Stadtentwicklungs- und Planungsausschuss - 25.09.2019 - 17:00-20:30 Uhr

 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Bestellung einer weiteren Schriftführerin des Stadtentwicklungs- und Planungsausschusses

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0361/2019
Ö 3Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 4Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Stadtentwicklungs- und Planungsausschusses am 03.07.2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0362/2019
Ö 5Mitteilungen der/des Ausschussvorsitzenden 
Ö 6Mitteilungen des Bürgermeisters 
Ö 7Genehmigung des Flächennutzungsplans durch die Bezirksregierung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0440/2019
Ö 8Satzung der Stadt Bergisch Gladbach über die Errichtung und Unterhaltung von privaten Spielplätzen (Spielplatzsatzung)
hier: Änderung der Satzung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0137/2019
Ö 9Ideenfindung für die L289

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0377/2019
Ö 10Mitteilungsvorlage zum Beschluss des Mobilitätskonzepts des Rheinisch-Bergischen Kreises

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0351/2019
Ö 11Statistische Daten zu stadtteilbezogenen Baugenehmigungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0363/2019
Ö 12Vorstellung von exemplarischen Projekten des Gestaltungsbeirates

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0364/2019
Ö 13InHK Bensberg - Mitteilung über die Beauftragung zum Standortmanagement

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0365/2019
Ö 14Projekt Zanders Innenstadt
- Beschluss der Projektskizze
- Beschluss von Planungs- und Beteiligungsprozess

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0369/2019
Ö 15Bebauungsplan Nr. 6142 - An der Wallburg -
- Beschluss zu den Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung
- Beschluss zu den Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung
- Beschluss zu den Stellungnahmen aus der erneuten öffentlichen Auslegung
- Beschluss als Satzung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0372/2019
Ö 16Baulandstrategie

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0378/2019
Ö 17Anregung vom 29.04.2019, der Resolution zur Ausrufung des Klimanotstandes beizutreten.

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0297/2019/1
Ö 18Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 07.06.2019 (eingegangen am 04.06.2019): "Klimanotstand"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0296/2019/1
Ö 19Antrag der SPD-Fraktion vom 17.06.2019 (eingegangen am 18.06.2019): „Erarbeitung eines Konzeptes und eines Zeitplans zur Erstellung eines integrierten Klimaschutzkonzeptes für Bergisch Gladbach"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0334/2019/1
Ö 20Antrag der Fraktion DIE LINKE. mit Bürgerpartei GL vom 30.04.2019 (eingengangen am 03.05.2019): "Erlass von Baugeboten gemäß § 176 Absatz 1 Baugesetzbuch"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0374/2019
Ö 21Anträge der Fraktionen 
Ö 22Anfragen der Ausschussmitglieder 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil 
N 2Durchführung der n.ö. Beschlüsse 
N 3Mitteilungen der/des Ausschussvorsitzenden 
N 4Mitteilungen des Bürgermeisters 
N 5Bericht aus dem Gestaltungsbeirat vom 18.07.2019 
N 6Bericht über Auftragsvergaben über 10.000 € netto 
N 7Anträge der Fraktionen 
N 8Anfragen der Ausschussmitglieder