung in Ausschüssen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 0073/2020
Ö 26.2
Antrag der CDU-Fraktion vom 03.02.2020 (eingegangen am 03.02.2020) zur Umbesetzung in Ausschüssen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 0075/2020
Ö 26.3
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 23.01.2020 (eingegangen am 04.02.2020) zur Umbesetzung in Ausschüssen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 0074/2020
Ö 26.4
Antrag der SPD-Fraktion vom 28.01.2020 (eingegangen am 04.02.2020) zur Umbesetzung im Aufsichtsrat der Stadtverkehrsgesellschaft Bergisch Gladbach mbH

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 0077/2020
Ö 27
Anträge der Fraktionen
 
Ö 27.1
Antrag der CDU-Fraktion vom 27.01.2020 (eingegangen am 28.01.2020): „Erhöhung der Zahl der sachkundigen Bürgerinnen und Bürger, die eine Fraktion für Ausschüsse benennen darf"
 0063/2020
Ö 27.2
Antrag der SPD-Fraktion vom 28.01.2020 (eingegangen am 30.01.2020): „Durchführung einer Untersuchung und Vorlage einer Rahmenplanung Gronau"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 0072/2020
Ö 27.3
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 03.02.2020 (eingegangen am 04.02.2020): „Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen - Einführung einer Begrenzung der Zahl der Wahlplakate"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 0076/2020
Ö 28
Anfragen der Ratsmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil
 
N 2
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 10.12.2019 - nicht öffentlicher Teil
 
N 3
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 4
Bericht aus den städtischen Beteiligungen
 
N 4.1
Besetzung der Stelle der Leitung des Fachbereichs 7, Umwelt und Technik
 
N 5
Anträge der Fraktionen
 
N 5.1
Antrag der FDP-Fraktion vom 03.02.2020 (eingegangen am 04.02.2020): „Beauftragung des Rechnungsprüfungsamtes mit der Überprüfung des Architektenwettbewerbes und dem bisherigen Vergabeverfahren für den Neubau des Stadthauses"
 
N 6
Anfragen der Ratsmitglieder