Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestellung eines neuen Schriftführers für den Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0282/2019
Ö 3
Genehmigung der Niederschriften aus der 34. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 15.05.2019 - öffentlicher Teil - und aus der Gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr und des Stadtentwicklungs- und Planungsausschusses am 26.02.2019

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
Ö 4
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der 34. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr am 15.05.2019 - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0283/2019
Ö 5
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 6
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 7
Nachverfolgung aller wesentlichen Beschlüsse analog zu § 5 Abs. 1 der Zuständigkeitsordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0299/2019
Ö 8
Planung Mehrgenerationenpark Wilhelm-Klein Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0305/2019
Ö 9
Mitteilung der DB AG über Instandhaltungsmaßnahmen an der S 11 zwischen Köln-Dellbrück und Duckterath im Juli 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0243/2019
Ö 10
Radweg entlang der S-Bahn Linie 11

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0255/2019
Ö 11
InHK Bensberg | hier: Maßnahme Schloßstraße
- Beschluss über das grundsätzliche Oberflächenmaterial im 1. – 4. Bauabschnitt der Schloßstraße,
- Beschluss über die Bereitstellung der kommunalen Eigenmittel zu den Mehrkosten für das grundsätzliche Oberflächenmaterial im 1. -4. Bauabschnitt der Schloßstraße

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0302/2019
Ö 12
Errichtung des Neubaus GGS Bensberg

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0209/2019
Ö 13
Errichtung einer 1-geschossigen Containeranlage für die OGS In der Auen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0295/2019
Ö 14
Anregung vom 22.10.2018 die Straßenzüge Feldstraße/Rheinhöhenweg aus dem Vorfahrtsstraßennetz herauszunehmen und in die umgebende Tempo 30-Zone zu integrieren, sowie die Einbahnstraße für gegenläufigen Radverkehr zu öffnen und für eine sichere Zufah rt von der Bensberger Straße aus zu sorgen.

Beschluss: vertagt

0281/2019
Ö 15
Stellungnahme der Stadt Bergisch Gladbach zur Offenlage des Lärmaktionsplans (Stufe 3) der Stadt Leverkusen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0274/2019
Ö 16
Beschilderung Fußgängerzone für Radfahrende

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0273/2019
Ö 17
Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für einen Abschnitt der Erschließungsanlage An der Wallburg

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0249/2019
Ö 18
Ersatzbeschaffung einer Kleinkehrmaschine

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0248/2019
Ö 19
Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0264/2019
Ö 20
Entlastung der Betriebsleitung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach“ für das Wirtschaftsjahr 2017

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0261/2019
Ö 21
Anträge der Fraktionen
 
Ö 21.1
Antrag der CDU-Fraktion vom 07.05.2019 zur Schließung des Wohnmobilstellplatzes in Paffrath

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0245/2019
Ö 21.2
Antrag der CDU- und SPD-Fraktionen vom 03.06.2019 - eingegangen am 04.06.2019 - zur Pflege und Unterhaltung der Spielplätze durch die GL Service gGmbH unter Anwendung des Teilhabechancengesetzes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0291/2019
Ö 21.3
Antrag der Fraktion DIE LINKE. mit Bürgerpartei GL vom 17.06.2019 - eingegangen am 17.06.2019 - auf temporäre Erweiterung der Parkflächen für das Kombibad Paffrath
 
Ö 22
Anfragen der Ausschussmitglieder
 
Ö 22.1
Anfrage der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL vom 11.05.2019 zum Thema Smarte Straßenlaterne - Kostenkalkulation

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0276/2019

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschrift aus der 34. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 26.03.2019 - nicht öffentlicher Teil
 
N 2
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der 34. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr am 15.05.2019 - nicht öffentlicher Teil -
 
N 3
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
N 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 5
Änderung des Mieters bezüglich der Grundfläche der Kindertagesstätte (KiTa) Reiser / Im Mondsröttchen
 
N 6
Änderung des Mieters bezüglich der Grundfläche der Kindertagesstätte (KiTa) Taubenstraße Ecke / Im Schlangenhöfchen
 
N 7
Änderung der Grundfläche bezüglich des Mietvertrages zwischen der Stadt Bergisch Gladbach und dem Bauträger / Investor und Betreiber der Katholischen Jugendagentur, Rhein-Berg, Oberberg gGmbH (KJA LRO gGmbH) zum Bau eines Stadtteilhauses mit integrie
 
N 8
Anträge der Fraktionen
 
N 9
Anfragen der Ausschussmitglieder