Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift aus der 35. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 25.06.2019 - öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der 35. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr am 25.06.2019 - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0413/2019
Ö 4
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 5
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 5.1
Ergebnisse der Schadstoffmessung
 
Ö 5.2
Sachstand Neubau Betriebshof
 
Ö 6
Nachverfolgung aller wesentlichen Beschlüsse analog zu § 5 Abs. 1 der Zuständigkeitsordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0393/2019
Ö 7
Linienverdichtung zum Fahrplanwechsel 12/2019, hier: Fahrplanentwürfe der Linien 421 und 454

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0390/2019
Ö 8
Sachstand Förderprojekt IGP

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0381/2019
Ö 9
Erstellung eines Starkregenrisikomanagementkonzeptes für das Stadtgebiet von Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt

0383/2019
Ö 10
Ertüchtigung der Mittelspannungsanlage und Umbauten und Änderung der Steuerung Schneckenhebewerk Bensberg auf der Kläranlage Beningsfeld in Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0353/2019
Ö 11
Stellungnahme der Stadt Bergisch Gladbach zum Lärmaktionsplan (Stufe 3) der Stadt Köln

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0388/2019
Ö 12
Anregung vom 22.10.2018 die Straßenzüge Feldstraße/Rheinhöhenweg aus dem Vorfahrtsstraßennetz herauszunehmen und in die umgebende Tempo 30-Zone zu integrieren, sowie die Einbahnstraße für gegenläufigen Radverkehr zu öffnen und für eine sichere Zufah rt von der Bensberger Straße aus zu sorgen.

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0281/2019/1
Ö 13
Anregungen vom 30.05.2019 zur Anlegung eines Fußgängerüberwegs und zur Aufzeichnung von Piktogrammen im Bereich Nußbaumer Straße/ Reuterstraße

Beschluss: vertagt

0324/2019/1
Ö 14
XXI. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentlichen Abwasseranlagen (Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0400/2019
Ö 15
Abgabe von Containern

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0415/2019
Ö 16
Anträge der Fraktionen
 
Ö 16.1
Antrag der Fraktion DIE LINKE. mit BÜGERPARTEI GL vom 03.06.2019 (eingegangen am 04.06.2019) „zur effizienten Vermarktung von Containerwohnanlagen“

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0416/2019
Ö 16.2
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 07.06.2019 (eingegangen am 04.06.2019): "Klimanotstand"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0296/2019/1
Ö 16.3
Anregung vom 29.04.2019, der Resolution zur Ausrufung des Klimanotstandes beizutreten.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0297/2019/1
Ö 16.4
Antrag der SPD-Fraktion vom 17.06.2019 (eingegangen am 18.06.2019): „Erarbeitung eines Konzeptes und eines Zeitplans zur Erstellung eines integrierten Klimaschutzkonzeptes für Bergisch Gladbach"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0334/2019/1
Ö 16.5
Antrag der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL vom 23.06.2019 (eingegangen am 24.06.2019): "Teilnahme am Förderprogramm progres.nrw Emissionsarme Mobilität"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0338/2019/1
Ö 16.6
Antrag der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL vom 23.06.2019 (eingegangen am 24.06.2019): "Kostenloses Parken für Elektrofahrzeuge"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0339/2019/1
Ö 16.7
Antrag der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL vom 24.06.2019 (eingegangen am 25.06.2019): "Einrichtung eines Fußgängerübergangs Niedenhof/Ecke In der Auen sowie einer Beschilderung zur Verdeutlichung des Schulweges"

Beschluss: vertagt

0340/2019/1
Ö 16.8
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 16.07.2019 (eingegangen am 23.07.2019) zur Einrichtung eines Bürgerwaldes mit einheimischen Baumarten

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0349/2019
Ö 16.9
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 16.07.2019 (eingegangen am 23.07.2019) zur Aufstellung eines Grünflächenschutzkonzeptes für das gesamte Stadtgebiet

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0350/2019
Ö 16.10
Antrag der SPD- und CDU-Fraktionen "Nachrüstung von Abbiegeassistenten"

Beschluss: vertagt

0406/2019
Ö 16.11
Antrag der SPD- und CDU-Fraktionen "Verzicht auf Glyphosat und Neonicotinoide" vom 23.08.2019

Beschluss: vertagt

0405/2019
Ö 16.12
Antrag der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL vom 26.08.2019 - Eingang: 27.08.2019 - zur Anmietung eines Ladenlokals für das Bürgerbüro in Refrath

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0417/2019
Ö 17
Anfragen der Ausschussmitglieder
 
Ö 17.1
Anfrage der Fraktion DIE LINKE. mit Bürgerpartei GL vom 20.08.2019 - eingegangen am 20.08.2019 - zu Entwässerungsgebühren / Umweltaspekte von Filtersteinen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0396/2019

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschrift aus der 35. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 25.06.2018 - nicht öffentlicher Teil
 
N 2
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der 35. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr am 25.06.2019 - nicht öffentlicher Teil -
 
N 3
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
N 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 5
Unterrichtung des Ausschusses über die Vergabe von Aufträgen über 10.000 € netto
 
N 6
Machbarkeitsstudie Seilbahn
 
N 7
Vermietung einer Bürofläche in Bergisch Gladbach-Stadtmitte
 
N 8
Vermietung einer Bürofläche in Bergisch Gladbach-Stadtmitte
 
N 9
Vermietung einer Bürofläche in Bergisch Gladbach-Stadtmitte
 
N 10
Vermietung einer Bürofläche in Bergisch Gladbach-Stadtmitte
 
N 11
Verlängerung der Zeitmietverträge für die ehemaligen Klärwärterhäuser der Kläranlage Beningsfeld
 
N 12
Anträge der Fraktionen
 
N 13
Anfragen der Ausschussmitglieder