Rat der Stadt Bergisch Gladbach - 18.02.2020 - 17:00 Uhr

 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 10.12.2019 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0044/2020
Ö 4Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5Heimatpreis 2020

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0017/2020
Ö 6Weiteres Vorgehen Produktanalyse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0036/2020
Ö 7Übertragung von Ermächtigungen vom Haushaltsjahr 2019 in das Haushaltsjahr 2020 im Kernhaushalt

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0048/2020
Ö 8Übertragung von Ermächtigungen vom Wirtschaftsjahr 2019 in das Wirtschaftsjahr 2020 für den Immobilienbetrieb, das Abwasserwerk und den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0049/2020
Ö 9Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Immobilienbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0028/2020
Ö 10Entlastung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr für den Jahresabschluss 2018 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Immobilienbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0027/2020
Ö 11Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0021/2020
Ö 12Entlastung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr für den Jahresabschluss 2018 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0023/2020
Ö 13Wirtschaftsplan 2020 der GL Service gGmbH

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0624/2019
Ö 14Anhängige Gerichtsverfahren von besonderer Bedeutung zum Stichtag 30.12.2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0057/2020
Ö 15Offenhalten von Verkaufsstellen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0016/2020
Ö 16Neubau der Feuerwache 2 (Süd)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0040/2020
Ö 17Änderung der Wahlordnung für die Wahl zum Integrationsrat der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0620/2019
Ö 18Plätze im Außerunterrichtlichen Angebot - Planung für das Schuljahr 2020/21

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0627/2019
Ö 19Anpassung der Richtlinien zur städtischen Förderung der Kommunalen Bildungslandschaft in Bergisch Gladbach Teil II

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0631/2019
Ö 20Bebauungsplan Nr. 2427 - Östlich Leibnitzstraße - ergänzendes Verfahren
- Beschluss zur Satzung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0006/2020
Ö 21Richtlinie zum Errichten von Elektroladeinfrastruktur im öffentlichen Raum in Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0615/2019
Ö 22Nachtragssatzung zur Friedhofssatzung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0047/2020
Ö 23V. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0081/2019/2
Ö 24Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0025/2020
Ö 25Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0002/2020
Ö 25.1Antrag der CDU-Fraktion vom 27.01.2020 (eingegangen am 28.01.2020): „Erhöhung der Zahl der sachkundigen Bürgerinnen und Bürger, die eine Fraktion für Ausschüsse benennen darf"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 26Anträge auf Umbesetzung in den Ausschüssen 
Ö 26.1Antrag der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL vom 31.01.2020 (eingegangen am 03.02.2020) zur Umbesetzung in Ausschüssen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0073/2020
Ö 26.2Antrag der CDU-Fraktion vom 03.02.2020 (eingegangen am 03.02.2020) zur Umbesetzung in Ausschüssen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0075/2020
Ö 26.3Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 23.01.2020 (eingegangen am 04.02.2020) zur Umbesetzung in Ausschüssen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0074/2020
Ö 26.4Antrag der SPD-Fraktion vom 28.01.2020 (eingegangen am 04.02.2020) zur Umbesetzung im Aufsichtsrat der Stadtverkehrsgesellschaft Bergisch Gladbach mbH

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0077/2020
Ö 27Anträge der Fraktionen 
Ö 27.1Antrag der CDU-Fraktion vom 27.01.2020 (eingegangen am 28.01.2020): „Erhöhung der Zahl der sachkundigen Bürgerinnen und Bürger, die eine Fraktion für Ausschüsse benennen darf" 0063/2020
Ö 27.2Antrag der SPD-Fraktion vom 28.01.2020 (eingegangen am 30.01.2020): „Durchführung einer Untersuchung und Vorlage einer Rahmenplanung Gronau"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0072/2020
Ö 27.3Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 03.02.2020 (eingegangen am 04.02.2020): „Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen - Einführung einer Begrenzung der Zahl der Wahlplakate"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0076/2020
Ö 28Anfragen der Ratsmitglieder 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil 
N 2Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 10.12.2019 - nicht öffentlicher Teil 
N 3Mitteilungen des Bürgermeisters 
N 4Bericht aus den städtischen Beteiligungen 
N 4.1Besetzung der Stelle der Leitung des Fachbereichs 7, Umwelt und Technik 
N 5Anträge der Fraktionen 
N 5.1Antrag der FDP-Fraktion vom 03.02.2020 (eingegangen am 04.02.2020): „Beauftragung des Rechnungsprüfungsamtes mit der Überprüfung des Architektenwettbewerbes und dem bisherigen Vergabeverfahren für den Neubau des Stadthauses" 
N 6Anfragen der Ratsmitglieder