Stadtentwicklungs- und Planungsausschuss - 03.07.2019 - 17:00-20:13 Uhr

Sitzung
PLA/027/2019
Gremium
Stadtentwicklungs- und Planungsausschuss
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
03.07.2019
Zeit
17:00-20:13 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 3Unterrichtung des Ausschusses über die Durchführung der Beschlüsse aus der letzten Sitzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0256/2019
Ö 4Mitteilungen der/des Ausschussvorsitzenden 
Ö 5Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6Planung Mehrgenerationenpark Wilhelm-Klein Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0305/2019
Ö 7Satzung der Stadt Bergisch Gladbach über die Errichtung und Unterhaltung von privaten Spielplätzen (Spielplatzsatzung)
hier: Änderung der Satzung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0137/2019
Ö 8Verkehrsuntersuchung
- Beschluss zur Machbarkeitsstudie Gleisdreieck

Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt

0257/2019
Ö 9Verkehrsuntersuchung
- Beschluss zur Verkehrsuntersuchung westliche Innenstadt

Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt

0258/2019
Ö 10InHK Bensberg | hier: Maßnahme Schloßstraße
- Beschluss über das grundsätzliche Oberflächenmaterial im 1. – 4. Bauabschnitt der Schloßstraße,
- Beschluss über die Bereitstellung der kommunalen Eigenmittel zu den Mehrkosten für das grundsätzliche Oberflächenmaterial im 1. -4. Bauabschnitt der Schloßstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0302/2019
Ö 11Bebauungsplan Nr. 3345 - Lichtenweg -
- Beschluss zur Fortführung des Verfahrens

Beschluss: vertagt

0262/2019
Ö 12Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6130 - Alte Marktstraße -
- Beschluss zur Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 6129 – Alte Marktstraße –
- Beschluss zur Einleitung und Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6130 - Alte Marktstraße -
- Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung

Beschluss: vertagt

0263/2019
Ö 13Bebauungsplan Nr. 2435 - Gleisdreieck -
- Beschluss zur Aufhebung der Aufstellungsbeschlüsse zu den Bebauungsplänen Nr. 2436 - Am Kuhlerbusch -, Nr. 2432 - Kuhlerbusch -, Nr. 2113 - Kalkstraße -
- Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 2435 - Gleisdreieck -

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0265/2019
Ö 14Bebauungsplan Nr. 4134 - Auf dem Langen Feld -
- Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung
- Änderungsbeschluss zur Aufstellung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0278/2019
Ö 15Anträge der Fraktionen 
Ö 16Anfragen der Ausschussmitglieder 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil 
N 2Mitteilungen der/des Ausschussvorsitzenden 
N 3Mitteilungen des Bürgermeisters 
N 4Bericht aus dem Gestaltungsbeirat 
N 5Ergebnisse Werkstattgespräch Baulandstrategie 
N 6Beschluss Anmietung Ladenlokal für Standortbüro 
N 7Anträge der Fraktionen 
N 8Anfragen der Ausschussmitglieder