Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr - 25.06.2019 - 17:00-20:37 Uhr

 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Bestellung eines neuen Schriftführers für den Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr der Stadt Bergisch Gladbach0282/2019
Ö 3Genehmigung der Niederschriften aus der 34. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 15.05.2019 - öffentlicher Teil - und aus der Gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr und des Stadtentwicklungs- und Planungsausschusses am 26.02.2019 
Ö 4Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der 34. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr am 15.05.2019 - öffentlicher Teil -0283/2019
Ö 5Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden 
Ö 6Mitteilungen des Bürgermeisters 
Ö 7Nachverfolgung aller wesentlichen Beschlüsse analog zu § 5 Abs. 1 der Zuständigkeitsordnung0299/2019
Ö 8Planung Mehrgenerationenpark Wilhelm-Klein Straße0305/2019
Ö 9Mitteilung der DB AG über Instandhaltungsmaßnahmen an der S 11 zwischen Köln-Dellbrück und Duckterath im Juli 20190243/2019
Ö 10Radweg entlang der S-Bahn Linie 110255/2019
Ö 11InHK Bensberg | hier: Maßnahme Schloßstraße
- Beschluss über das grundsätzliche Oberflächenmaterial im 1. – 4. Bauabschnitt der Schloßstraße,
- Beschluss über die Bereitstellung der kommunalen Eigenmittel zu den Mehrkosten für das grundsätzliche Oberflächenmaterial im 1. -4. Bauabschnitt der Schloßstraße
0302/2019
Ö 12Errichtung des Neubaus GGS Bensberg0209/2019
Ö 13Errichtung einer 1-geschossigen Containeranlage für die OGS In der Auen0295/2019
Ö 14Anregung vom 22.10.2018 die Straßenzüge Feldstraße/Rheinhöhenweg aus dem Vorfahrtsstraßennetz herauszunehmen und in die umgebende Tempo 30-Zone zu integrieren, sowie die Einbahnstraße für gegenläufigen Radverkehr zu öffnen und für eine sichere Zufah rt von der Bensberger Straße aus zu sorgen.0281/2019
Ö 15Stellungnahme der Stadt Bergisch Gladbach zur Offenlage des Lärmaktionsplans (Stufe 3) der Stadt Leverkusen0274/2019
Ö 16Beschilderung Fußgängerzone für Radfahrende0273/2019
Ö 17Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für einen Abschnitt der Erschließungsanlage An der Wallburg0249/2019
Ö 18Ersatzbeschaffung einer Kleinkehrmaschine0248/2019
Ö 19Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach"0264/2019
Ö 20Entlastung der Betriebsleitung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach“ für das Wirtschaftsjahr 20170261/2019
Ö 21Anträge der Fraktionen 
Ö 21.1Antrag der CDU-Fraktion vom 07.05.2019 zur Schließung des Wohnmobilstellplatzes in Paffrath0245/2019
Ö 21.2Antrag der CDU- und SPD-Fraktionen vom 03.06.2019 - eingegangen am 04.06.2019 - zur Pflege und Unterhaltung der Spielplätze durch die GL Service gGmbH unter Anwendung des Teilhabechancengesetzes0291/2019
Ö 21.3Antrag der Fraktion DIE LINKE. mit Bürgerpartei GL vom 17.06.2019 - eingegangen am 17.06.2019 - auf temporäre Erweiterung der Parkflächen für das Kombibad Paffrath 
Ö 22Anfragen der Ausschussmitglieder 
Ö 22.1Anfrage der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL vom 11.05.2019 zum Thema Smarte Straßenlaterne - Kostenkalkulation0276/2019

Nicht öffentlicher Teil:

N 1Genehmigung der Niederschrift aus der 34. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 26.03.2019 - nicht öffentlicher Teil 
N 2Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der 34. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr am 15.05.2019 - nicht öffentlicher Teil - 
N 3Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden 
N 4Mitteilungen des Bürgermeisters 
N 5Änderung des Mieters bezüglich der Grundfläche der Kindertagesstätte (KiTa) Reiser / Im Mondsröttchen 
N 6Änderung des Mieters bezüglich der Grundfläche der Kindertagesstätte (KiTa) Taubenstraße Ecke / Im Schlangenhöfchen 
N 7Änderung der Grundfläche bezüglich des Mietvertrages zwischen der Stadt Bergisch Gladbach und dem Bauträger / Investor und Betreiber der Katholischen Jugendagentur, Rhein-Berg, Oberberg gGmbH (KJA LRO gGmbH) zum Bau eines Stadtteilhauses mit integrie 
N 8Anträge der Fraktionen 
N 9Anfragen der Ausschussmitglieder